„Europa und die chinesische Herausforderung“ so lautete der Titel einer Rede, die US-Außenminister Mike Pompeo am 19. Juni 2020 auf dem virtuellen Kopenhagener Demokratie-Gipfel hielt. Dieses jährlich stattfindende Forum zur Förderung der Demokratie stand in diesem Jahr unter dem Motto „Verteidigung der Demokratie während COVID-19 – Transatlantische Perspektiven“.
Da Pompeo als Soldat entlang des Eisernen Vorhangs zwischen West- und Ostdeutschland patrouilliert war und später als Offizier des US-Geheimdienstes diente, weiß er, dass die Demokratie nicht einfach so zustande kommt.
Er sagte: „Die aufsteigende Flut der Demokratie in Osteuropa und in der ehemaligen Sowjetunion vor 30 Jahren ließ uns glauben, dass die Durchsetzung der Freiheit in jeder Nation unvermeidlich war. Deshalb haben wir uns engagiert. Wir haben uns einem autoritären Regime geöffnet, von dem wir wussten, dass es demokratischen Werten feindlich gegenübersteht.“
Die Zusammenarbeit des Westens mit der KP Chinas habe daran nichts ändern können. Die KP habe die Menschenrechtsverletzungen in China fortgesetzt. Auch plane sie die Beendigung lang genossener Freiheiten in Hongkong. Doch der Schaden, den die KP Chinas anrichte, beschränke sich nicht nur auf China oder das chinesische Volk. „Es betrifft uns alle. Die KP Chinas hat über das Coronavirus gelogen und dann zugelassen, dass es sich auf den Rest der Welt ausbreitete, ein Mangel an Transparenz, der bis heute anhält“, so Pompeo.
Damit nicht genug, stelle auch der militärische Hintergrund von Technologieunternehmen wie Huawei eine ernsthafte Bedrohung dar. Daher betonte Pompeo: „Jede Investition eines chinesischen Staatsunternehmens sollte mit Misstrauen betrachtet werden.“
Er sagte zudem: Wie andere Länder auch, stehe Europa vor einer chinesischen Herausforderung. Oberflächlich betrachtet sei es die Wahl, sich auf die Seite der USA oder Chinas zu stellen, während es in Wirklichkeit „eine Wahl zwischen Freiheit und Tyrannei“ sei. Europa und die USA hätten in dieser Frage eine gemeinsame Grundlage. „Es gibt auch keine Möglichkeit, diese Alternativen zu überbrücken, ohne uns selbst aufzugeben. Demokratien, die von autoritären Menschen abhängig sind, sind ihres Namens nicht würdig“, stellte er fest.
Während der Fragerunde betonte Pompeo seine Auffassung zum Kommunismus. „Amerika reagiert auf die Kommunistische Partei Chinas und die Aggression in einer Weise, wie es Amerika in den letzten 20 Jahren nicht getan hat“, erklärte er. „Es reicht nicht mehr aus, auf das zu hören, was die Kommunistische Partei Chinas sagt. Wir können sehen was sie tun ... Sie haben Ärzte verschwinden lassen. Sie haben Informationen unterschlagen. Und sie haben der Welt den Zugang verweigert, den sie brauchte, um auf dieses Virus in einer Weise zu reagieren, die viel Risiko und viele Kosten hätte reduzieren können.“
Die US-Politik ziele nicht darauf ab, das chinesische Volk zu benachteiligen, sondern es gehe um die KP Chinas, die Spaltungs- und Eroberungstaktiken anwende.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org
