Der 20. Juli 1999 markiert den Tag an dem Peking vor nun 23 Jahren die Falun Gong verbot und die Anhängerinnen und Anhänger anschließend brutal verfolgen ließ.
Der 20. Juli 1999 markiert den Tag an dem Peking vor nun 23 Jahren die Falun Gong verbot und die Anhängerinnen und Anhänger anschließend brutal verfolgen ließ. Falun Gong - eine Meditationspraxis mit mehreren Tausend Anhängern - wurde von der kommunistischen Partei als potenzielle Bedrohung für die soziale und politische Stabilität identifiziert. Seitdem geht die chinesische Regierung mit Härte gegen die spirituelle Meditationsbewegung vor: Das Recht auf friedliche Demonstration wird ihnen verwehrt, sie müssen mit umfangreichen Repressionen rechnen, werden verfolgt oder ohne gerichtliche Verfahren inhaftiert. Zuletzt standen sogar Vorwürfe des systematischen Organraubs von inhaftierten Falun-Gong Anhängern im Raum. Schätzungen zufolge seien bereits tausende e iner derartigen Praxis zum Opfer gefallen. Die letzten Jahre zeichnen eine besorgniserregende Seite von China, vor der wir als Europäer nicht unsere Augen verschließen dürfen.
Die chinesische Regierung muss die Rechte der Falun-Gong Praktizierenden ebenso wie die Rechte von Angehörigen anderer religiöser und ethnischer Minderheiten respektieren und die anhaltende, unmenschliche Behandlung unverzüglich einstellen. Es braucht klare Regeln, Rückverfolgbarkeit,unabhängigeKontrollenundmehrTransparenz beider Organbeschaffung. Eine erzwungene Organentnahme ist eine absolut eklatante und nicht hinnehmbare Verletzung des Grundrechts eines jeden Menschen.
Auf europäischer und internationaler Ebene müssen wir weiter für diese Werte einstehen und Menschenrechte einfordern. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen auch weiterhin die Rechte von Minderheiten und das Thema des Organraubs in China öffentlich verurteilen und China zum Einlenken auffordern.
Denn eins ist klar: Die Würde und Rechte eines jeden Menschen sind keine Verhandlungsgrundlage, sondern stehen jedem Individuum als natürliches Recht zu. Dieses oberste Prinzip und Menschenrecht müssen wir auch weiter aufrechterhalten und Verletzungen zur Sprache bringen. Dafür werde ich mich auch weiterhin auf europäischer Ebene einsetzen.