China: UN-Menschenrechtsexperten alarmiert über Organraub-Vorwürfe

UN-Menschenrechtsexperten1 erklärten am 15. Juni 2021, sie seien äußerst alarmiert über Berichte von angeblichem „Organraub“ gegen Minderheiten, darunter Falun Gong-Praktizierende, Uiguren, Tibeter, Muslime und Christen, die sich in China in Haft befinden.

Die Experten gaben an, glaubwürdige Informationen erhalten zu haben, dass Häftlinge aus ethnischen, sprachlichen oder religiösen Minderheiten ohne deren Einverständnis zwangsweise Bluttests und Organuntersuchungen wie Ultraschall und Röntgen unterzogen werden könnten; während andere Gefangene nicht verpflichtet sind, sich solchen Untersuchungen zu unterziehen. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden Berichten zufolge in einer Datenbank lebender Organquellen erfasst, die die Organzuweisung erleichtert. 

UN-Menschenrechtsexperten haben das Thema bereits 2006 und 2007 bei der chinesischen Regierung angesprochen. Leider fehlten in den Antworten der Regierung Daten wie Wartezeiten für die Organzuteilung oder Informationen über die Quellen von Organen. 

„Trotz der schrittweisen Entwicklung eines freiwilligen Organspendesystems gibt es immer wieder Informationen über schwere Menschenrechtsverletzungen bei der Beschaffung von Organen für Transplantationen in China“, sagten die UN-Experten.

Die Experten fordern China auf, umgehend auf die Vorwürfe des „Organraubs“ zu reagieren und eine unabhängige Überwachung durch internationale Menschenrechtsmechanismen zu ermöglichen.

Ähnliche Erklärungen in Form von Resolutionen wurden 2013 vom Europäischen Parlament und 2014 vom US-Kongress abgegeben. Die chinesische Regierung hat das Erfordernis einer unabhängigen Untersuchung ignoriert.

 

[1] Ms. Siobhán Mullally, Special Rapporteur on trafficking in persons, especially women and children; Ms. Tlaleng Mofokeng, Special Rapporteur on the right of everyone to the enjoyment of the highest attainable standard of physical and mental health;Mr. Fernand de Varennes, Special Rapporteur on minority issues; Mr. Ahmed Shaheed, Special Rapporteur on freedom of religion or belief; Mr. Nils Melzer, Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment; Ms. Dubravka Simonovic, Special Rapporteur on violence against women, its causes and consequences;Ms. Fionnuala Ní Aoláin, Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while counter-terrorism; Ms. Elina Steinerte (Chair-Rapporteur), Dr. Miriam Estrada-Castillo (Vice-chairperson), Ms. Leigh Toomey, Mr. Mumba Malila,Mr. Priya Gopalan, Working Group on arbitrary detention.

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