Im August 2023 wurden 66 Fälle registriert, in denen Falun-Dafa-Praktizierende zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden, weil sie an ihrem Glauben festhielten.
Von den 66 Fällen ereigneten sich fünf zwischen 2018 und 2021, weitere fünf im Jahr 2022 und 47 im Jahr 2023 sowie neun Fälle mit unbekanntem Datum. Die Verzögerung der Berichterstattung wird durch die strenge Informationszensur unter der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verursacht, die darauf abzielt, die Verfolgung geheim zu halten, um eine internationale Überprüfung zu vermeiden.
Die verurteilten Praktizierenden stammten aus 19 Provinzen, regierungsunmittelbaren Gemeinden und autonomen Regionen in China. Shandong hatte mit 10 die meisten Fälle, gefolgt von Heilongjiang (9) und Liaoning (7). In den übrigen 16 Regionen gab es zwischen einem und fünf Fälle.
Von den 48 Praktizierenden, deren Alter zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bekannt war, waren zwei um die 30 Jahre alt, vier Mitte 40, elf um die 50, 16 Mitte 60, zehn um die 70 und fünf um die 80 Jahre alt. Der älteste Praktizierende war ein 86-jähriger Einwohner der Stadt Changsha, Provinz Hunan, der im Dezember 2022 zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde.
Die Haftzeit der Praktizierenden lag zwischen sechs Monaten und acht Jahren und betrug damit durchschnittlich drei Jahre und einen Monat. Ein Mann, der 19 Jahre im Gefängnis gesessen hatte, wurde zu weiteren fünf Jahren Haft verurteilt. Ein 70-jähriger Mann erhielt 3,5 Jahre, nachdem er bereits zwei Jahre Zwangsarbeit verrichtet und weitere 14 Jahre im Gefängnis interniert gewesen war. Eine 30-jährige junge Frau, die seit ihrem 6. Lebensjahr Zeugin der Verfolgung ihrer Mutter geworden war, wurde jetzt selbst zu 4,5 Jahren Haft verurteilt.
Es folgen einige ausgewählte Fälle von Verurteilungen. Die vollständige Liste der verurteilten Praktizierenden kann bei Minghui.org heruntergeladen werden (PDF).
Wiederholte Verfolgung
Nach 19 Jahren Haft zu weiteren fünf Jahren Gefängnis verurteilt
Nur ein Jahr, nachdem der 59-jährige Li Wenming aus der Stadt Lanzhou in der Provinz Gansu aus einer 19-jährigen Haftstrafe wegen seines Glaubens an Falun Dafa1 entlassen worden war, wurde er erneut festgenommen und zu weiteren fünf Jahren Gefängnis verurteilt.
Als die KPCh mit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 verleumderische Propaganda gegen Falun Dafa1 verbreitete, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen, spielten Praktizierende in Lanzhou am 17. und 18. August 2002 eine halbe Stunde lang Videos mit der wahren Geschichte über Falun Dafa in das Netz des Kabelfernsehsenders ein. Li, der zu diesen Praktizierenden gehörte, wurde am 30. August verhaftet und später zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt.
Vor dem 20. Nationalkongress der KPCh im Oktober 2022 starteten Beamte in Lanzhou einen „Einhundert-Tage-Schlag“ und verhafteten zahlreiche Falun-Dafa-Praktizierende. Die Polizisten nahmen dabei auch Li am 23. August 2022 in seiner Mietwohnung fest. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Chengguan erhob Anklage gegen ihn und brachte seinen Fall Ende Februar 2023 vor das Bezirksgericht Chengguan. Der Richter verurteilte ihn später zu einer 5-jährigen Haftstrafe und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (etwa 3.800 Euro).
30-jährige Frau (seit 6. Lebensjahr traumatisiert wegen gesetzwidriger Verhaftungen ihrer Mutter) erhält selbst Haftstrafe von 4,5 Jahren
Zhang Xiwei, eine 30-jährige Bewohnerin der Stadt Xi'an, Provinz Shaanxi, wurde am 29. Juni 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Shaanxi gebracht, nachdem ihre Berufung gegen eine 4,5-jährige Haftstrafe wegen des Praktizierens von Falun Dafa abgelehnt worden war.
Zhang war am 21. Juli 2021 zu Hause verhaftet worden. Als die Polizei erfuhr, dass Zhangs Familie einen Anwalt für sie engagiert hatte, suchten sie am 18. August Zhangs Mutter im Landkreis Liquan auf. Die Polizisten verhörten die alte Frau, die den Anwalt engagiert und auch der Minghui-Redaktion über den Fall ihrer Tochter berichtet hatte. Sie drohten ihr mit Verhaftung, sollte sie nicht kooperieren. Sie jedoch weigerte sich, Informationen preiszugeben und verurteilte die Polizisten dafür, dass sie gegen das Gesetz verstoßen hatten, indem sie sie bedrohten.
Das Bezirksgericht Yanta verurteilte Zhang zunächst am 30. Mai 2022 während einer Videoanhörung. Unter Berufung auf unzureichende Beweise gab der Richter den Fall später an die Staatsanwaltschaft zurück, der es aber gelang, den Richter zu überzeugen, das Verfahren gegen Zhang fortzusetzen. Während der zweiten Videoanhörung am 16. August präsentierte der Staatsanwalt die gleichen [alten] Beweise als neue Beweise.
Der Richter verurteilte Zhang am 22. November 2022 zu fünf Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro).
Als die Verfolgung von Falun Dafa im Jahr 1999 begann, war Zhang erst sechs Jahre alt. Einmal beschrieb sie ihre Verfolgung so:
„Meine Mutter wurde im Jahr 2000 von Beamten der Kreispolizeibehörde Liquan verhaftet. Später wurde sie zu einer 18-monatigen Haftstrafe im Frauenzwangsarbeitslager der Stadt Xi'an verurteilt. In dieser Zeit mussten sich meine Großeltern väterlicherseits, die über 70 Jahre alt waren, um mich und meine beiden Geschwister kümmern.
Nachdem meine Mutter 2002 entlassen wurde, bemerkte ich mehrere große Blutergüsse an ihren Beinen. Als ich sie fragte, was mit ihr geschehen sei, antwortete sie mir nicht. Später erfuhr ich, dass sie im Arbeitslager gefoltert worden war. Ich las auch auf der Minghui-Website von der Folter, der Falun-Dafa-Praktizierende während ihrer Haft ausgesetzt sind, wie Schlägen, Elektroschocks, Zwangsernährung und sogar Zwangsorganentnahme.
Als ich eines Tages im Jahr 2007 von der Schule nach Hause kam, versuchten mehrere Leute erneut, meine Mutter zu verhaften. Aus Angst, dass die Polizei uns verletzen könnte, forderte meine Tante mich und meine Geschwister auf, das Haus zu verlassen. Wir rannten zu dritt zur Obstplantage hinter dem Haus. Als wir zurückkamen, war unsere Mutter verschwunden. Das war ein herber Schlag für meinen Großvater, der schon über 80 Jahre alt war. Er starb wenige Tage nach der Entlassung meiner Mutter.
Als mein 13-jähriger jüngerer Bruder und ich eines Abends im Jahr 2008 allein zu Hause waren, klopfte jemand an die Tür. Ich öffnete und die Person fragte mich: ‚Wo ist deine Mutter?‘ Ich sagte, ich wüsste es nicht. Dann beauftragte diese Person jemand anderen, bei uns zu Hause zu bleiben, um uns zu überwachen, und der Rest fuhr zum Haus meines Onkels, um dort nach meiner Mutter zu suchen.
Als sie gegen 22 Uhr zurückkamen, rannte ich zum Auto. Der Fahrer sagte beiläufig und lachend: ‚Deine Mutter ist nicht im Auto.‘ Er dachte vielleicht, dass mein ängstlicher Blick lustig wäre, aber er ahnte nicht, wie viel Schaden die Beamten unserer Familie jedes Mal zufügten, wenn sie meine Mutter verhafteten, und welches Trauma es für eine 15-Jährige wie mich bedeutete.“
Behinderung der Schulter durch Folter im Arbeitslager, ehemaliger Ingenieur erneut verurteilt
Nach Huangs jüngster Verurteilung verbüßte der 53-jährige ehemalige hochdotierte Ingenieur für elektronische Automatisierung zwei Haftstrafen im Arbeitslager, davon eine einjährige Haftstrafe im Februar 2000 und eine weitere zweijährige Haftstrafe am 4. September 2001. Während er im Zwangsarbeitslager Sanshui eingesperrt war, befahl ein Wärter am 2. Januar 2003 zwei Häftlingen, seine Arme so heftig wie möglich auseinander zu ziehen. Dabei renkten sie ihm beide Schultern aus und er erlitt eine dauerhafte Behinderung der Arme. Nach seiner Entlassung konnte er deshalb seinen Beruf nicht mehr ausüben und musste sich mit Gelegenheitsarbeiten durchschlagen, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
Nach sieben Jahren Vertreibung schließlich doch festgenommen und verurteilt
Wen Qingfang, eine 58-jährige Bewohnerin der Stadt Qian'an in der Provinz Hebei, wurde im Juli 2023 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie hat Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Tangshan eingelegt.
Wen war am 1. August 2022 verhaftet worden, nachdem sie sieben Jahre untergetaucht war, um sich vor der Polizei zu verstecken. Bei einer früheren Festnahme am 15. Dezember 2015 war festgestellt worden, dass sie an einer Krankheit litt und deshalb war sie nicht in die örtliche Haftanstalt aufgenommen worden. Nach ihrer Freilassung tauchte sie unter.
Gericht hebt Haftstrafe gegen 81-Jährige auf - Fall wird neu verhandelt
Am 4. Juli 2023 verhandelte das Bezirksgericht Jiangbei den Fall der 81-jährigen Liu Guibi. Die fünf Personen, welche die Sitzung leiteten, verließen das Gericht, noch bevor Liu ihre Aussage beendet hatte. Liu ging zunächst davon aus, dass die Richter sich für eine Pause zurückgezogen hatten – aber sie kamen nicht zurück. Schließlich kam der vom Gericht beauftragte Fahrer, der Liu zum Gericht gebracht hatte. Er sagte, dass die Verhandlung beendet sei, und fuhr Liu nach Hause.
Später stellte das Gericht Liu das Urteil zu. Sie war zu sechs Monaten Haft verurteilt worden. Kurze Zeit später teilte das Gericht mit, dass es während des Prozesses zu einem Verfahrensfehler gekommen sei. Aus diesem Grund würde der Fall erneut verhandelt. Die Haftstrafe von sechs Monaten wurde aufgehoben. Am 25. August fand eine weitere Sitzung statt, in der Liu zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 390 Euro) verurteilt wurde.
Dem Verfahren liegt eine Verhaftung vom 16. Februar 2023 zugrunde. Liu war damals angezeigt worden, weil sie mit anderen über die Verfolgung von Falun Dafa gesprochen hatte.
75-Jähriger wegen seines Glaubens zu einem Jahr Haft verurteilt
Liu Mingde, ein 75-jähriger Einwohner der Stadt Guanghan, Provinz Sichuan wurde am 30. Juni 2023 zu einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 380 Euro) verurteilt.
Nachdem eine Überwachungskamera Liu Mingde am Tag zuvor beim Verteilen von Informationsmaterialien über Falun Dafa in der nahe gelegenen Stadt Shifang aufgenommen hatte, wurde er am 29. September 2022 zu Hause verhaftet. Ein paar Stunden später ließen die Beamten ihn wieder gehen, nahmen ihn aber am 30. Oktober 2022 erneut fest und brachten ihn auf dieselbe Polizeiwache.
Am 1. März 2023 kamen mehrere Personen der Polizeibehörde Shifang und der Staatsanwaltschaft Shifang zu Liu nach Hause. Sie sagten, dass sein Fall als „geringfügig“ angesehen werde und sie daher keine Gefängnisstrafe beantragen würden. Solange er die von ihnen vorbereiteten Papiere unterschreibe, würden sie ihm nur einen sechsmonatigen Hausarrest oder andere mildere Strafen auferlegen. Liu fiel auf ihre Hinterlist herein und unterschrieb die Papiere, ohne den Inhalt lesen zu dürfen.
Das Gericht der Stadt Shifang verurteilte Liu am 30. Juni 2023 zu einem Jahr Haft. Da begriff er, dass die Papiere, die er unterschrieben hatte, als Beweismittel gegen ihn verwendet worden waren. Liu durfte seine Zeit außerhalb des Gefängnisses verbüßen, sich aber während seiner einjährigen Haftzeit nicht in der Stadt Shifang aufhalten.
1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org
