Neues über Falun Dafa und die Menschenrechtssituation in China
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Freedom House Sonderbericht: Die Schlacht um Chinas Geist – Religiöse Erneuerung, Unterdrückung und Widerstand unter Xi Jinping (Teil 10)

Blick in die Zukunft

07.11.2017

Falun Gong ist nach wie vor ein Tabuthema in China. Viele Chinesen glauben immer noch an die Parteipropaganda: Sie haben Angst vor Falun-Gong-Praktizierenden, manche empfinden sogar Hass ihnen gegenüber.

Im täglichen Leben sind viele Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte aktiv bei Verhaftung, Inhaftierung und beim Foltern von chinesischen Bürgern, die auf ihre Hingabe an Falun Gong bestehen. Nichtsdestotrotz hätten im Juli 1999 nur wenige Menschen innerhalb und außerhalb Chinas erwartet, dass 17 Jahre später immer noch Millionen Falun Gong praktizieren könnten, Nachbarn Petitionen für Falun-Gong-Praktizierende unterschreiben, und Jiang Zemin die Zielscheibe einer Welle von Strafanzeigen werden würde.

Die einfache Tatsache, dass Falun Gong die Angriffe der KPCh überlebt hat, ist beeindruckend und kommt einem wirklichen Fehler des repressiven Apparates der Partei gleich. Wenn man diese Realität betrachtet und die Faktoren, die zum Verbot geführt haben, fällt es einem schwer, nicht zu dem Schluss zu kommen, dass Jiang und die KPCh eine sich selbst erfüllende Prophezeiung geschaffen haben, indem sie genau diese Bedrohungen, die sie fürchteten, selbst dadurch erschaffen haben, indem sie zig Millionen politisch loyaler Bürger und Parteimitglieder in eine Armee von engagierten Aktivisten, die mit der KPCh uneins ist, verwandelt hat.

Die gegensätzlichen Trends, die ersichtlich worden sind seit Xi Jinping Generalsekretär wurde, machen es schwer vorherzusagen, wie die Partei in Zukunft mit Falun Gong umgehen wird. Aber genau diese Unsicherheit steht für einen Wechsel der bisherigen Aussicht auf unnachgiebige Repression. Wenn man bedenkt, wie unvorstellbar es vor einigen Jahren noch war, dass mächtige Figuren wie Zhou Yongkang im Gefängnis sitzen würden, ist es nicht gänzlich außerhalb des Bereichs des Möglichen, dass auch Jiang Zemin unter Beschuss kommt, und sei es nur wegen der Beschuldigung der Korruption, anstatt für seine entscheidende Rolle bei der Verfolgung von Falun Gong.

Abgesehen von einer solchen Veränderung, die den Weg für eine Umkehr in der Verfolgungskampagne nach dem Top-down-Prinzip freimachen würde, wird die Entscheidung auf der Ebene einzelner örtlicher Beamter weiter bestehen bleiben, sowohl entscheidend wichtig als auch weit auseinandergehend, was manchmal den Unterschied zwischen Leben und Tod bedeutet.