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Davos: Verantwortungsvoll führen: Xi Jinping soll seinen Vorgänger vor Gericht stellen

Pressemitteilung: 13.01.2017

In diesem Jahr steht das Weltwirtschaftsforum im Schweizer Wintersportort Davos unter dem Motto „Responsive and Responsible Leadership“. Schweizer Falun Dafa-Praktizierende appellieren daher in Bern an den chinesischen Präsidenten Xi Jinping, den Anstifter der Verfolgung ihrer Meditationsschule Jiang Zemin vor Gericht zu stellen und den Organraub an Falun Dafa (Falun Gong) in China zu beenden.

Xi Jinping wird 2017 die Ehre zuteil, das Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos zu eröffnen. Begleitet wird er dabei von der Führungsspitze chinesischer Grosskonzerne, darunter der Internethändler Alibaba, die Online Suchmaschine Baidu und der Mischkonzern Wanda. Ausserdem sind Besuche bei der UNO und WHO in Genf geplant.

Das nehmen nun Schweizer Falun Dafa-Praktizierende zum Anlass, vor dem anstehenden Staatsbesuch von Xi Jinping in Bern am 14. Januar ab 17 Uhr eine Mahnwache auf dem Waisenhausplatz abzuhalten. Sie fordern den chinesischen Staatschef auf, seinen Amtsvorgänger Jiang Zemin vor Gericht zu stellen.

Falun Gong-Praktizierende meditieren an einer Kerzenlichtmahnwache am 20. Juli 2011, dem Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong, auf dem Bürkliplatz in Zürich. Foto: de.clearharmony.net

"Schon seit 17 Jahren dauert die Verfolgung an Falun Gong an! Es ist wünschenswert, dass unsere Regierung sich öffentlich dazu äussert. Genau das würde den Druck auf China erhöhen, doch davor fürchten sie sich am meisten und lieben deshalb den hinter verschlossenen Türen geführten Menschenrechtsdialog“ sagt Erich Bachmann, einer der Organisatoren der Mahnwache.

Jiang Zemin hatte 1999 gegen den Widerstand seiner politischen Berater eine beispiellose Verfolgungskampagne gegen die friedliche Meditationsbewegung Falun Dafa befohlen. Zahllose Unschuldige starben, weil Falun Dafas Leitprinzipien von Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht mit dem Kommunismus nicht vereinbar sind.

Kerzenlichtmahnwache am 20. Juli 2011, dem Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong, auf dem Bürkliplatz in Zürich. Foto: de.clearharmony.net

Auf Grund einer Gesetzesänderung haben seit dem 1. Mai 2015 bis heute mehr als 200.000 Opfer von Folter und illegaler Inhaftierung beim obersten Volksgericht und der obersten Volksstaatsanwaltschaft Klage gegen Jiang Zemin einreichen können. Selbst Staatsmedien haben in einer untypischen Offenheit über den allgemeinen Anstieg der eingereichten Klagen berichtet. Weltweit unterstützen über 2 Millionen Menschen mit ihrer Unterschrift, Jiang Zemin vor Gericht zu stellen. Seit 2012 gehen die Gerichte und Staatsanwaltschaften in China im Rahmen der Anti-Korruptionskampagne auch gegen frühere hochrangige Parteifunktionäre vor. Viele dieser Beamten waren massgeblich an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt.

Adressetikette eines Expressschreibens an den Höchsten Gerichtshof zur Anklage von Jiang Zemin. Foto: Minghui.org

Unter den eingereichten Klageschriften sind viele Angehörige von Opfern des Organraubs, der seit Beginn der Verfolgung von Falun Dafa einen massiven Anstieg verzeichnet und in China zu einer regelrechten Organtransplantationsindustrie mit Umsätzen in Milliardenhöhe führte.

„Ein ernstzunehmender Bericht vom Juli 2016 belegt 60.000 bis 100.000 Organtransplantationen jährlich. Ohne dass es eine plausible Erklärung für die Herkunft der Spendeorgane gäbe. Dort werden Gefangene aus Gewissensgründen - allen voran Übende von Falun Dafa -  auf Bestellung für ihre Organe getötet!“ So die Vizepräsidentin der Schweizer Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte Simone Schlegel.

PD Dr. med.  Franz Immer, CEO von Swisstransplant, der Schweizerischen Nationalen Stiftung für Organspende und Transplantation, bezeichnet den Organraub in China als „Katastrophe der Menschheit“. Er sagt, seine Stiftung habe mit dem Europäischen Parlament und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammengearbeitet, um den Organraub zu beenden.

„Bei meinem Besuch in Peking im Jahr 2007 wurden wir von einem Krankenhaus eingeladen, bei einer Herztransplantation zuzuschauen. Der Organisator fragte uns, ob wir die Operation lieber am Morgen oder lieber am Nachmittag hätten“, erklärt Dr. Immer. „Das bedeutete, dass der Spender zu einem bestimmten Zeitpunkt sterben oder getötet werden würde, je nach Belieben der Besucher. Ich weigerte mich, daran teilzunehmen“, ergänzte er.