Im ersten Monat des Jahres 2022 wurden 132 Fälle gemeldet, bei denen Falun-Dafa-Praktizierende1 wegen ihres Glaubens zu Haftstrafen verurteilt wurden. Acht von ihnenereigneten sich bereits im Jahr 2020, 88 Fälle im Jahr 2021 und 36 Fälle im Jahr 2022.
Seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 von Falun Dafa wurden unzählige Praktizierende festgenommen, inhaftiert, verurteilt und gefoltert, weil sie für ihren Glauben eintraten. Aufgrund der strengen Informationszensur in China können die Verfolgungsfälle jedoch nicht immer zeitnah gemeldet werden, und es sind auch nicht alle Informationen leicht zugänglich.
Die neu bestätigten 132 Fälle von Verurteilungen verteilen sich auf 20 Provinzen und regierungsunmittelbare Städte. Peking, die Gastgeberstadt der Olympischen Winterspiele 2022, verzeichnete mit 17 Fällen die höchste Anzahl, gefolgt von der Provinz Guangdong (16) und der Provinz Heilongjiang (14). Auch Liaoning (12), Jilin (11), Hebei (10) und Shandong (10) wiesen zweistellige Fallzahlen auf. In den übrigen Regionen lag die Zahl der Fälle zwischen 1 und 8.
Mindestens 31 der verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden waren zum Stichtag 31. Januar 2022 über 60 Jahre alt. 13 davon waren älter als 60, zwölf älter als 70 und sechs waren älter als 80 Jahre alt.
Mitte Januar 2022, wenige Wochen vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking, verurteilten die Behörden elf Pekinger zu Haftstrafen zwischen zwei und acht Jahren, weil sie Fotos von der leeren Stadt während der Pandemie an Medien im Ausland geschickt hatten.
Als Reaktion auf diese eklatante Menschenrechtsverletzung forderte das US-Außenministerium die Kommunistische Partei Chinas auf, „den abscheulichen Missbrauch und die Misshandlung von Falun-Dafa-Praktizierenden unverzüglich zu beenden, diejenigen freizulassen, die aufgrund ihres Glaubens inhaftiert sind, und den Verbleib der vermissten Praktizierenden aufzuklären“, so ein Beamter des Außenministeriums in einer E-Mail an die Zeitung The Epoch Times.
„Seit 1999 versucht die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), Falun Gong, eine in China beheimatete spirituelle Praktik, und ihre friedlichen Praktizierenden und Menschenrechtsaktivisten, die für das Recht auf die Ausübung ihres Glaubens kämpfen, auszurotten“, heißt es in der E-Mail weiter.
„Umfangreiches Beweismaterial zeigt, dass die Regierung der Volksrepublik China diese Gemeinschaft bis heute unterdrückt und missbraucht“, schrieb der Beamte und fügte hinzu, dass Tausende Falun-Dafa-Praktizierende jedes Jahr inhaftiert und schikaniert werden und Berichten zufolge gefoltert und misshandelt werden, nur weil sie ihren Glauben praktizieren.
David Matas, ein Menschenrechtsanwalt in Kanada, sieht einen direkten Zusammenhang zwischen den schweren Strafen und den Olympischen Winterspielen. Die Verurteilungen zeigen, dass die KPCh beabsichtigt, diejenigen einzuschüchtern, die es wagen, andere als die vom Regime erlaubten Meinungen zu äußern.
In der Tat ist es für die KPCh zur Regel geworden, die Verfolgung vor und während der Olympischen Spiele zu verschärfen, um Dissidenten davon abzuhalten, während solcher Großereignisse die Brutalität des Regimes aufzudecken.
Die hohen Strafen sind eindeutig politisch motiviert, erklärte Matas. In China würden Strafen wie Gefängnisstrafen jegliches Verhalten oder jeden Glauben, die von der offiziellen Meinung der KPCh abweichen, abwürgen. Die Gefängnisstrafen richten sich nach den „politischen Erfordernissen“ des Regimes und sind nicht einheitlich. Bei den Olympischen Winterspielen verhängt die KPCh härtere Strafen, um abweichende Meinungen zu unterdrücken und vor den Besuchern gut dazustehen.
Es folgen einige Beispiele für Verurteilungen, die im Januar 2022 gemeldet wurden.
Verurteilt vor den Olympischen Winterspielen in Peking
Die elf Falun-Dafa-Praktizierenden, die kurz vor den Olympischen Winterspielen verhaftet wurden, wurden zu hohen Haft- und Geldstrafen belegt.
Xu Na (w) wurde zu acht Jahren und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.800 Euro) verurteilt.Li Zongze (m), Li Lixin (m), Zheng Yujie (w) und Zheng Yanmei (w) wurden zu jeweils fünf Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.400 Euro) verurteilt.Deng Jingjing (w), Zhang Renfei (m), Liu Qiang (m) und Meng Qingxia (w) wurden jeweils zu vier Jahren und einer Geldstrafe von 8.000 Yuan (ca. 1.120 Euro) verurteilt.Li Jiaxuan (w) und Jiao Mengjiao (w) wurden zu jeweils zwei Jahren und einer Geldstrafe von 4.000 Yuan (ca. 560 Euro) verurteilt.
Die elf Praktizierenden wurden am 19. Juli 2020 von über 100 Polizeibeamten verhaftet. Beamte des Ministeriums für Staatssicherheit hatten auf der Website der Epoch Times Fotos von Peking entdeckt, – veröffentlicht im Juni 2020. Bei der Überprüfung von Überwachungsvideos sahen die Beamten Xu und andere Praktizierende vorbeigehen und begannen, sie zu überwachen.
Nachdem die Praktizierenden am 2. April 2021 angeklagt worden waren, hinderte der Richter des Bezirksgerichts Dongcheng ihre Anwälte daran, ihre Prozessunterlagen einzusehen. Er entschied, dass er ihnen nur dann Einsicht in die Unterlagen gewähren würde, wenn alle Anwälte, die die elf Praktizierenden vertreten, gleichzeitig zum Gericht kämen. Außerdem verweigerte das Gericht denAnwälten, Kopien oder Fotos von den Dokumenten anfertigen. Das Gericht stellte auch keine Papier- oder elektronische Kopien der Akten zur Verfügung.
Die Praktizierenden standen am 15. Oktober 2021 vor Gericht und wurden am 14. Januar 2022 verurteilt.
Vor dieser letzten Verurteilung war Xu Na auch während der Olympischen Spiele 2008 in Peking zur Zielscheibe geworden und im November 2008 zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Ihr Ehemann, der bekannte Sänger Yu Zhou, war elf Tage nach ihrer Verhaftung im Januar 2008 in der Untersuchungshaft gestorben. Er war 42 Jahre alt.
Verurteilung eines weiteren Falun-Dafa-Praktizierenden vor den Olympischen Winterspielen
Ein weiterer Pekinger Falun-Dafa-Praktizierender wurde zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt.
Lei Zhongfu, der seit anderthalb Jahren inhaftiert ist, wurde im August 2020 verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft. Seine letzte Verhaftung erfolgte während der „Null-Fälle-Kampagne“ wegen seines standhaften Glaubens an Falun Dafa. Diese Kampagne wurde 2020 von der KPCh ins Leben gerufen, um die Praktizierenden, die auf der schwarzen Liste der Regierung stehen, mit verschiedenen Schikanen von ihrem Glauben abzubringen. Eine weitere Praktizierende, die zusammen mit ihm verhaftet wurde, Zhao Chunying, ist seitdem ebenfalls in Isolationshaft.
Leis Familie wurde Anfang 2022 aufgefordert, zum Gericht zu kommen, um sein Urteil abzuholen. Weitere Einzelheiten über seine Verurteilung sind noch nicht bekannt.
Lei arbeitete früher für das zweite chinesische Bauamt Und ist nun im Ruhestand. Seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 wurde er mehrmals verhaftet und inhaftiert. Er wurde am 9. März 2002 verhaftet und zu drei Jahren Haft verurteilt. Wie Xu wurde auch er vor den Olympischen Spielen 2008 in Peking verhaftet und über drei Jahre lang in dem berüchtigten Zwangsarbeitslager Masanjia in der nahe gelegenen Provinz Liaoning festgehalten.
Während der Schikane-Kampagne im März 2020 musste er sich einer körperlichen Untersuchung unterziehen, eine Blutprobe abgeben sowie sich fotografieren lassen. Die Polizei zwang ihn auch, ein Formular zu unterschreiben, in dem behauptet wurde, er habe sich freiwillig untersuchen lassen. Danach ließen sie ihn nach Hause gehen.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org
