Berlin/NewYork (FDI) - Am 11. Juli 2011 fand im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments eine Anhörung zum Thema Menschenrechte in China statt, insbesondere ging es um die Situation der Menschenrechtsverteidiger. Unter den Experten, die gesprochen haben, war auch Herr Yiyang Xia von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Law Foundation (HRLF). In seiner Aussage legte Herr Xia dar, dass die Kampagne der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gegen Falun Gong von Beginn an gegen Chinas eigene Gesetze verstoßen hat.
Die KPCh habe eine Vielzahl von rechtswidrigen Taktiken entwickelt, um die Verfolgung durchzuführen und sei für gravierende Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. Herrn Xia zufolge werden diese gegen Falun Gong eingesetzten Methoden inzwischen auch gegenüber anderen Personen und Gruppen angewendet. Sie schließen die Inhaftierung von Petenten in illegale Haftanstalten ein, den Einsatz von Folter an Menschenrechtsanwälten, und die falsche Etikettierung anderer Aktivisten als Falun Gong-Praktizierende, um ihnen so gesetzwidriges Verhalten vorzuwerfen.
Vollständige Expertenaussage, Yiyang Xia, 11. Juli 2011:
http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/droi/dv/506_yiyangxia_/506_yiyangxia_en.pdf
