UN-Überprüfung muss Chinas größte Gruppe von Gewissensgefangenen einbeziehenAnstieg von Falun Gong-Inhaftierungen und Verurteilungen seit den Olympischen Spielen

08.02.2009Verhaftungen

Berlin/New York (FDI) - Das Falun Dafa Informationszentrum fordert die Mitgliedstaaten des UN-Menschenrechtsrates auf, die Volksrepublik China zur anhaltenden - und vor kurzem eskalierten - Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden in China bei der am Montag in Genf stattfindenden periodischen Überprüfung zu befragen.  

„Während sich die Ratsmitglieder vorbereiten Chinas Menschenrechtslage zu überprüfen, sitzen hunderttausende chinesischer Bürger und Bürgerinnen in Gefängnissen, Inhaftierungszentren und Folterkammern allein wegen ihrer Identität als Falun Gong-Praktizierende," sagt Sprecher des Falun Dafa Information Centers in New York Erping Zhang. „Es ist zwingend erforderlich, dass die internationale Gemeinschaft diesen Menschen eine Stimme verleiht, umso mehr als Verurteilungen zu Arbeitslager und Gefängnisstrafen seit dem Ende der Olympischen Spiele ansteigen."

Das Jahr 2008 verzeichnete eine deutliche Eskalation der Kampagne gegen Falun Gong, landesweit wurden tausende Personen festgenommen, in der Regel nach einer Razzia in ihrer Wohnung durch Sicherheitsbeamte oder weil sie in der Öffentlichkeit mit Falun Gong bezogenen Informationsmaterialen entdeckt wurden. Laut einer Untersuchung des Congressional Executive Committee on China, erschienen offizielle Berichte einer Niederschlagung im Vorfeld der Olympischen Spiele landesweit auf Webseiten in allen 31 Gerichtsbezirken auf Provinzebene.

Viele dieser Inhaftierten waren für lange Zeit in Untersuchungshaft, weil die Behörden offenbar das Ende der Olympischen Spiele abwarteten, um sie zu verurteilen. In den Monaten seit der Abschlussfeier häufen sich die Gerichtsverhandlungen in denen Falun Gong-Praktizierende bis zu 13 Jahren Gefängnis verurteilt wurden. Viele andere wurden ohne Prozess bis zu 2,5 Jahren "Umerziehung durch Arbeit" verurteilt. In Haft stehen sie dann extremer Folter gegenüber, allein 2008 sind mindesten 65 Praktizierende infolge der  Misshandlungen gestorben.

Laut dem Menschenrechtsbericht 2007 des US-Außenministeriums schätzen "einige ausländische Beobachter, dass Falun Gong-Anhänger mindestens die Hälfte der ... offiziell verzeichneten Häftlinge in Lagern zur Umerziehung durch Arbeit ausmachen." Ähnlich heißt es auch in einem Report des U.N. Sonderberichterstatters für Folter aus dem Jahr 2005 zu  China, dass bei 66 Prozent der Folterberichte, die in seinem Büro eingingen, die Opfer Falun Gong-Praktizierende waren.

"Vertreter Chinas werden vermutlich versuchen von einer Kritik der systematischen Folter an Falun Gong-Praktizierenden abzulenken bzw. ihr auszuweichen, " sagte Zhang. „Die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates und insbesondere die Koordinatoren der Diskussion, müssen gezielte und stichhaltige Fragen über die Verfolgung von Falun Gong-Anhängern stellen, der größten Gruppe von Gewissensgefangenen im Land."

Hintergrundinformationen über die Kampagne in Zusammenhang mit den Olympischen Spielen:


Jahresbericht des Congressional Executive Committee (USA) zu China  

Compassion Magazine: The Human Cost behind the Olympic

Amnesty International: Urgent Action für Xu Na

Shanghai: Gericht verurteilt Falun Gong-Praktizierende zu dreieinhalb Jahren Gefängnis wegen Internet-Download

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