In einem Grußwort zum 22. Jahrestag des Beginns der Verfolgung von Falun Dafa in China, fordert dieser ein Ende dieses Verbechens gegen die Menschlichkeit und sieht in Chinas Verhalten keine Stärke sondern Schwäche und Angst.
Hier seine Rede vom 17. Juli 2021 im Originalwortlaut:
Grußwort Michael Brand MdB Menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Liebe Anwesende, liebe Streiter für die Menschenrechte,
allen heute hier Versammelten übermittle ich meine herzlichen Grüße und meinen noch größeren Dank für ihren unermüdlichen Einsatz für die Menschenrechte weltweit.
„Weltweit“ betone ich ausdrücklich, weil das chinesische Regime versucht, aggressiv expansiv nach unseren Menschenrechten zu greifen, nach innen und nach außen. Das geschieht mit dem Ziel, sie für überholt zu erklären, sie auszuhöhlen und der Welt ihre totalitäre KP-Sicht der Dinge zu verordnen und aufzuzwingen – frei von individuellen Menschenrechten, eine der größten Errungenschaft der Menschheit.
Sie alle hier stellen sich dem mutig in den Weg. Ich stehe an Ihrer aller Seite. Wir gemeinsam stehen an der Seite derer, die in China erbarmungslos unterdrückt und ihrer Würde beraubt werden.
Wir stehen jetzt erst recht an der Seite der von Verfolgung, Internierung und Umerziehung betroffenen Minderheiten, der religiösen, der ethnischen und an der Seite der spirituellen Gemeinschaft der Falun Gong-Praktizierenden. Gerade jetzt, da der chinesische Staats- und Parteichef in einer Art und Weise droht, wie wir glaubten, solche Drohungen am Ende des Kalten Krieges hinter uns gelassen zu haben. Er richtet seine Drohung gegen angebliche ausländische Kräfte, die das chinesische Volk unterdrücken, schikanieren und versklaven wollten. Deren Blut würde vergossen an einer Mauer aus Stahl, geschmiedet aus 1,4 Milliarden Chinesen. Das sagt die Propaganda.
In Wahrheit praktiziert die chinesische KP brutale Unterdrückung, Schikane und Versklavung. Sie richtet sich mit diesen menschenverachtenden Mittelngegen alle, die sich der kommunistischen Ideologie nicht unterordnen, die nach der Freiheit des Einzelnen streben. Sie richtet darüber hinaus auch gegen religiöse und gegen ethnische Minderheiten, sogar gegen Menschen, die die Freiheit des Geistes in der Meditation suchen und finden.
Diktaturen brauchen Mauern, nicht zum Schutz gegen äußere Feinde, wie sie behaupten. Sie brauchen Mauern zur Unterdrückung des eigenen Volkes, weil sie zu schwach sind, weil sie nur so an ihrer Macht krampfhaft festhalten können. Die wird so nicht von Dauer sein.
In der zurückliegenden Wahlperiode hat sich auf Initiative der CDU/CSU der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages kontinuierlich und intensiv mit der Lage der Menschenrechte in China befasst, den Finger in die Wunde gelegt und Regierungen in der EU und weltweit, und natürlich auch die deutsche Regierung, zu konkretem Handel aufgefordert. Das war und ist deshalb so notwendig wie dringlich, weil sich die Situation immer weiter verschlechtert. Die Unterdrückung und der Versuch, das friedliebende Volk der buddhistischen Tibeter seiner Religion, Kultur und traditionellen Lebensweise zu berauben sind Teil der menschenverachtenden Politik der chinesischen KP.
Willkürliche Verhaftungen, Zwangsarbeit, Folter, Organraub – das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die chinesische Führung schreckt nicht davor zurück, über eine Million muslimischer Uiguren in Internierungslager zu sperren, die Frauen zur Sterilisation zu zwingen, ihre Religion und Kultur sukzessive auszulöschen. Weite Teile der Welt sind entsetzt, aber noch immer zu leise.
China bleibt aufgefordert, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen zu achten sowie die von ihm gezeichneten Menschenrechtsabkommen. China muss die Rechte aller Minderheiten, auch der rund 80 Millionen Christen, die unter massiver Unterdrückung und Einschränkung ihrer Religionsfreiheit leiden, endlich achten.
Und China muss endlich Unterdrückung und Verfolgung der friedlichen Meditationsbewegung Falun Gong endlich einstellen!
Daran ließe sich Stärke erkennen und messen. Stattdessen droht China mit der Errichtung von Mauern aus Stahl. Die freiheitsliebenden Menschen werden sie einreißen, so hoch sie auch reichen.
Das Recht des vermeintlich Stärkeren darf nicht die neue Weltordnung werden! Das Vorgehen Pekings ist in Wahrheit auch kein Zeichen von Stärke, sondern im Gegenteil von Angst und Schwäche.
Meinen großen Dank an Sie alle, namentlich an Ralf Gronau und Birgit Braun, möchte ich heute mit der dringlichen Bitte verbinden, nicht nachzulassen im Engagement für die Menschenrechte weltweit. Ich werde meines fortsetzen und ich versichere aus voller Überzeugung, Sie alle in ihrem Einsatz zu unterstützen.
Ihr Michael Brand Mitglied des Deutschen Bundestages Menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
