Die Verbrechen des Generalstaatsanwalts und KPCh-Sekretär der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Ying Yong

30.09.2024 Folter

Am 25. Jahrestag des Beginns der Unterdrückung von Falun Gong1 im Juli 1999 durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) haben Praktizierende aus 44 Ländern kürzlich eine neue Namensliste bei ihren jeweiligen Regierungen eingereicht. Dabei handelt es sich um Personen, die sich an der Verfolgung von Falun Dafa in China beteiligt haben. Die Praktizierenden fordern die Regierungen auf, ihnen sowie ihren Angehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen im Ausland entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen einzufrieren. 

Ying Yong

Unter den aufgeführten Tätern befindet sich auch der Generalstaatsanwalt und KPCh-Sekretär der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Ying Yong.

Informationen zum Täter

Vollständiger Name des Täters: Ying (Nachname) Yong (Vorname)

Chinesischer Name: 应勇

Geschlecht: männlich

Geburtsdatum/oder -jahr: November 1957

Geburtsort: Xianju, Provinz Zhejiang

Titel oder Position

April 1999–Juli 2003: Stellvertretender Direktor und stellvertretender Parteisekretär der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Zhejiang

Januar 2006–November 2007: Parteisekretär und Präsident des Obersten Gerichts der Provinz Zhejiang

Juli 2007–April 2013: Parteisekretär und Präsident des Obersten Gerichtshofs von Shanghai

August 2014–September 2016: Stellvertretender Sekretär des Stadtkomitees von Shanghai

September 2016–Januar 2017: Stellvertretender Sekretär des Stadtkomitees von Shanghai, geschäftsführender stellvertretender Bürgermeister der Stadtverwaltung von Shanghai

Januar 2017–Februar 2020: Stellvertretender Sekretär des Stadtkomitees von Shanghai, Bürgermeister und Parteisekretär der Stadtverwaltung von Shanghai

Februar 2020–März 2022: Parteisekretär des Provinzkomitees von Hubei

September 2022–März 2023: Stellvertretender Sekretär des KPCh-Ausschusses der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Chinas, stellvertretender Generalstaatsanwalt, Mitglied des Staatsanwaltsausschusses und Oberstaatsanwalt der ersten Ebene

März 2023–heute: Mitglied des 20. Zentralkomitees der KPCh, Generalstaatsanwalt und Parteisekretär der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, Mitglied des Zentralen Komitees für Politik und Recht, Oberstaatsanwalt

Hauptverbrechen

1) Verfolgungsmaßnahmen von September 2022 bis heute als stellvertretender Generalstaatsanwalt und Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft

Ying Yong amtiert seit September 2022 als stellvertretender Sekretär des Parteikomitees, stellvertretender Generalstaatsanwalt und Generalstaatsanwalt der Obersten Volksstaatsanwaltschaft und ist damit einer der höchsten Befehlshaber im System der Staatsanwaltschaft. Unter seiner Führung wurden zahlreiche Falun-Gong-Praktizierende zu Unrecht angeklagt und verurteilt. Einige wurden während ihrer unrechtmäßigen Inhaftierung behindert, andere zu Tode gefoltert.

Von September bis Dezember 2022 wurden 154 Praktizierende verurteilt. Niu Xiaona, eine Bewohnerin der Stadt Harbin, Provinz Heilongjiang, wurde am 19. April 2021 verhaftet. Das Eisenbahntransportgericht in Harbin verurteilte sie Ende September 2022 zu einer 15-jährigen Haftstrafe, einschließlich einer 14-jährigen Haftstrafe aus dem Jahr 2004, die sie aufgrund ihrer körperlichen Behinderung bereits außerhalb des Gefängnisses verbüßt hatte. Um einer Inhaftierung zu entgehen, tauchte sie unter, wurde aber am 19. März 2024 aufgegriffen und nach ihrer Verhaftung in die zweite Haftanstalt der Stadt Harbin überstellt. Da sie seit Jahrzehnten schwer behindert ist, konnte sie weder das Bett verlassen noch gehen, duschen oder ohne Hilfe die Toilette benutzen.

Im Jahr 2023 wurden mindestens 1.188 Falun-Gong-Praktizierende zu Gefängnisstrafen verurteilt. Unter ihnen befanden sich 383 Praktizierende, die 60 Jahre oder älter waren: 182 Praktizierende waren über 60, 159 Praktizierende über 70 und 42 Praktizierende über 80 Jahre alt. Der älteste verurteilte Praktizierende war 89 Jahre alt. 381 Praktizierende wurden zu Geldstrafen von insgesamt 4.880.000 Yuan verurteilt.

Xu Haihong, eine Bewohnerin der Stadt Qingdao, Provinz Shandong, wurde am 10. September 2023 festgenommen und in die Haftanstalt Pudong eingesperrt. Im Oktober 2023 verurteilte man sie zu 16 Monaten Haft und am 6. Dezember 2023 wurde sie in das Frauengefängnis der Provinz Shandong verlegt. Sie starb drei Tage später im Alter von 56 Jahren.

Li Fenglan aus der Stadt Baiyin in der Provinz Gansu wurde am 17. Februar 2023 in das Frauengefängnis der Provinz Gansu verlegt, um eine 20-monatige Haftstrafe abzusitzen. Zum Zeitpunkt ihrer Internierung war sie bereits an Krebs erkrankt, doch die Wärterinnen quälten sie weiter, indem sie Li unter anderem zwangen, lange zu stehen und ihr den Schlaf entzogen. Bald darauf streute ihr Brustkrebs Metastasen. Das Gefängnis ließ Li erst Anfang Januar 2024 frei. Sie starb am Morgen des 10. Januar 2024 im Alter von 69 Jahren.

Ma Changqing aus der Stadt Yushu in der Provinz Jilin wurde um den 10. August 2022 verhaftet und 2023 vom Gericht der Stadt Dehui zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Am 18. September 2023 wurde er im Stadtgefängnis von Jilin zu Tode gefoltert. Er war 70 Jahre alt.

Li Xuesong, eine 75-jährige Einwohnerin der Stadt Xi’an, Provinz Shaanxi, wurde am 11. September 2023 vom Bezirksgericht Lianhu zu drei Jahren und einem Monat Gefängnis sowie einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt.

Ma Yun aus der Stadt Jixi, Provinz Heilongjiang, wurde am 22. April 2023 in ihrer Wohnung festgenommen, ihre Verhaftung wurde am 29. Mai bestätigt. Im November 2023 verurteilte sie das Bezirksgericht Jidong zu acht Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan.

Zehn Einwohner der Stadt Zhengzhou in der Provinz Henan, im Alter zwischen 42 und 85 Jahren, wurden am 27. September 2023 zu Haftstrafen verurteilt. Unter ihnen wurden Zhao Shuniu (w), 57, und Su Jinling (w), 74, zu je acht Jahren und einer Geldstrafe von 80.000 Yuan verurteilt; Li Hongwei (w), 63, und Li Yixing (m), 42, zu je fünf Jahren und sechs Monaten sowie einer Geldstrafe von 50.000 Yuan; Guo Yulan (w), 76, zu fünf Jahren und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan; Gao Runhong, 85, wurde zu vier Jahren und einer Geldstrafe von 40.000 Yuan; Hu Aimin (w), 55, wurde zu drei Jahren und sechs Monaten sowie einer Geldstrafe von 30.000 Yuan; Zeng Yongzhao (w), 70, wurde zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan verurteilt; Jing Cuihua (w), 58, wurde zu zwei Jahren und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan und Liu Xinzhi (w), 65, wurde zu einem Jahr und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt.

Ying veröffentlichte im April 2024 einen Artikel, in dem er die Staatsanwaltschaften auf allen Ebenen aufforderte, „die Anti-Kult-Arbeit zu intensivieren“ und Falun-Gong-Praktizierende weiterhin strafrechtlich zu verfolgen. Laut Minghui.org wurden von Januar bis April 2024 mindestens 334 Falun-Gong-Praktizierende verurteilt.

Zhao Guokun, eine 45-jährige Einwohnerin der Stadt Jilin in der Provinz Jilin, wurde am 15. April 2024 zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Ihre Familie wurde jedoch erst nach ihrer Einweisung in das Frauengefängnis der Provinz Jilin über ihre unrechtmäßige Verurteilung informiert. Zhao ist nicht die Einzige in ihrer Familie, die wegen der Ausübung von Falun Gong verfolgt wurde. Ihr Bruder, Zhao Guoxing, ca. 52 Jahre alt, wurde zuvor drei Jahre lang in einem Zwangsarbeitslager festgehalten und zehn Jahre lang inhaftiert. Ihre Mutter, Li Yan, verstarb am 5. Februar 2012 im Alter von 61 Jahren, nachdem sie der Angst und der psychischen Belastung durch die Verfolgung nicht mehr standhalten konnte. Ihr Vater, Zhao Xudong, starb am 10. August 2023, zehn Tage nachdem er zu Hause von der Polizei schikaniert worden war. Er war 77 Jahre alt.

2) Verfolgungsmaßnahmen von Februar 2020 bis März 2022 während seiner Amtszeit als Parteisekretär des Parteikomitees der Provinz Hubei

Als im Februar 2020 die COVID-19-Pandemie ausbrach, wurde Ying zum Parteisekretär des Provinzkomitees von Hubei ernannt. Trotz örtlicher Abriegelungen verurteilten die Behörden in Hubei heimlich Falun-Gong-Praktizierende, ohne ihre Familien oder Anwälte davon in Kenntnis zu setzen. Zahlreiche Praktizierende wurden verhaftet und einem Verhör unterzogen. In der Stadt Xiantao setzte die Polizei eine Belohnung von jeweils 1.000 Yuan für jede Anzeige eines Falun-Gong-Praktizierenden aus.

Huanggang zählte zu den am stärksten betroffenen Gebieten in Hubei während der Pandemie und verzeichnete auch die heftigste Verfolgung von Praktizierenden. Auf Anweisung des Komitees für Politik und Recht der Stadt Huanggang schikanierte die Polizei in den beidenStä-dten Macheng und Wuxue sowie in den Kreisen Hong’an, Huangmei, Xishui und Qichun, die alle der Gerichtsbarkeit von Huanggang unterstehen, die Praktizierenden in ihren Wohnungen und forderte sie auf, Erklärungen über den Verzicht auf Falun Gong zu schreiben. Außerdem strahlten sie auf elektronischen Bildschirmen in den Gemeinden verleumderische Propaganda gegen Falun Gong aus.

Allein in der Stadt Macheng wurden 56 Falun-Gong-Praktizierende wegen ihres Glaubens angegriffen, was der Hälfte der Verfolgten im Großraum Huanggang entspricht. Am 20. und 21. Mai 2020 wurden mehr als zehn Praktizierende, darunter Xiong Zonghui, Chen Yunju, Zhou Li, Chen Yuying und Qiu Bingle, von Beamten des Büro 610, der örtlichen Polizei sowie Mitarbeitern des Wohnkomitees schikaniert. Die Beamten beschlagnahmten die Falun-Gong-Bücher und Informationsmaterialien der Praktizierenden, machten gewaltsam Fotos von ihnen und zwangen sie, Dokumente zu unterschreiben, in denen sie ihrem Glauben abschwören.

In Wuhan, der Hauptstadt Hubeis und dem Epizentrum der COVID-19-Pandemie, wurden von der Regierung die meisten Gehirnwäsche-Einrichtungen im ganzen Land eröffnet, um Praktizierende zu inhaftieren und „umzuerziehen“. Mitte September 2020 erließ Zhu Xingang, Leiter der Abteilung für innere Sicherheit des Bezirks Xinzhou, in enger Zusammenarbeit mit dem Büro 610 des Bezirks Xinzhou Anordnungen für den gesamten Bezirk, wonach jede Stadt aufgefordert wurde, einen Falun-Gong-Praktizierenden in die Gehirnwäsche-Einrichtung Liuji zu schicken. Mehrere Praktizierende, darunter Zhu Muxiang und Ye Fu, wurden verhaftet und dorthin gebracht.

Im Jahr 2020 kamen in der Provinz Hubei insgesamt drei Praktizierende aufgrund der Verfolgung ums Leben, mehrere Menschen wurden verletzt oder behindert, 38 Praktizierende verurteilt, und 20 Praktizierende vor Gericht gestellt. Mindestens 573 Praktizierende wurden festgenommen, schikaniert, inhaftiert und ihre Wohnungen durchsucht.

Im Jahr 2021 verschärfte sich die Verfolgung noch drastischer: Mindestens 1.179 Praktizierende in der Provinz Hubei wurden auf unterschiedliche Weise verfolgt; unter ihnen starben elf an den Folgen der Verfolgung; 38 wurden verurteilt; 123 wurden in 27 Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten (die höchste Zahl im Land); 132 wurden in Haftanstalten festgehalten; 321 wurden verhaftet und ihre Wohnungen durchsucht; 485 wurden schikaniert und ihre Wohnungen durchsucht; und 21 waren wirtschaftlicher Verfolgung ausgesetzt.

Hu Hanjiao, eine Bewohnerin der Stadt Hanchuan in der Provinz Hubei, wurde am 15. März 2021 verhaftet, nachdem sie angezeigt worden war, weil sie in der Öffentlichkeit mit anderen über Falun Gong gesprochen hatte. Ende Juni 2021 wurde ihr eine vierjährige Haftstrafe auferlegt. Während ihrer siebenmonatigen Haft in der Haftanstalt der Stadt Hanchuan, trat Hu aus Protest gegen die Verfolgung in den Hungerstreik und wurde zwangsernährt. Am 9. November 2021 um 20 Uhr, 13 Tage nach ihrer Verlegung in das Frauengefängnis der Provinz Hubei, rief ein Wärter Hus Ehemann an und teilte ihm mit, dass seine Frau im Krankenhaus an einer Krankheit verstorben sei.

Li Yuzhen, eine 72-jährige Bewohnerin der Stadt Wuhan, Provinz Hubei, wurde am 6. Juni 2021 in ihrer Wohnung verhaftet. Sie wurde in die Gehirnwäsche-Einrichtung Wangjiahe gebracht und in einem dunklen Raum im zweiten Stock festgehalten. Die Wärter zwangen sie, sich Videos anzusehen, die Falun Gong verleumdeten, und befahlen ihr, Erklärungen über den Verzicht auf das Praktizieren von Falun Gong zu schreiben. Sie weigerte sich, dem nachzukommen und trat aus Protest in den Hungerstreik. Die Wächter wechselten sich bei der Überwachung ab und ließen sie vier Tage lang nicht schlafen. Zeitweise wurde sie auch zum Stehen gezwungen. Am fünften Tag wurde sie von den Wärtern zwangsernährt. Sie hatte große Schmerzen, verdrehte die Augen und wäre fast gestorben.

Anhand vorliegender Daten starben während Yings Amtszeit als Parteisekretär des Provinzkomitees von Hubei mindestens 14 Praktizierende an den Folgen der Verfolgung.

3) Verfolgungsmaßnahmen von September 2016 bis Februar 2020 während seiner Amtszeit als stellvertretender Bürgermeister und Bürgermeister von Shanghai

Während seiner Amtszeit in Shanghai wies Ying das Komitee für Politik und Recht, das Büro 610, die Polizei, die Staatsanwaltschaft, Gerichte sowie andere Abteilungen an, die Verfolgungspolitik gegen Falun-Gong-Praktizierende aktiv umzusetzen, was zum Tod mehrerer Praktizierender führte; darunter Jiang Yong (m), Lu Airong (w) und Weng Ping (w).

Im Jahr 2019 wurden mindestens 15 Praktizierende in Shanghai zu Gefängnisstrafen verurteilt, 16 Praktizierende vor Gericht gestellt, 56 Praktizierende inhaftiert und 105 Praktizierende festgenommen. Auch ihre Wohnungen wurden durchsucht.

Jiang Yong wurde am 24. April 2019 in seiner Wohnung verhaftet. Er erlitt an diesem Tag einen Schlaganfall und wurde zwei Tage später gegen Kaution freigelassen, als die örtliche Haftanstalt sich weigerte, ihn aufzunehmen. Die Behörden schikanierten ihn nach seiner Rückkehr in seine Wohnung weiter. Etwa zur Zeit des 70. Nationalfeiertags der Kommunistischen Partei am 1. Oktober 2019 überwachte ihn die Polizei rund um die Uhr und folgte ihm zwischen dem 1. und 7. Oktober auf Schritt und Tritt. Jiang war durch die strenge Überwachung zutiefst deprimiert. Am 19. November erlitt er eine schwere Hirnblutung und starb sieben Tage später am 26. November. Er war 51 Jahre alt.

Im Jahr 2018 wurden mehr als zehn Praktizierende in Shanghai schikaniert, mindestens 70 verhaftet und 20 verurteilt.

Deng Chenglian wurde am 23. März 2018 ohne Haftbefehl festgenommen. Die Polizisten beschlagnahmten seine persönlichen Gegenstände und brachten ihn auf die Polizeiwache, wo er den ganzen Tag lang verhört wurde, ohne dass ihm Nahrung oder Wasser angeboten wurde. Während seiner Inhaftierung in der Haftanstalt in Minhang legten ihm die Wärter Handschellen und Fußfesseln an und folterten ihn. Als er aus Protest gegen die Folter in den Hungerstreik trat, wurde er in das Allgemeine Krankenhaus des Shanghaier Gefängnisses gebracht und elf Tage lang an ein Bett gefesselt, wo er sich weder bewegen noch auf die Toilette gehen konnte.

Im Juni 2018 befahl ein Wärter der Haftanstalt sechs Insassen, Deng zu foltern. Sie schoren ihm den Kopf kahl, um ihn zu demütigen. Zwei Tage später legten ihm die Wärter Handschellen und Fußfesseln an. Als Deng Ende Juni zum zweiten Mal in den Hungerstreik trat, führten die Wärter gewaltsam einen Harnkatheter in seinen Körper ein, was zu einer Schwellung seines Geschlechtsteils und seiner Harnwege führte. Anschließend wurde Deng fast einen Monat lang an ein Bett gefesselt.

Am 3. Juli 2018 wurde Deng in das Gefängniskrankenhaus gebracht und 17 Tage lang an ein Bett gefesselt. Alle seine Gliedmaßen waren gefesselt, und ein Gurt über seiner Brust hielt ihn bewegungslos. Er wurde durch die Nase zwangsernährt, was zu Schwellungen in seinem Hals und seiner Nase führte. Er bekam Schmerzen in der Brust und wies Dekubitus am Rücken auf.

Deng wurde am 16. April 2019 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Während seiner Haftzeit musste er innerhalb von zwei Jahren mehrmals ins Krankenhaus eingeliefert werden.

Tang Weimin, eine Künstlerin am Shanghaier Zentrum für Schauspielkunst, wurde am 14. Mai 2016 festgenommen und 30 Tage lang in einer Haftanstalt festgehalten, gefolgt von einer 20-monatigen Internierung in einer psychiatrischen Klinik. Nachdem sie gewaltsam unbekannte Medikamente verabreicht bekam, litt Tang unter akustischen Halluzinationen und ihr Haar ergraute.

Knapp sechs Monate nach ihrer Freilassung brach die Polizei am 7. August 2018 in ihre Wohnung ein und brachte Tang in die Haftanstalt Xuhui. Zwei Tage später wurde sie in eine Gehirnwäsche-Einrichtung überstellt.

 

1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

 

 

Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org

 

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