Nach von Minghui.org gesammelten Informationen sind zwischen Februar und März 2020 insgesamt 33 Falun-Dafa-Praktizierende1 verurteilt worden, weil sie an ihrem Glauben festhielten. In dieser Zeit war ein Großteil Chinas abgeriegelt und die meisten Gerichte wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen.
Weitere 38 Praktizierende waren bereits im Januar 2020 wegen ihres Glaubens zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, womit sich die Gesamtzahl der verurteilten Praktizierenden im ersten Quartal des Jahres auf 71 erhöht hat (vollständige Liste zum Herunterladen).
Die neu verurteilten 33 Praktizierenden stammen aus 13 Provinzen und Regionen. In den Provinzen Hebei und Shandong wurden die meisten Praktizierenden verurteilt (jeweils fünf Fälle), gefolgt von den Provinzen Henan, Jilin und Zhejiang (jeweils vier Fälle). In Tianjin wurden drei Praktizierende verurteilt. In den übrigen Regionen, darunter Peking, Shanghai, Anhui, Heilongjiang, Jiangsu, Liaoning und Shanxi, wurde jeweils ein Praktizierender zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.
Drei Praktizierende erhielten Bewährungsstrafen; die Dauer der Haftstrafe eines 75-jährigen Praktizierenden muss noch ermittelt werden. Die übrigen 29 Praktizierenden erhielten Haftstrafen zwischen sieben Monaten und neun Jahren, im Durchschnitt 2,9 Jahre. Während 21 Praktizierende zu Haftstrafen von bis zu vier Jahren verurteilt wurden, bekamen acht Praktizierende hohe Freiheitsstrafen zwischen sieben und neun Jahren.
Huang Qingdeng, ein 82-jähriger Mann aus der Stadt Leqing in der Provinz Zhejiang, wurde am 12. März 2020 zu sieben Jahren Haft verurteilt. Ein Mann aus der Stadt Linyi in der Provinz Shandong namens Zhu Tonggui wurde nach fast zwei Jahren Isolationshaft insgeheim zu neun Jahren Haft verurteilt.
In der Provinz Jilin wurde die 66-jährige Sun Yuying zu drei Jahren Haft verurteilt. Danach drohte ein Richter damit, dass er ihre Haftstrafe auf fünf oder sieben Jahre verlängern und zusätzlich eine Geldstrafe von 50.000 Yuan (6.500 EUR) verhängen werde, sollte sie die vom Gericht vorbereiteten Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa nicht unterschreiben.
Einem chinesischen Anwalt zufolge blieben viele, wenn nicht sogar alle Staatsanwaltschaften und Gerichte während der Epidemie geschlossen. Viele reguläre Fälle wurden zurückgestellt, wohingegen Anklagen gegen Bürger, die Informationen über die Pandemie veröffentlichten, oder gegen Falun-Dafa-Praktizierende und andere Dissidenten weiterhin bearbeitet wurden.
Die Bezirksstaatsanwaltschaft Hanyang in Wuhan erhob Anklage gegen die Frauen Zou Shuangwu, 70, und Wu Guiju, um die 50, und leitete ihre Fälle im März an das Bezirksgericht Hanyang weiter. Beide Praktizierende waren im vergangenen Jahr verhaftet worden und werden seitdem im Untersuchungsgefängnis 1 der Stadt Wuhan festgehalten.
Zusätzlich zu den unrechtmäßigen Verurteilungen und der Anklageerhebung wurden die Haftstrafen verlängert und den Praktizierenden Haftaussetzungen zur medizinischen Behandlung sowie der Kontakt zu ihren Familien verweigert.
Gefängnisse von Wuhan weigern sich, Falun-Dafa-Praktizierende nach Ablauf ihrer Haftzeit freizulassen
In Wuhan, dem Epizentrum der Epidemie, weigerten sich die Behörden, zwei Falun-Dafa-Praktizierende nach Ablauf ihrer Haftzeit freizulassen.
Cai Rufen, die zu drei Jahren verurteilt worden war, sollte am 21. Februar entlassen werden und Cheng Youjin, der viereinhalb Jahre Haft bekommen hatte, am 26. Februar 2020.
Nun, da mehr als ein Monat vergangen ist, wissen ihre Familien immer noch nicht, wo sie sich befinden.
Nach Angaben von Cais Familie riefen Beamte des Frauengefängnisses von Wuhan sie im Februar 2020 an, um ihnen mitzuteilen, dass Cai in das Volkskrankenhaus des Bezirks Xinzhou und dann zur Quarantäne in ein Hotel verlegt werden solle. Danach hörten sie nichts mehr von den Behörden und wissen bis heute nicht, wo sich Cai befindet.
Beamte des Gefängnisses Fanjiatai informierten Chengs Familie darüber, dass er wegen der Epidemie unter Quarantäne gestellt wurde, aber nicht, wo er unter Quarantäne gestellt wurde und wie lange die Quarantäne dauern wird.
Im Gegensatz zu Cai und Cheng wurde eine Frau, die zehn Jahre lang in Wuhan inhaftiert war, weil sie Bestechungsgelder angenommen hatte, am 18. Februar freigelassen – trotz grippeähnlicher Symptome. Obwohl Wuhan zu diesem Zeitpunkt noch abgeriegelt war, durfte ihre Familie sie nach Peking fahren. Zwei Tage nach ihrer Ankunft in Peking wurde sie positiv auf das Coronavirus getestet und in eine örtliche Quarantänestation gebracht.
Es wurde berichtet, dass sich seit Januar Hunderte von Wärtern im Frauengefängnis von Wuhan mit dem Coronavirus angesteckt haben. Die chinesischen Behörden entsandten im Februar Beamte aus den Provinzen Hunan, Guangdong, Guizhou und aus der Stadt Chongqing zum Einsatz nach Wuhan. Sie mobilisierten Mitte März weitere Beamte aus den jeweiligen Frauengefängnissen der Provinzen Guangdong und Fujian zur Unterstützung des Frauengefängnisses von Wuhan.
Die im Gefängnis arbeitenden Beamten tragen alle Schutzkleidung und Schutzbrillen. Ihre Mobiltelefone wurden beschlagnahmt. Es ist möglich, dass die Behörden versuchen zu verhindern, dass sie Informationen weitergeben.
Familienbesuche, Telefongespräche und Haftaussetzungen zur medizinischen Behandlung verweigert
Nachdem die Gefängnisse in Wuhan am 23. Januar alle Besuche für die Häftlinge ausgesetzt hatten, setzte auch die Gefängnisverwaltung der Provinz Liaoning drei Tage später in ihren Gefängnissen die Besuche aus.
Laut einem Gefängniswärter in der Provinz Liaoning bestand seit dem 9. Februar ein Mangel an Lebensmitteln und Vorräten. Die Behörden verboten nicht nur alle Besuche im Gefängnis, sondern hinderten die Insassen auch daran, monatlich mit ihren Familien zu telefonieren. Wer einen Anruf tätigen muss, braucht dafür die Genehmigung der Gefängnisleitung. Ansonsten durften die Insassen niemanden außerhalb des Gefängnisses kontaktieren.
Lan Lihua ist eine 48-jährige Bewohnerin der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning. Ihre Familie teilte Minghui.org mit, dass Lan an Brustkrebs im Spätstadium mit Metastasen Bildung leide. Die Behörden im Frauengefängnis von Liaoning lehnten jedoch eine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung ab mit der Begründung, Lan weigere sich, auf Falun Dafa zu verzichten. Wegen der Coronavirus-Pandemie waren keine Besuche ihrer Familie gestattet.
Xiao Xiangyu aus der Stadt Anguo, Provinz Hebei wurden ebenfalls jegliche Familienbesuche im Untersuchungsgefängnis Baoding verweigert. Das Untersuchungsgefängnis wollte nicht einmal die Kleidung annehmen, die ihm seine Familie zukommen ließ. Außerdem verbot das Gefängnis seiner Familie, während der Epidemie einen Anwalt für ihn zu engagieren. Als Begründung hieß es, sie würden auch dem Anwalt nicht erlauben, ihn zu besuchen.
Die Behörden der Provinz Jilin inhaftierten den 85-jährigen Xu Jingchao Mitte Januar 2020, nachdem er am 23. Januar 2019 zu zweieinhalb Jahren auf drei Jahre Bewährung verurteilt worden war. Obwohl Xu dem Urteil zufolge keine Haftstrafe verbüßen musste, behauptete die Polizei, er habe gegen die Bewährungsauflagen verstoßen. Er war am 2. Dezember 2019 erneut verhaftet worden, weil er Materialien über Falun Dafa verteilte. Die Behörden weigerten sich, seiner Familie zu sagen, wo er inhaftiert ist.
Inhaftierung während der Pandemie
Trotz des Ausbruchs der Krankheit in den überfüllten Gefängnissen und Haftanstalten Chinas hielten die Behörden Falun-Dafa-Praktizierende weiterhin in Untersuchungshaft, selbst nachdem ihre Fälle von der Staatsanwaltschaft abgelehnt worden waren.
In der Provinz Jilin befinden sich seit dem 15. August 2019 fünfzehn Praktizierende im städtischen Untersuchungsgefängnis von Siping. Obwohl die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lishu die Fälle der Praktizierenden mehrfach an die Polizei zurückgab, zuletzt am 15. März 2020, weigert sich die Polizei nach wie vor, sie freizulassen. Außerdem hindert die Haftanstalt ihre Anwälte daran, sie zu besuchen.
Die 15 Praktizierenden aus Jilin waren am 15. August 2019 während einer Massenverhaftung von 34 Einheimischen festgenommen worden. Obwohl mehr als die Hälfte der Praktizierenden später freigelassen wurde, verblieben 15 von ihnen in Haft. Sieben von ihnen stammen aus derselben Familie.
Nan Tianju aus Wuhan, Provinz Hubei wurde am 11. August 2019 festgenommen, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Seitdem befindet sie sich im Untersuchungsgefängnis Erzhigou. Die Staatsanwaltschaft von Xinzhou übergab ihren Fall im Dezember 2019 wegen unzureichender Beweise an die Polizei.
Als ihre Familie zur Polizeiwache in Hengdian ging, um sich nach ihrem Fall zu erkundigen, weigerte sich die Polizei, irgendwelche Informationen preiszugeben. Die Beamten bestritten, dass sie dafür verantwortlich seien.
Liu Huirong, einer Praktizierenden im Bezirk Wugong in der Provinz Shaanxi, wurden seit ihrer Verhaftung am 26. August 2019 Familienbesuche verweigert. Sie wurde am 20. Januar 2020 angeklagt und sollte ursprünglich im Februar 2020 vor dem Bezirksgericht von Qindu erscheinen. Aufgrund der Pandemie verschob der Richter jedoch ihre Anhörung.
Lius Familie erklärte, sie habe wiederholt beantragt, Liu bei jedem Schritt ihres Anklageverfahrens zu besuchen. Die Familie sei jedoch zwischen Polizei, Untersuchungsgefängnis, Staatsanwaltschaft und Gericht hin und her geschickt worden. Nun seien die Abriegelung und die Epidemie zu einem weiteren Vorwand für die Behörden geworden, ihre Anträge auf einen Besuch bei Liu abzulehnen.
Kurze Berichte von Verurteilungen
Im Folgenden finden Sie Berichte über einige Verurteilungsfälle im Februar und März 2020.
Mann aus Shandong heimlich verurteilt, weil er an seinem Glauben festhält
Zhu Tonggui, 45 Jahre alt, wurde im März 2020 nach fast zwei Jahren Isolationshaft heimlich zu neun Jahren Haft verurteilt.
Der Einwohner der Stadt Linyi in der Provinz Shandong war zusammen mit seinem älteren Bruder Zhu Tongchao am 23. Mai 2018 verhaftet worden. Ihre 90-jährige Mutter war durch die gewaltsamen Verhaftungen ihrer Söhne so traumatisiert, dass sie danach krank wurde.
Die Zhu-Brüder wurden nach ihrer Verhaftung auf der örtlichen Polizeistation verhört. Die Beamten entnahmen ihnen gewaltsam Blutproben und fotografierten sie.
Am 25. Mai 2018 überführte man die Brüder in das städtische Untersuchungsgefängnis Linyi. Die Wärter schlugen Zhu Tonggui und legten ihm Handschellen und Fußfesseln an, so dass er nicht mehr aufrecht stehen konnte.
Während sein älterer Bruder später gegen Kaution freigelassen wurde, verlegte man Zhu Tonggui in eine Gehirnwäsche-Einrichtung. Einmal wurde ihm dort drei Tage lang der Schlaf entzogen.
Als Zhu Tongguis Familie und sein Anwalt ihn am 27. Juli 2018 in der Gehirnwäsche-Einrichtung besuchten, bedrohte der Leiter dieser Gehirnwäsche-Einrichtung Su Wei den Anwalt und schlug ihn.
In den vergangenen 21 Jahren war Zhu Tonggui gezwungen, seinem Zuhause fernzubleiben, um einer Verfolgung zu entgehen. Die Behörden hielten seinen Ausweis zurück, sodass er keine Arbeit finden konnte. Die Polizei schikanierte auch ständig seine betagte Mutter, was für sie eine ungeheure seelische Belastung darstellte.
76-Jährige zu Gefängnisstrafe verurteilt, weil sie ihren Glauben nicht aufgibt
Eine 76-jährige Lehrerin im Ruhestand wurde kürzlich zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert.
Ma Shufen war während einer Massenverhaftung in Tianjin am 4. Dezember 2018 aus ihrer Wohnung verschleppt worden. Vor ihrer Verhaftung hatten Beamte der Polizeiwache von Xincun und Mitarbeiter ihres Nachbarschaftskomitees sie mehrmals schikaniert und gefragt, ob sie noch Falun Dafa praktiziere.
Ma wurde im September 2019 angeklagt. Die Gerichtsbeamten sagten, sie könnten ihr wegen ihres fortgeschrittenen Alters eine mildere Strafe geben, aber nur unter der Bedingung, dass sie ihren Glauben aufgebe. Sie drohten ihr mit einer schweren Strafe, sollte sie ihrem Glauben nicht abschwören. Als Ma sich weigerte, wurde sie ins Gefängnis gebracht.
Richter droht mit Erhöhung der Haftstrafe für Frau aus Jilin, die sich weigert, Falun Dafa abzuschwören
Sun Yuying bekam Ende Februar 2020 von Richter Li Zhongcheng die Information, dass er sie wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren Gefängnis verurteilt habe.
Der Richter wies Sun an, zum Ortsgericht zu gehen und drei vorbereitete Erklärungen zu unterzeichnen, dass sie auf Falun Dafa verzichten werde. Er sagte ihr am Telefon: „Wenn Sie eine Erklärung unterschreiben, werde ich Ihre Haftzeit um ein Jahr verkürzen. Wenn Sie zwei Erklärungen unterschreiben, gebe ich Ihnen zwei Jahre weniger. Wenn Sie alle drei Erklärungen unterschreiben, werden Sie freigesprochen. Wenn Sie jedoch keine der drei Erklärungen unterschreiben, werde ich Ihre Strafe auf fünf oder sieben Jahre erhöhen und Sie werden außerdem mit einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (6.500 EUR) belegt.
Der Richter brüstete sich auch damit, dass er Suns jüngere Schwester Sun Yingjun wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren und zwei Monaten verurteilt habe. Die jüngere Sun, die im Frauengefängnis der Provinz Jilin inhaftiert ist, litt nur wenige Wochen nach ihrer Inhaftierung Ende 2019 an einem sich verschlechternden Gesundheitszustand.
Sun Yuying, 66 Jahre alt, aus der Stadt Jilin, Provinz Jilin war am 16. Mai 2019 verhaftet worden, weil sie Informationen über Falun Dafa weitergegeben hatte. Eine andere Praktizierende namens Li Shuping, 60 Jahre alt, wurde zusammen mit ihr verhaftet. Sie befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft in der Stadt Jilin.
Sun erkrankte im Juli an einer Herzkrankheit und wurde im Krankenhaus behandelt. Man ließ sie später gegen Kaution frei, nachdem ihre Familie eine Kaution von 2.000 Yuan (260 EUR) an die Polizei gezahlt hatte. Jede Woche musste sie sich bei der Polizei melden.
Am 31. Dezember 2019 brachte die Polizei Frau Sun vor das Bezirksgericht von Chuanying. Richter Li befahl ihr, die drei vorbereiteten Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa zu unterzeichnen. Sun sagte, sie habe nichts falsch gemacht und schrieb „Falun Dafa ist gut; Falun Dafa ist eine aufrichtige Kultivierungsschule“, anstatt irgendeine Erklärung zu unterzeichnen. Verärgert erpresste der Richter daraufhin 20.000 Yuan (2.600 EUR) von ihrer Familie.
Zwei Monate später verurteilte Richter Li die Praktizierende Sun zu drei Jahren Gefängnis, ohne eine Anhörung abzuhalten. Er forderte sie erneut auf, die drei Erklärungen zu unterzeichnen, als er sie telefonisch über das Urteil informierte. Sun weigerte sich, die Erklärungen zu unterzeichnen. Nun droht ihr eine längere Gefängnisstrafe.
Da die beiden Sun-Schwestern Falun Dafa praktizieren, wurden sie in den letzten zwei Jahrzehnten wiederholt festgenommen und inhaftiert und ihre Wohnungen wurden durchsucht. Sowohl sie als auch ihre Familien litten aufgrund der Verfolgung unter einem enormen seelischen Stress.
Ehepaar in der Provinz Henan wegen seines Glaubens verurteilt
Dong Tianfu, 66 Jahre alt, und seine Frau Zhao Song, 64 Jahre alt, sind in der Stadt Yuzhou, Provinz Henan zuhause. Sie wurden am 12. Oktober 2018 zuhause verhaftet. Ihr Computer, ihr Drucker und ihre Falun-Dafa-Bücher wurden beschlagnahmt.
Sowohl Dong als auch Zhao wurden kurz nach ihrer Verhaftung in Strafhaft genommen. Dong sperrte man ins städtische Untersuchungsgefängnis von Yuzhou und Zhao ins städtische Untersuchungsgefängnis von Xuchang.
Die Bezirksstaatsanwaltschaft Weidu klagte sie am 3. September 2019 nach § 300 an wegen „Untergrabung des Gesetzesvollzugs“.2
Das Paar erschien zweimal vor Gericht, zuerst am 17. September und dann am 8. November 2019.
Der Richter gab kürzlich die Urteile gegen sie bekannt: Dong wurde zu zwei Jahren Haft mit zwei Jahren Bewährung verurteilt und zu einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (650 EUR). Zhao wurde zu eineinhalb Jahren mit zwei Jahren Bewährung und einer Geldstrafe von 4.000 Yuan (520 EUR) verurteilt.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org