Neues über Falun Dafa und die Menschenrechtssituation in China
Falun Dafa Informationszentrum

Fast 500 rechtswidrige Verurteilungen im ersten Halbjahr 2016

17.08.2016
(Minghui.org)

Trotz fehlender rechtlicher Grundlage wurden in der ersten Jahreshälfte insgesamt 473 Verurteilungen zu Gefängnisstrafen von Falun Dafa-Praktizierenden bekannt.

Laut eines Berichtes von Minghui.org, einem Clearinghouse für Informationen aus erster Hand über die Verfolgung von Falun Dafa in China, sind im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 473 Fälle von Verurteilungen zu Gefängnisstrafen von Praktizierenden von Falun Dafa bekannt geworden. Dabei gibt es trotz der seit 17 Jahren anhaltenden Verfolgung kein Gesetz, nachdem das Praktizieren von Falun Dafa verboten wäre. Ganz im Gegenteil sichert die chinesische Verfassung sogar ein Recht auf Glaubensfreiheit zu.

Alle dieser Verurteilungen wurden verhangen, weil die Angeklagten sich weigerten, ihren Glauben an Falun Dafa aufzugeben oder weil sie Informationen über die Verfolgung verbreiteten. 59 von ihnen wurden festgenommen, weil sie den früheren Staats- und KPCh-Chef Jiang Zemin anzeigten, weil dieser die rechtswidrige Verfolgung befohlen hatte. Dabei sind solche Strafanzeigen nicht verboten und seit Mai 2015 müssen die Strafverfolgungsbehörden sogar Anzeigen gegen hochrangige, auch ehemalige, Parteifunktionäre bearbeiten. Einigen China-Analysten zufolge wurde diese Reform sogar extra in Hinsicht auf die Verbrechen von Jiang Zemin verabschiedet. 

Alle 473 Fälle wurden im ersten Halbjahr 2016 gemeldet. Teilweise erfolgten die Verurteilungen jedoch schon früher, wurden aber nicht vorher bei Minghui.org erfasst. Dies hängt unter anderem damit zusammen, dass es in der Volksrepublik China teilweise sehr schwer und mit erheblichen Sicherheitsrisiken verbunden ist, Falun Dafa betreffende Informationen weiterzuleiten bzw. zu sammeln. 

Häufig sind inhaftierte Falun Dafa-Praktizierende heftiger Folter ausgesetzt. Laut des Berichtes von Minghui.org starben bereits sechs der oben erwähnten Inhaftierten. Die Berichte zu jedem Einzelnen von ihnen können hier eingesehen werden: Link.

Während sich diese 473 Verurteilungen auf die ganze Volksrepublik verteilen, sind in einigen Provinzen besonders hohe Zahlen zu verzeichnen. Praktizierende in Liaoning waren mit 111 Verurteilungen am schlimmsten betroffen. Es folgen die Provinzen Hebei, Heilongjiang und Shandong mit 42, 40 bzw. 38 Verurteilungen. In der Hauptstadt Peking gab es in diesem Zeitraum 27 Verurteilungen zu Haftstrafen. Diese Verurteilungen zeigen jedoch nicht das ganze Bild der Verfolgung. Im gleichen Zeitraum wurden etwa in Peking 104 Praktizierende weiterhin in Haftanstalten und Gehirnwäschezentren festgehalten, obwohl sie nie offiziell festgenommen wurden, wie es in einem weiteren Bericht heißt.