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Strafanzeige gegen Ex-Präsident Jiang Zemin beim Obersten Gericht in China

"Auf Befehl Verbrechen begehen"

09.06.2015

Der am 27. Mai 2015 auf de.minghui.org erschienene Artikel "Strafanzeige gegen Jiang Zemin beim Obersten Gericht in China" berichtet über die in China lebende Falun Gong-Praktizierende Frau Zhu Hefei, die am 16. Mai 2015 gegen den ehemaligen Präsidenten der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Jiang Zemin, eine Klage einreichte. Dies sowohl beim Obersten Volksgericht, als auch bei der Obersten Staatsanwaltschaft des Volkes. Frau Zhu nahm damit das in China bestehende Recht in Anspruch, als Bürgerin Kläger in einer Strafsache zu sein.

Beide Rechtsorgane "tragen die Verantwortung für den Schutz der chinesischen Verfassung und die Aufrechterhaltung der Gerechtigkeit. Es ist an der Zeit, dass Jiang Zemin zur Rechenschaft gezogen wird", so Frau Zhu in ihrer Strafanzeige.

"Viele Menschen auf Provinz-, Stadt- und Basisebene führen unter dem Druck von oben die Verfolgungspolitik aus. Sie wissen, dass Falun Gong-Praktizierende unschuldig sind, aber sie müssen diese Verbrechen begehen, um ihren Arbeitsplatz, ihren Lebensunterhalt und ihren eigenen Schutz zu sichern. Sie sind ebenfalls Opfer der Verfolgung. Indem ich Anklage gegen Jiang Zemin erhebe, helfe ich auch ihnen", argumentiert Frau Zhu.

Frau Zhu, ehemalige Leiterin einer Organisationsabteilung der KPCh und Personalchefin der Pädagogischen Hochschule Jiangsu sowie spätere Sekretärin der Kommission für Disziplinaraufsicht an der Hochschule, wurde durch das von Jiang Zemin ins Leben gerufene Büro 610 selbst mehrfach verfolgt und inhaftiert.

Als Alleininitiator und damit Verantwortlicher für die Verfolgung von Falun Gong in China wird Jiang Zemin betrachtet, der im Juli 1999 die Verfolgung ausrief. Er wies Untergebene im Juni 1999 an, das nach seinem Gründungsdatum benannte "Büro 610" zu errichten, eine außerhalb des Gesetzes stehende Behörde, die mit der Umsetzung der Verfolgung beauftragt ist. Diese Behörde hat unbegrenzte Geld-, personelle und sonstige Machtmittel und kann ohne gesetzliche Grundlage Menschen verhaften, in Gefängnisse und Gehirnwäschezentren einweisen - offiziell sind die Arbeitslager laut chinesischer Regierung abgeschafft - und Wohnungen plündern, wovon die Mitarbeiter des "Büro 610" ausgiebig und auf brutalste Weise Gebrauch machen.


Den vollständigen Artikel auf de.Minghui.org finden Sie hier:
http://de.minghui.org/html/articles/2015/5/27/115181.html