Am 19. April 2024 wurde ein 55-Jähriger wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] festgenommen. Die örtliche Staatsanwaltschaft prüft derzeit, ob sie einen formellen Haftbefehl erlassen soll.
Yang Jiangwei lebt im Kreis Suizhong in der Provinz Liaoning. Schon früher war er ins Visier der Behörden geraten, weil er Falun Dafa praktiziert. In den vergangenen 25 Jahren verbrachte er nur etwas mehr als sieben Jahre mit seiner Familie. Vor seiner jüngsten Festnahme verbüßte er zwischen den Jahren 2000 und 2008 drei Strafen von insgesamt siebeneinhalb Jahren in einem Zwangsarbeitslager. Kurz nach seiner letzten Freilassung wurde er im Februar 2008 erneut verhaftet und später zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt.
Die Kommunistische Partei Chinas setzte Yangs Arbeitgeber, die Stromgesellschaft Liangmiandayang, unter Druck, ihn zu entlassen. Daraufhin musste sich Yang mit Gelegenheitsarbeiten seinen Lebensunterhalt verdienen. Seine Mutter war von der wiederholten Inhaftierung derart erschüttert, dass sie krank wurde. Sie war sechs Jahre langbettlägerig und starb im Jahr 2022. Ihr 84-jähriger Mann ist schwerhörig und leidet unter Sehstörungen. Nach der letzten Verhaftung seines Sohnes wurde der betagte Mann depressiv und isst seither nur noch sehr wenig.
Einzelheiten zur jüngsten Verfolgung
Als Yang am 19. April 2024 einen Aufkleber mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut“ anbringen wollte, wurde er von dem in Zivil gekleideten Beamten Guo Tiejun von der Gemeindepolizei Gaoling und einer unbekannten Frau aufgehalten. Guo holte seine Uniform aus dem Streifenwagen, um sie Yang zu zeigen. Derweil hielt die Frau Yangs Autotür fest, um ihn am Wegfahren zu hindern.
Guo forderte Verstärkung an und nahm Yang in Gewahrsam. Unter der Leitung des Hauptmanns Wang Baomin von der Staatssicherheit des Kreises Suizhong wurde Yangs Wohnung durchsucht. Die Beamten beschlagnahmten ein Zhuan Falun, zwei Mediaplayer sowie vier Kalender.
Als Yangs Vater sah, wie die Polizei seinen Sohn abführte, wurde er sehr emotional. Wang drohte, auch den älteren Mann zu verhaften. Yangs jüngere Schwester, die ebenfalls anwesend war, forderte Wang auf, die Verfolgung von gesetzestreuen Bürgern wie ihrem Bruder zu unterlassen.
In der Nacht teilte der Leiter der Gemeindepolizei Gaoling, Xu Bo, Yangs Frau mit, dass ihr Mann für drei Tage in Verwaltungshaft genommen worden sei. Am Montag, dem 22. April, dem vierten Tag, versetzte Xu Yang in Strafhaft und verlängerte die Haftdauer auf sieben Tage.
Am 24. April suchte Yangs Frau mit einem Anwalt die Polizeistation Gaoling auf, um die Verteidigung des Praktizierenden anzuzeigen. Sie beantragten Yangs Freilassung. Der Polizeichef Xu war jedoch nicht anwesend. Als eine Empfangsdame ihn um weitere Befehle bat, wies Xu den Beamten Chang Yu an, die Anträge entgegenzunehmen. Dieser warf einen kurzen Blick auf die Dokumente und gab sie dem Anwalt zurück. Er benötige weitere Befehle, bevor er die Papiere annehme, sagte er.
Dann erschien der Beamte Guo, der Yang verhaftet hatte, und forderte Yangs Frau und den Anwalt auf, die Polizeiwache zu verlassen. Zur Begründung verwies er auf eine Anordnung der Staatssicherheit des Kreises Suizhong.
Die beiden weigerten sich jedoch zu gehen und forderten die Polizisten immer wieder auf, sich nicht an der Verfolgung unschuldiger Personen zu beteiligen. Nach einem knapp dreistündigem Hin und Her nahm die Polizei den Antrag immer noch nicht an. Das von Yang beschlagnahmte Auto wurde jedoch in der Nacht wieder zurückgegeben.
Als nächstes wandten sich Yangs Frau und der Anwalt an die örtliche Staatsanwaltschaft und reichten eine Beschwerde gegen die Polizeibeamten ein, weil sie das Verteidigungsgesuch nicht angenommen hatten. Die zuständigen Mitarbeiter lehnten zunächst Gespräche mit den beiden ab. Schließlich gelang es ihnen doch, mit dem Chefinspektor zu sprechen, der sodann die Beschwerdestelle anwies, sich die Sache anzuhören.
Am Nachmittag des 25. April übergab die Polizei den Fall an die Staatsanwaltschaft. Am Folgetag reichte Yangs Anwalt vier Dokumente bei der Staatsanwaltschaft ein: Er beantragte,
- keinen Haftbefehl zu erlassen,
- unzulässige Beweismittel auszuschließen sowie
- Yangs Freilassung auf Kaution.
Neben diesen drei Anträgen fügte er noch ein Schreiben von Yangs Frau zur Akte hinzu, in dem sie die Situation ihrer Familie darstellte.
Am 26. April 2024 wurde Yang von der Staatsanwältin Kang Qi in der Haftanstalt angehört. Eine Entscheidung, ob sie einen formellen Haftbefehl erlassen wird, liegt noch nicht vor.
[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.
Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org