Besitzer einer Privatschule verliert Berufung gegen dreijährige Gefängnisstrafe

27.05.2024 Verhaftungen

Das Mittlere Gericht der Stadt Langfang in der Provinz Hebei hat am 18. April 2024 das Urteil gegen den 51-jährigen Zhang Xuefu wegen des Praktizierens von Falun Dafa1 bestätigt.

 Zhang ist Besitzer einer Privatschule in der Stadt Sanhe, die der Stadt Langfang unterstellt ist. Er wurde am 14. Juli 2023 verhaftet und erschien am 5. Januar 2024 vor dem Gericht der Stadt Sanhe. Staatsanwalt Xu Lei von der Staatsanwaltschaft der Stadt Sanhe empfahl eine Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten, was genau dem entsprach, was Zhangs Familie von einem Insider der Staatsanwaltschaft erfahren hatte, als Zhang im Oktober 2023 angeklagt wurde. 

 

Zhang Xuefu

 

Als Richter Shi Shaolin die empfohlene Haftstrafe gegen Zhang verhängte, war es für Zhangs Familie offensichtlich, dass die Strafe von höherer Stelle schon vorher festgelegt worden war. Sie engagierten zwei Anwälte, um gegen das widerrechtliche Urteil Berufung einzulegen, aber das Mittlere Gericht der Stadt Langfang lehnte die Berufung am 18. April 2024 ab. Dabei gaben sie den Anwälten keine Möglichkeit, ihre Verteidigungserklärungen einzureichen oder eine öffentliche Anhörung durchzuführen.

Der Vorsitzende Richter Chen Kexiang (+86-13582771719, 86+316-2609170), die Richter Zhang Jianhua (+86-13931682365, +86-316-2678083) und Feng Zhengyao (+86-316-2678231), Zhang Yuhan (Assistent der Richter, +86-316-2678235) und der Gerichtsschreiber Zhou Linfang unterzeichneten die Berufungsentscheidung.

Verhaftung, Anklageerhebung und Verurteilung

Zhang wurde am 14. Juli 2023 verhaftet. Die Staatsanwaltschaft der Stadt Sanhe genehmigte seine Verhaftung 13 Tage später und reichte seinen Fall am 27. Oktober, nur einen Monat nach Eingang des Falls bei der Polizei, an das Stadtgericht in Sanhe weiter.

Als Zhang am 5. Januar 2024 vor dem Gericht Sanhe erschien, durften nur seine Tochter, seine ältere Schwester und sein jüngerer Bruder den Gerichtssaal betreten. Seine anderen Verwandten und Freunde wurden an der Tür aufgehalten, da der Gerichtsdiener behauptete, sie müssten vorher eine Genehmigung beantragen, um an der Verhandlung teilnehmen zu können.

Die beiden Anwälte von Zhang plädierten in seinem Namen auf „nicht schuldig“. Er sagte auch zu seiner eigenen Verteidigung aus. Sie alle argumentierten, dass kein Gesetz Falun Dafa in China jemals kriminalisiert hat und dass Zhangs Falun-Dafa-Materialien sein rechtmäßiges Eigentum waren. Sie betonten, dass er durch den Besitz und die Verteilung von Falun-Dafa-Informationsmaterialien weder gegen ein Gesetz verstoßen noch jemandem geschadet habe.

Staatsanwalt Xu empfahl dennoch eine Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten.

Ein durch Falun Dafa verändertes Leben

Bevor Zhang seine eigene Privatschule gründete, unterrichtete er an der Shengjiatun-Grundschule und an der Mittleren Stadtschule Nr. 14 in Sanhe. Seine Privatschule gibt es inzwischen an drei Standorten. Früher war er ein dominanter, impulsiver und chauvinistischer Mann, aber nachdem er 2015 begonnen hatte, Falun Dafa zu praktizieren, wurde er bescheiden, rücksichtsvoll und freundlich. Als seine Schule während der Pandemie geschlossen werden musste, nahm er sogar einen Kredit auf, um seine Dozenten und Mitarbeiter weiter bezahlen zu können.

Zhang verdankt Falun Dafa, dass er ein großes Herz hat und seine Gesichtslähmung geheilt wurde. Aus diesem Grund verteilte er Informationsmaterialien über Falun Dafa, um die Öffentlichkeit darüber aufzuklären, dass Falun Dafa nicht so ist, wie es in der Hasspropaganda des kommunistischen Regimes dargestellt wird.

In einem Brief an den vorsitzenden Richter Shi Shaolin schrieb Zhangs Schwester: „Mein Bruder war früher sehr dominant. Er war in vielen Dingen nicht mit uns einer Meinung. Bei verschiedenen gesellschaftlichen Anlässen betrank er sich oft. Manchmal wurde er in betrunkenem Zustand unberechenbar und schlug sogar einmal seine Frau. Wenn er nach einer Veranstaltung nicht nach Hause kam, war meine Schwägerin sehr besorgt. Sie rief alle seine Freunde an, um ihn zu finden. Mein Bruder fand, dass er durch sie sein Gesicht verlor, und stritt oft mit ihr. Ihr Streit war so heftig, dass sie sich beinahe scheiden ließen.

Wegen des häufigen Trinkens bekam mein Bruder ein Magengeschwür und stand kurz vor einer Magenperforation. Zusätzlich bekam er auch noch eine Gesichtslähmung. Er suchte viele Ärzte in Peking auf, aber keiner von ihnen konnte ihm helfen. Später begann er, Falun Dafa zu praktizieren und erholte sich bald. Er wurde ein ganz anderer Mensch. Er hörte auf zu trinken und streitet jetzt auch nicht mehr mit meiner Schwägerin. Falun Dafa hat meinem Bruder einen gesunden Körper und eine glückliche Familie gegeben. Das ist der Grund, warum er es weiterhin praktiziert.“

Obwohl es weder eine Rechtsgrundlage für die Verfolgung noch Beweise gab, dass Zhang gegen das Gesetz verstoßen hatte, verhängten die Behörden dennoch die vorher festgelegte Gefängnisstrafe.

 

 

1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

 

Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org

 

JETZT HANDELN

IM FOKUS

Für weitere Informationen, kontaktieren Sie bitte das Falun Dafa Informationszentrum

+49-(0)173-3135532 (Frau Waltraud Ng)
oder verwenden Sie unser Kontaktformular