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Xi trifft Trump in Mar-a-Lago Falun-Gong fordert: Bringt den Ex-Präsidenten Jiang Zemin vor Gericht

05.04.2017
Transparente entlang Präsident Xis Weg vom Hotel zum Mar-a-Lago (minghui.org)

Während US-Präsident Trump den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Mar-a-Lago am 6. und 7. April 2017 empfängt, versammeln sich Falun-Gong-Praktizierende und deren Unterstützer in der Nähe des Weißen Hauses. Sie werden Präsident Trump bitten, den chinesischen Staatspräsidenten Xi aufzufordern, die 18 Jahre andauernde Verfolgung von Falun Gong zu beenden. 

Während US-Präsident Trump den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in Mar-a-Lago am 6. und 7. April 2017 empfängt, versammeln sich Falun-Gong-Praktizierende und deren Unterstützer in der Nähe des Weißen Hauses. Sie werden Präsident Trump bitten, den chinesischen Staatspräsidenten Xi aufzufordern, die 18 Jahre andauernde Verfolgung von Falun Gong zu beenden. Desweiteren werden sie ihn auffordern den Initiator der Verfolgung – den früheren Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Jiang Zemin – vor Gericht zu bringen.

Falun Gong ist eine traditionelle, chinesische spirituelle Disziplin, die Anleitungen zur Verbesserung der Moral, Meditation und Qigong-Übungen beinhaltet, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht basieren. Da es ursprünglich von der chinesischen Regierung aufgrund seiner guten gesundheitlichen Wirkung gefördert wurde, wuchs die Popularität von Falun Gong bis 1999 auf über 70 Millionen Praktizierende an. Damit übertraf Falun Gong die Anzahl der Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas. Das Wiederaufleben von Werten der traditionellen chinesischen Kultur wurde von einigen kommunistischen Hardlinern als Bedrohung der Parteiideologie empfunden. Im Juli 1999 startete der frühere kommunistische Parteiführer Jiang Zemin im Alleingang eine aufwändige und sich über ganz China ziehende, flächendeckende Vernichtungskampagne, um Falun Gong auszulöschen. Dies spiegelt, die schon immer von der Kommunistischen Partei propagierte Intoleranz gegenüber unabhängigen, zivilen gesellschaftlichen Gruppen wider.

Hunderttausende Falun-Gong-Praktizierende sind illegal in Arbeitslagern, Gehirnwäsche-Zentren, sogenannten „Schwarzen Gefängnissen“ und Haftanstalten festgehalten worden. Folter, Machtmissbrauch und Menschenrechtsverletzungen gehören dort zur Routine und enden oft mit dem Tod der Praktizierenden. Gemäß Berichten von Freedom House – einer US-amerikanischen NGO, die sich für die Menschenrechte weltweit einsetzt – dem U.S. Außenministerium und der Exekutiv-Kommission zu Menschenrechtsfragen in China des U.S. Kongresses sind Falun-Gong-Praktizierende die größte Gruppe von Gewissensgefangenen in China.

Im Juni 2016 verabschiedete das U.S. Repräsentantenhaus einstimmig die Hausresolution 343, eine Resolution, die das Chinesische Kommunistische Regime wegen Organentnahmen an lebenden Falun-Gong-Praktizierenden und an anderen Gewissensgefangenen verurteilt. Ein im Februar 2017 erschienener Bericht von Freedom House „.. stellte glaubwürdige Anzeichen fest, die nahelegen, dass schon mit Beginn des Jahres 2000 inhaftierte Falun-Gong-Praktizierende in immer größerem Ausmaß wegen ihrer Organe getötet wurden“.

Präsident Xi erbte diese Verfolgung von seinem früheren Amtsvorgänger. Während seiner Anti-Korruptions-Kampagnen entließ Präsident Xi mehrere Haupttäter der Verfolgung von Falun Gong  vordergründig im Zusammenhang mit Korruption. Obwohl das Schritte in die richtige Richtung sind, dauert die Verfolgung immer noch an. Im Jahr 2015 stellten 200 000 Chinesen eine legale Anzeige gegen den früheren Staatspräsidenten Jiang Zemin aufgrund seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir hoffen, dass Präsident Xi dem Willen dieser Menschen folgen wird, um Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, damit diese 18 Jahre andauernde brutale Verfolgung beendet wird. Präsident Trump kann eine Schlüsselrolle dabei spielen, indem er dabei hilft, dies Realität werden zu lassen.