Während das Coronavirus in China wütete, hielt die Unterdrückung von Falun-Dafa-Praktizierenden1 durch die Kommunistische Partei Chinas auch im Jahr 2020 unvermindert an.
Entsprechend den Daten, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. Dezember 2020 von Minghui.org gesammelt wurden, wurden im Jahr 2020 insgesamt 622 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt. Nachdem im Januar 2020 47 Praktizierende verurteilt worden waren, wurde der größte Teil Chinas wegen der Pandemie abgeriegelt und von Februar bis Mai stagnierten die monatlichen Verurteilungsfälle bei etwa 20.
Als sich das Land in der zweiten Jahreshälfte allmählich öffnete, verdoppelten sich die Verurteilungsfälle im Zeitraum von Juni bis Oktober und schwankten zwischen 41 und 54 pro Monat. Mit Beginn des Novembers stiegen die Fälle plötzlich sprunghaft an. Im November war die Anzahl der Fälle mit 104 mehr als doppelt so hoch, wie die 49 Fälle des Vormonats und die Anzahl stieg weiter auf 146 im Dezember. Aufgrund der Informationsblockade wird davon ausgegangen, dass die tatsächlichen Fallzahlen viel höher sind.
Im Vergleich zu den Verurteilungen im Jahr 2019, die jetzt auf 928 korrigiert wurden und im Laufe des Jahres einer stärkeren Schwankung unterlagen, war 2020 der plötzliche Anstieg der Verurteilungen im Dezember 2020 ähnlich wie im Dezember des Vorjahres. Es ist nicht klar, ob den Gerichten eine bestimmte Quote für die Verurteilungen für das Jahr vorgegeben wurde oder die Behörden versuchten, mehr Praktizierende ins Gefängnis zu überstellen, bevor die zweite Welle des Coronavirus-Ausbruchs China trifft.
Auffällig ist, dass Minghui im Jahr 2019 viele Gruppenverhaftungen verzeichnete, deshalb auch viele der Praktizierenden im Jahr 2020 in Gruppen verurteilt wurden. Zum Beispiel wurden dreizehn Praktizierende im Kreis Weichang in der Provinz Hebei am 13. Juli 2019 verhaftet und am 30. Oktober 2020 verurteilt. Weitere zwölf Praktizierende wurden in der Stadt Zunhua in der Provinz Hebei am 6. Juli 2019 verhaftet und am 27. November 2020 insgeheim zu Haftstrafen von zwei bis acht Jahren verurteilt.
In einigen Fällen wurden ganze Familien gemeinsam wegen ihres Glaubens ins Visier genommen. In der Stadt Bozhou in der Provinz Anhui wurden zehn Familienmitglieder und zwei weitere Personen am 17. April 2019 von mehr als 100 Polizeibeamten festgenommen. Von dieser Familie wurden vier Schwestern und eine fünfte Frau Mitte Januar 2020 zu 4,5 bis 7,5 Jahren verurteilt. Ein Ehepaar und seine Tochter in der Stadt Taiyuan in der Provinz Shanxi, die am 7. September 2019 verhaftet wurden, wurden ein Jahr später zu zwei bis drei Jahren Haft verurteilt.
Eine weitere markante Verfolgungsaktion gegenüber Falun Dafa im Jahr 2020 war die „Null-Fälle“-Kampagne, die vom Komitee für Politik und Recht angeordnet wurde, einer außergerichtlichen Behörde, die mit der Überwachung der Verfolgung beauftragt ist. In dieser Kampagne schikanierten Polizisten und Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees alle Praktizierenden, die auf der schwarzen Liste der Regierung standen, und forderten sie auf, ihrem Glauben abzuschwören. Während einige Praktizierende auch verhaftet und kurzzeitig festgehalten wurden, war eine 54-jährige Hotelmanagerin aus der Stadt Zhumadian in der Provinz Henan die erste bekannte Praktizierende, die infolge der „Null-Fälle“-Kampagne am 9. Dezember 2020 zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde.
Statistik der Verurteilungsfälle 2020
Im Jahr 2020 kamen die verurteilten Praktizierenden aus 149 Städten in 27 Provinzen und regierungsunmittelbaren Städten. Liaoning (68), Shandong (57), Sichuan (57), Hebei (56) und Jilin (50) waren die Provinzen mit den meisten Fällen. Fünfzehn Provinzen verzeichneten zweistellige Fallzahlen und die restlichen sieben Provinzen hatten einstellige Fallzahlen. Die Provinz Hubei, als Epizentrum der Pandemie, belegte mit 35 Fällen den sechsten Platz auf der Liste.
Die verfügbaren Informationen zeigten, dass insgesamt 208 Gerichte an der Verurteilung von 454 Praktizierenden (73 Prozent) beteiligt waren, was eine weit verbreitete Beteiligung des Justizsystems in ganz China darstellt, einschließlich der Gerichte auf Bezirks-, Gemeinde-, Kreis- und Stadtebene.
Die Provinz Liaoning hatte die meisten beteiligten Gerichte (26), gefolgt von Shandong (22), Sichuan (22), Hebei (15) und Hubei (12). Ein Gericht in Hebei verurteilte 14 Praktizierende und ein anderes Gericht in Liaoning verurteilte 8 Praktizierende.
Die Haftstrafen reichten von drei Monaten bis zu 14 Jahren, mit einem Durchschnitt von drei Jahren und vier Monaten. Fünf Praktizierende wurden zu Strafen von zehn Jahren oder länger verurteilt. Vierzig Praktizierende erhielten Bewährungsstrafen, und die Dauer der Haftstrafe von weiteren 18 Praktizierenden ist unbekannt.
Einige Praktizierende wurden erneut zu hohen Strafen verurteilt, nachdem sie bereits mehr als ein Jahrzehnt hinter Gittern verbracht hatten. Ein ehemaliger Tennisspieler wurde zu vier Jahren verurteilt, nachdem er bereits elf Jahre inhaftiert gewesen war. Eine Frau aus Liaoning erhielt sechs weitere Jahre, nachdem sie zuvor 13 Jahre inhaftiert gewesen war. Ein Bewohner der Stadt Yinchuan in der Provinz Ningxia wurde zu 14 Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.000 Euro) verurteilt, nachdem er bereits zwölf Jahre inhaftiert war.
Die Behörden verletzten in jedem Schritt des Strafverfolgungsverfahrens die Rechte der Praktizierenden: willkürliche Verhaftungen, Durchsuchung der Wohnungen ohne Durchsuchungsbefehl, Inhaftierung in Isolationshaft, Verweigerung von Familienbesuchen, Nötigung ihrer Familien, ihre Anwälte zu entlassen, Bedrohung ihrer Anwälte, damit diese das Mandat niederlegen, Ausschluss der Familien und der Anwälte der Praktizierenden von der Teilnahme an den Prozessen, Verschweigen der Urteile, Fälschung von Beweisen und Zeugenaussagen, Verurteilung zu vorher festgelegten Strafen, sowie keine Möglichkeit zur Verteidigung vor der Verurteilung.
Ein Großteil der Praktizierenden wurde wegen „Untergrabung des Gesetzesvollzugs durch eine Sektenorganisation“2 angeklagt.
Irwin Cotler, ehemaliger Justizminister und Generalstaatsanwalt Kanadas, sagte: „Die Anhänger dieser Gruppe waren das ständige Ziel illegaler Festnahmen und willkürlicher Inhaftierungen, von Folter während der Haft, falschen und fingierten Anklagen; der Aberkennung jeglicher Unschuldsvermutung, der Verweigerung jeglichen Rechts, die Anschuldigungen zu widerlegen; der Vorenthaltung jeglichen Anscheins eines ordentlichen Verfahrens, der Entziehung des Rechts auf einen Verteidiger; des Rechts auf einen fairen Prozess oder des Rechts auf eine Anhörung durch eine unabhängige Justiz, bei der 99,9 Prozent der Anklagen zur Verurteilung kommen.“
265 der vom Gericht verurteilten Praktizierenden wurden zusätzlich zu Geldstrafen verurteilt, mit einer Gesamtsumme von 2.788.234 Yuan (353.724 Euro) und einem Durchschnitt von 10.522 Yuan (1.334 Euro) pro Person.
Die 622 verurteilten Praktizierenden kamen aus allen Bereichen des Lebens. Unter ihnen waren Unternehmer, Hochschulprofessoren, Lehrer, Regierungsangestellte, Polizeibeamte, Journalisten, Ingenieure, IT-Fachleute, Buchhalter, Übersetzer, Ärzte und Tänzer.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
[2] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org
