Sehr geehrte Damen und Herren,

das Recht zur freien Wahl seiner eigenen Religion oder Weltanschauung ist ein zentrales Menschenrecht. Niemandem steht es zu, dieses Recht zu beschneiden, es einzuschränken oder Menschen aufgrund ihrer individuellen Bekenntnisfreiheit zu verfolgen.

Auch aus diesem Grund verlangen wir, dass in China die Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen endlich eingehalten wird! Wir verlangen, dass die jahrzehntelange Unterdrückung einer friedlichen Bewegung zur Meditation durch die aggressive Ideologie der kommunistischen Partei endlich gestoppt wird! Das Vorgehen gegen eine spirituelle Gemeinschaft wie Falun Gong ist gegen alle völkerrechtlichen Verpflichtungen gerichtet, die China mit der Unterzeichnung der UN-Charta eingegangen ist.

Die chinesische Führung verhält sich brutal und unmenschlich. Die willkürlichen Verhaftungen, die Zwangsarbeit, die Folterungen und der Raub von menschlichen Organen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die geahndet werden müssen.

Mitglied von Falun Gong wurden immer wieder Opfer von Organ-Raub. Dabei handelt es sich um eine der abscheulichsten Menschrechtsverletzungen überhaupt. Es reduziert den Menschen auf die verwertbaren Teile seines Körpers. In Sitzungen des Menschenrechtsausschusses war und ist der illegale Organhandel mehrmals Gegenstand der Debatte. Daher ist es sehr wichtig, durch eine Resolution wie z. B. in den USA und der EU diesem grausamen Tun entgegen zu wirken. Wir brauchen weltweite Regelungen, wonach die Herkunft eines jeden transplantierten Organes zweifelsfrei nachgewiesen werden kann.

Als Mitglied der CSU im Ausschuss für Menschrechte sage ich Ihnen klar: Wir werden beim Thema Menschenrechte nicht kapitulieren, sondern wir werden den Kampf für die Menschenrechte weltweit so lange führen, bis auch in den letzten Winkel gilt: Niemand hat das Recht, anderen Menschen ihre Rechte und ihre Würde zu nehmen!

Für uns Abgeordnete gilt: Wir werden nicht aufhören, gegen diese massive Verletzung internationalen Rechts durch die kommunistische Führung Chinas zu protestieren. Ich möchte unseren Freunden in Deutschland und international zurufen: Wir werden die Rechte der Menschen auch in China durchsetzen, und wir werden erleben, dass die Unterdrückung und die Brutalität der chinesischen Kommunisten ein Ende finden!

Die Welt weiß: Chinas Kommunisten sind nicht China. Das 21. Jahrhundert darf nicht das Jahrhundert der Diktatur werden. Wir fordern die chinesische Regierung daher auf, die internationalen Normen und die internationale Konvention der VN über bürgerliche und politische Rechte, die das Land unterzeichnet hat, zu respektieren, die Verfolgung von Falun Gong in China unverzüglich einzustellen, alle inhaftierten Falun Gong- Praktizierenden und andere Gefangene freizulassen und den Organraub zu stoppen! Dafür werde ich mich als Mitglied im Menschenrechtsausschuss mit aller Kraft einsetzen.

Niemand auf dieser Welt hat das Recht, das Leben einer Person zu nehmen, um es einer Andere zu schenken. Das Recht auf Leben ist universell und muss geschützt werden!

Mit freundlichen Grüßen
Jonas Geissler