Neue Anklagewelle gegen Ex-Präsident Jiang Zemin in China

09.06.2015Strafanzeigen

Am 28. Mai 2015 erschien der Artikel "Neue Anklagewelle gegen Jiang Zemin - diesmal in China" auf de.minghui.org, der über mehrere neue Anklagen gegen das ehemalige chinesische Staatsoberhaupt seit Anfang Mai 2015 berichtet.

Herr Zhang Zhaosen aus der Provinz Hubei, Frau Zhu Hefei aus der Stadt Jiangsu und die Ehefrau eines Softwareingenieurs aus Peking, der Mitte April 2015 wegen des Verteilens von Infomaterialien über die Verfolgung von Falun Gong verhaftet wurde, stellten gegen Jiang Zemin Strafanzeige beim Obersten Volksgericht und der Obersten Staatsanwaltschaft bzw. dem Staatsrat und den Gerichten in Peking. Gegenstand ist die Initiierung und Aufrechterhaltung der seit 16 Jahren andauernden Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Auch eine Sammelklage von fünf Praktizierenden aus der Provinz Hebei wird in dem Artikel beschrieben.

Zur tragenden Rolle Jiang Zemins als alleiniger Initiator der Verfolgung wird der chinesische Anwalt und Rechtsprofessor der Südost-Universität in Nanjing, Provinz Jiangsu Zhang Zanning zitiert: „Ohne die Genehmigung des Nationalen Volkskongresses zu besitzen, entschloss sich Jiang Zemin im Alleingang, die Verfolgung von Falun Gong zu beginnen. Dies ist ein Musterfall einer Organisation zur Untergrabung der nationalen Rechtsdurchsetzung!“

Der Artikel geht auf die von Jiang Zemin initiierten Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Es geht um die Ermordung und Folterung Tausender Falun Gong-Praktizierender sowie um den Raub ihrer Organe durch das Büro 610 unter Mithilfe des chinesischen Militärs, das Zugriff auf die in China bestehenden Zwangsarbeitslager, Gefängnisse und Militärhospitäler hat.

Gewürdigt werden auch frühere Anklagen. Die erste Anklage gegen Jiang Zemin wurde am 25. August 2000 von den beiden Falun Gong-Praktizierenden Herrn Zhu Keming und Herrn Wang Jie erhoben. Beide wurden auf persönlichen Befehl von Jiang Zemin hin verhaftet und schwer misshandelt. Herr Wang starb an seinen Verletzungen durch Folter in Polizeigewahrsam, Herr Zhu, ein Bürger Hongkongs, wurde später freigelassen und kehrte nach Hongkong zurück.

Internationale Anklagen wurden von Falun Gong-Praktizierenden in den Jahren 2002 und 2003 eingereicht. Praktizierende in 30 Ländern und Regionen - u.a. in Deutschland, der Schweiz, Belgien, Spanien, USA, Kanada, Australien, Taiwan und Hongkong – erhoben Anklage gegen Jiang wegen Völkermord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. "Die Anklagen wurden zu den größten internationalen Menschenrechtsanklagen des 21. Jahrhunderts", heißt es in dem Artikel.

In China scheint es seit dem 01. Mai 2015 eine neue Richtlinie zu geben: "... das bisherige System zur Überprüfung von eingereichten Klagen ..." soll in ein "... System der Registrierung von eingereichten Klagen ..." geändert worden sein, "... um damit die Registrierung und Bearbeitung aller eingereichten Strafanzeigen zu garantieren".




Den vollständigen Artikel auf de.Minghui.org finden Sie hier:
http://de.minghui.org/html/articles/2015/5/28/115185.html

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