Zehn Einwohner der Stadt Zhengzhou, Provinz Henan im Alter zwischen 42 und 85 Jahren wurden am 27. September 2023 zu Gefängnisstrafen verurteilt, weil sie Falun Dafa1 praktizieren.
Das Gericht verurteilte sechs Frauen zu folgenden Haft- und Geldstrafen:
- Zhao Shuniu, 57, und Su Jinling, 74: zu jeweils acht Jahren und einer Geldstrafe von 80.000 Yuan (ca. 11.360 Euro),
- Li Hongwei, 63, zu fünf Jahren und sechs Monaten und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (ca. 7.100 Euro),
- Guo Yulan, 76, zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan,
- Hu Aimin, 55, zu drei Jahren und sechs Monaten und eine Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 4.260 Euro),
- Zeng Yongzhao, 70, zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan,
- Jing Cuihua, 58, zu zwei Jahren Haft und 20.000 Yuan (ca. 2.840 Euro) Geldstrafe,
- Liu Xinzhi, 65, zu einem Jahr und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.420 Euro).
Und zwei Männer erhielten folgenden Strafen:
- Li Yixing, 42, fünf Jahre und sechs Monate Haft und eine Geldstrafe von 50.000 Yuan (ca. 7.100 Euro) und
- Gao Runhong, 85, vier Jahre und eine Geldstrafe von 40.000 Yuan (ca. 5680 Euro).
Die zehn Praktizierenden wurden zwischen Oktober 2021 und Februar 2022 von der Polizeibehörde des Bezirks Jinshui verhaftet. Das Gericht in Xinzheng verhandelte ihre Fälle am 19. Juli 2023, erlaubte ihren Verwandten jedoch nicht, der Anhörung beizuwohnen. Es ist nicht bekannt, ob gegen die Praktizierenden an diesem Tag gemeinsam oder getrennt verhandelt wurde. Der Richter verkündete die Urteile am 27. September 2023.
Es folgen hier Einzelheiten zu den Verhaftungen der Praktizierenden:
Zhao wurde am 27. Oktober 2021 verhaftet, nachdem sie jemand angezeigt hatte, weil sie auf der Straße mit Leuten über Falun Dafa gesprochen hatte. Die Polizei ermittelte ihre Wohnung durch die Auswertung von Überwachungsvideos und führte dann dort eine Razzia durch, bei der sie ihre Wohnungsschlüssel beschlagnahmte. Vor ihrer letzten Verurteilung war sie 2002 für 15 Tage inhaftiert und 2003 zu einem Jahr Zwangsarbeit verurteilt worden.
Die Überwachungsvideos zeigten auch, dass Zhao sich mit Su getroffen hatte, so dass die Polizei Su im November 2021 zu Hause verhaftete. Auch ihre Wohnung wurde durchwühlt. Zwischen 2001 und 2003 hatte sie bereits zwei Jahre in einem Zwangsarbeitslager verbüßen müssen.
Li (w), eine pensionierte Angestellte eines staatlichen Unternehmens, und Li (m) wurden am 1. November 2021 von der Polizei vor Zhaos Haus festgenommen, als sie Zhao besuchen wollten. Ohne Durchsuchungsbefehl durchsuchte die Polizei Frau Lis Wohnung in den folgenden drei Wochen dreimal. Während dieser drei Wochen wurde Li auf dem Polizeirevier festgehalten und dann in eine Gehirnwäsche-Einrichtung und anschließend in das Untersuchungsgefängnis Nr. 3 der Stadt Zhengzhou verlegt.
Polizisten verhafteten Guo im Dezember 2021 zu Hause und durchsuchten ihre Wohnung. Zuvor war sie im Jahr 2020 bereits einmal inhaftiert worden, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte.
Am 19. Februar 2022 nahm die Polizei Gao in seiner Wohnung fest, ließ ihn jedoch am selben Tag gegen Kaution wieder frei. Er war bereits 2010 zu fünf Jahren Haft verurteilt worden, durfte sie aber aufgrund seines schlechten Gesundheitszustandes zu Hause verbüßen.
Hu wurde am 2. Dezember 2021 von der Polizei festgenommen, die auch ihre Wohnung durchsuchte. Bereits 2009 hatte ein Gericht sie einmal zu drei Jahren Haft verurteilt.
Zeng war ebenfalls im Dezember 2021 zu Hause verhaftet und ihre Wohnung durchsucht worden.
Die Polizei nahm Jing am 22. Dezember 2021 in ihrer Wohnung fest. Zuvor saß sie im Juni 2000 für 15 Tage in Strafhaft.
Die Polizei durchsuchte im Dezember 2021 auch Lius Wohnung und nahm Liu fest, ließ sie aber schnell gegen Kaution wieder frei.
1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.