Zum wiederholten Mal versucht das Jiang Zemin-Regime mit allen Mitteln den Zugang ihrer eigenen Bürger zu unabhängiger Berichterstattung über die staatlich gelenkte, unrechtmäßige Verfolgung von Falun Gong zu unterbinden. Das Sendesignal einer BBC-Sendung zum Jahrestag der Unabhängigkeit Hongkongs wurde in der vergangenen Woche von chinesischer Seite unterbrochen, weil es unerwünschte Informationen über Falun Gong enthielt. Auch darf BBC TV für einige Zeit nicht in internationalen Wohnanlagen und Hotels empfangen werden. Jiang Zemin machtlos gegenüber TV-Übertragung via Satellit

In der Woche vom 23. – 30. Juni musste die chinesische Regierung ohnmächtig miterleben, dass täglich in der Zeit zwischen 19:00 und 19:30 Uhr in ihre eigene, für schwer erreichbare ländliche Gegenden eingerichtete Satellitenstation Sendungen über Falun Gong eingespeist wurden und nicht zu stoppen waren. Der Inhalt dieser Sendungen widersprach den staatlichen Informationen über Falun Gong in jeder Hinsicht.

Laut Associated Press (AP) musste der hierfür zuständige chinesische Informationsminister in einer Pressekonferenz mitteilen, dass man die Spuren verfolge, aber keinen haltbaren Beweis dafür habe, dass Falun Gong hinter den Sendungen stehe. Falun Gong-Sprecher Levi Browde (New York) sagte gegenüber AP: „Uns ist über solche Sendungen nichts bekannt. Wir wissen lediglich, dass alle vorangegangenen Sendungen dieser Art örtlich begrenzte Unternehmungen von Praktizierenden innerhalb Chinas waren. Diese Sendungen sind eine Möglichkeit, die Informationsblockade zu durchbrechen – Nachrichten über das wahre Gesicht der Verfolgung nach draußen zu bringen, denn sie (die Verfolgten) sind in den staatlichen chinesischen Medien ihrer Stimme beraubt.“

Ein besonderer Weg in einer besonderen Situation

Die chinesischen Medien sind ein Werkzeug Jiang Zemins. Jiang hat sich bei der Verfolgung von Falun Gong nie an Gesetz und Verfassung gehalten, im Gegenteil, das speziell mit der Verfolgung beauftragte „Büro 610“ darf sich über Gesetze nach eigenem Gutdünken hinwegsetzen und seine eigenen Straftaten vertuschen.

In Rechtsstaaten sind derartige Aktionen nicht nötig, denn Meinungs- und Informationsfreiheit werden dort nicht nur garantiert, sondern auch praktiziert.

Während der Nazizeit in Deutschland haben die Geschwister Scholl 1943 versucht, die Bevölkerung mit Flugblättern über die Untaten des herrschenden Regimes aufzuklären. Sie wurden dafür zum Tode verurteilt und hingerichtet. Worin unterscheidet sich die Situation in China? Auch in China wird in der besonderen derzeitigen Situation ein spezieller Weg in angemessener Weise genutzt, um die Informationssperre über Falun Gong und seine Verfolgung seit 1999 zu durchbrechen. Diese friedlichen, mutigen Aktionen dienen der Rettung von Menschenleben. Wir bitten die Medien um ihre verstärkte Aufmerksamkeit, damit Falun Gong-Praktizierende nicht das gleiche ungerechte Schicksal wie die Geschwister Scholl erleiden und nicht erst die Geschichte ihre Taten anerkennt.

Von der Verfolgung von Falun Gong sind Millionen Bürger Chinas betroffen. Bis heute gibt es mindestens 420 verifizierte Todesfälle. Regierungsinternen Quellen zufolge liegt die eigentliche Todesanzahl jedoch weit über 1.600. Mehr als 100.000 Praktizierende wurden verhaftet und Zehntausende ohne Gerichtsverfahren in Arbeitslager eingesperrt.

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