Das Mittlere Gericht der Stadt Liaocheng, Provinz Shandong, hat die unrechtmäßigen Verurteilungen von acht Ortsansässigen wegen ihres Glaubens an Falun Dafa1 bestätigt.
Die acht Personen wurden ursprünglich am 4. Januar 2023 zu Haftstrafen zwischen drei und siebeneinhalb Jahren verurteilt. Nach einer Berufung wurde ihnen eine Wiederaufnahme des Verfahrens gewährt, die jedoch mit ihrer Verurteilung endete. Sie legten erneut Berufung ein, wurden aber weiterhin für schuldig befunden, da sie ihren Glauben an Falun Dafa nicht aufgaben.
Das Mittlere Gericht von Liaocheng hat nur bei zwei Praktizierenden das Urteil revidiert, nachdem sie angeklagt und verurteilt worden waren. Die Praktizierenden hatten zuvor Berufung eingelegt, waren erneut angeklagt und verurteilt worden und legten nochmals Berufung ein. Sieben der acht Praktizierenden befinden sich seit dem 16. März 2024 im Gefängnis.
Ursprüngliche Verurteilungen, Berufung und Wiederaufnahme des Verfahrens
Alle acht Praktizierenden sind Einwohner des Kreises Guan in der Stadt Liaocheng. Sie wurden zwischen Mai und August 2022 verhaftet, weil sie Materialien hergestellt hatten, welche die Verfolgung von Falun Dafa aufdecken. Das Gericht des Kreises Guan verhandelte gegen sie am 21. Dezember 2022 und verurteilte sie am 4. Januar 2023 zu Gefängnisstrafen.
Zhang Yuxiang (w), 51, und Xu Hengkui (m), 61, wurden beide zu 7,5 Jahren und einer Geldstrafe von 18.000 Yuan (etwa 2.600 Euro) verurteilt.
Kong Dequan (m), 59, wurde zu sieben Jahren und vier Monaten und einer Geldstrafe von 16.000 Yuan (etwa 2.300 Euro) verurteilt.
Zhou Chunbao (m), 48, Gao Shuzhen (w), 48, Han Zhenlin (m), 71, und Zhang Bingliang(m), 68, wurden jeweils zu vier Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (etwa 1.400Euro) verurteilt.
Wang Ruixiang (m), 55, wurde zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 8.000 Yuan (etwa 1.100 Euro) verurteilt.
Sie alle haben Ende Februar 2023 Berufung eingelegt. Das Mittlere Gericht der Stadt Liaocheng hob am 17. April 2023 die ursprünglichen Schuldsprüche auf und verwies die Fälle am 6. Mai 2023 zur Neuverhandlung an das Bezirksgericht Guan zurück.
Das Bezirksgericht Guan weigerte sich, das Verfahren wieder aufzunehmen, sodass das Gericht der Gemeinde Chengguan damit beauftragt wurde, die Verhandlung zu übernehmen. Das letztgenannte Gericht verhandelte im August 2023 nochmals gegen die acht Praktizierenden und verurteilte sie alle ein weiteres Mal. Für Zhang Bingliang wurde die Strafe von vier auf sieben Jahre erhöht. Die Strafen für die anderen Praktizierenden blieben unverändert.
Erneute Berufung nach Wiederaufnahme des Verfahrens
Alle acht Praktizierenden legten nach der erneuten Verurteilung nochmals Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Liaocheng ein. Das höhere Gericht entschied zu einem unbekannten Zeitpunkt, alle Verurteilungen aufrechtzuerhalten, änderte jedoch die Strafen für zwei der Praktizierenden.
Die gegen Zhang verhängte Strafe von sieben Jahren wurde auf die ursprüngliche Strafe von vier Jahren zurückgesetzt. Die Strafe für Kong wurde auf drei Jahre und neun Monate reduziert und um eine Geldstrafe von 10.000 Yuan ergänzt. Die Strafen der anderen sechs Praktizierenden blieben unverändert.
Am 16. März 2024 wurden Zhang und Gao in das Frauengefängnis der Provinz Shandong und fünf der sechs männlichen Praktizierenden in das Gefängnis der Provinz Shandong eingewiesen. Han, der zuvor auf Kaution freigelassen worden war, verließ seine Wohnung und tauchte unter, um nicht wieder in Haft genommen zu werden.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org
