Am 11. August 2023 wurde eine 49-jährige Einwohnerin der Stadt Lanzhou in der Provinz Gansu zu drei Jahren Haft und 5.000 Yuan (ca. 715 Euro) Bußgeld verurteilt, weil sie an Falun Dafa¹ glaubt.

Jin Yijun arbeitete früher in einer Anwaltskanzlei. Doch wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verlängerte die Justizbehörde der Stadt Lanzhou 2013 ihre Anwaltslizenz nicht und so kann sie nicht mehr als Anwältin arbeiten. Am 24. September 2021 wurde sie verhaftet und am 7. April 2023 vor Gericht gestellt, bevor man sie am 11. August unrechtmäßig verurteilte.

Jin reichte beim Mittleren Volksgericht der Stadt Lanzhou Berufung ein und wartet nun in der Haftanstalt Nr. 1 der Stadt Lanzhou auf eine Entscheidung.

Jins Verhaftung und wie sie in der Haftanstalt in Lanzhou gefoltert wurde

Jin wohnt in der Gemeinde Gongda im Bezirk Qilihe der Stadt Lanzhou. Am 10. September 2023 bemerkte Ba Juanjuan, die Gemeindesekretärin von Gongda, dass vier Falun Dafa verleumdende Plakate in der Gemeinde verschwunden waren. Auf den Überwachungsvideos sah sie, wie Jin die Plakate entfernte und meldete sie der örtlichen Polizeistation Xiaoxihu. Zwei Wochen später, am 24. September, begleitete Ba den Polizisten Feng Yuchen zu Jins Verhaftung in deren Wohnung.

Feng brachte Jin in die Arrestzelle des Bezirks Qilihe, wo sie sieben Tage festgehalten wurde, bevor sie am 2. Oktober 2023 in die Haftanstalt Nr. 1 der Stadt Lanzhou gebracht wurde.

Dort weigerte sich Jin, die Regeln der Haftanstalt auswendig zu lernen oder sich beim Appell hinzuhocken, weshalb Hauptmann Li Peng ihr den einen Arm auf den Rücken drehte und den anderen über ihre Schulter und sie so mit Handschellen fesselte (siehe Bild). Sie blieb 15 Tage auf diese Weise gefesselt, wobei ihr noch der Schlaf entzogen und sie regelmäßig geschlagen wurde. Wann immer sie einschlief, hielten die Mitgefangenen sie durch Ziehen an den Haaren oder durch Tritte wach. Weil ihre Hände hinter dem Rücken gefesselt waren, war sie auf die Mitgefangenen angewiesen, wenn sie Wasser trinken wollte. Zweimal fragte sie nach Wasser, doch die Mitgefangenen lehnten dies ab mit der Begründung, sie hätte die festgelegten Zeiten, nach Wasser zu fragen, verpasst. Sie konnte sich in dieser Zeit auch nicht die Zähne putzen, ihre Haare oder Kleidung waschen, da die Mitgefangenen ihr nicht helfen durften.

Der Zuständige für die Zelle befahl den Mitgefangenen am 27. Dezember 2022, sie zu schlagen, weil sie sich beim Appell nicht hinhockte. Der Oberwärter sah es, ignorierte es jedoch, als man ihm sagte, es handle sich bei dem Opfer um eine Falun-Dafa-Praktizierende. Stattdessen verlegte er Jin in eine andere Zelle, wo sie mit der Methode „Schwarzes Tandem“ gefoltert wurde.

Bei der Foltermethode „Schwarzes Tandem“ fesseln die Wärter die Handgelenke des Opfers hinter seinem Rücken, zwingen es, sich hinzuknien und befestigen die Handschellen so nah es geht, an den Fußfesseln. Das zwingt das Opfer, auf den Knien mit nach hinten gebogenem Rücken zu bleiben.

Jin musste 15 Tage am Stück Beinfesseln tragen und durfte nicht schlafen. Sie durfte ihren Kopf nicht senken oder die Augen schließen. Die Mitgefangenen konnten sie nach Belieben schlagen. Keiner gab ihr Wasser und so konnte sie sich nicht waschen, säubern oder ihre Kleidung reinigen. Die Mitgefangenen beschimpften sie auch noch, sie rieche schlecht. Manchmal gaben sie ihr nicht einmal etwas zu trinken.

Anklage und Verhandlung

Der Polizeibeamte Feng reichte zusammen mit seinem Leiter Wang Jifei und dem Ausbilder Wang Fangxiong Jins Fall bei der Staatsanwaltschaft Qilihe ein. Folgende „Beweise“ brachten sie bei: 

1. Die Echtheits-Bekundung des sogenannten „Aufzug-Videos“, herausgegeben von der Universität für Politikwissenschaft und dem Zentrum für Rechtsforensik Gansu [es ist unklar, welche Schlussfolgerungen abgeleitet wurden, da das Video nur zeigt, wie Jin mit dem Aufzug fährt, aber nicht die Plakate entfernt, wie Ba behauptet hatte]

2. Jins Verurteilung zu einem Jahr Zwangsarbeit im Jahr 2012 und 

3.  ihre 15-tägige Haft nach ihrer Festnahme am 13. Mai 2021.

Staatsanwalt Zhang Jingrong der Staatsanwaltschaft Qilihe übergab den Fall am 30. Dezember 2021 an die Staatsanwaltschaft Chengguan. Die Staatsanwälte Zhang Qiongying und Cao Huan klagten Jin an und reichten ihren Fall am 22. April 2022 an das Bezirksgericht Chengguan weiter.

Als Jin am 7. April 2023 vor dem Bezirksgericht Chengguan erschien, brach sie auf Grund der während der Haft erlittenen Folter im Gerichtssaal auf einem Stuhl zusammen. 

Unter dem Vorsitz von Richter Liu Dongyu nahmen die Richter Jin Jiyong, Teng Xiaoqiong und Ma Xinyan sowie der Gerichtsdiener Li Jiangtao und Staatsanwalt Zhang Qiongying an der Verhandlung teil.

Staatsanwalt Zhang begründete seine Anklage gegen Jin mit der „Untergrabung der Staatsgewalt durch eine Sekte“. Diese Formulierung nach Paragraph 300 des chinesischen StGB wird von den Justizbehörden standardmäßig verwendet, um das Praktizieren von Falun Dafa als gesetzwidrig darzustellen.

Obwohl Jin während der eineinhalb-stündigen Verhandlung erschöpft und schwach war, schaffte sie es, zu ihrer Verteidigung auszusagen. Sie widerlegte die Anschuldigungen und forderte Staatsanwalt Zhang auf zu spezifizieren, welches Gesetz sie angeblich unterminiert habe und welchen angeblichen Schaden sie welchen Personen zugefügt habe. Zhang beantwortete ihre Fragen jedoch nicht und las stattdessen dreimal die Liste der von der Polizei eingereichten Beweise vor.

Jins Anwalt plädierte für Jin auf nicht schuldig und verlangte Freispruch. Dennoch verurteilte das Gericht sie am 11. August 2023, woraufhin sie zeitnah beim Mittleren Volksgericht der Stadt Lanzhou Berufung einlegte, welches dann Jins Fall Richter Ma Yan zuwies.

Weitere Falun-Dafa-Praktizierende in der Haftanstalt von Lanzhou

In der Haftanstalt Nr. 1 der Stadt Lanzhou, in der sich Jin zurzeit befindet, sind mindestens zwölf weitere örtliche Praktizierende wegen Praktizierens von Falun Dafa eingesperrt:

Zhang Ping wurde zu sechs Jahren verurteilt und hat Berufung eingelegt.

Xie Guifang wurde zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Li Ya wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, welche im November dieses Jahres vorbei sind.

Cui Jianping wurde zu vier Jahren verurteilt und hat Berufung eingelegt.

Zhou Yuezhen wurde zu dreieinhalb Jahren verurteilt und hat Berufung eingelegt.

Yang Hui wurde zu einem Jahr und vier Monaten verurteilt und sollte im Oktober dieses Jahres freigelassen werden.

Cui Chengxiang wartet auf ein Urteil nach zwei Verhandlungen im Juni 2022 und am 17. März 2023.

Liu Guifang wurde angeklagt und wartet auf die Verhandlung.

Wang Lin, Qi Yulian, Liu Yuangiu und ihre Tochter Liu Lei steht eine Anklage bevor.

Eine weitere Praktizierende, Wei Zhouxiang, wurde im September 2023 von der Untersuchungshaftanstalt in das Frauengefängnis der Provinz Gansu gebracht, wo sie drei Jahre und sechs Monate Haft absitzen muss.

¹Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org