Am 24. Juni hielt die Tom Lantos Human Rights Commission (TLHRC) des US-Kongresses eine Anhörung zum Thema transnationale Unterdrückung ab, zu der das Falun Dafa Information Center eine schriftliche Stellungnahme einreichte.

In ihrer Stellungnahme wurde unter anderem dargelegt, wie die KPCh seit 2022 ihre weltweite Unterdrückung von Falun Gong verschärft hat. Von oben verordnete Anweisungen, unter anderem von Xi Jinping, haben zu einer Zunahme von Maßnahmen gegen Praktizierende im Ausland – insbesondere in den Vereinigten Staaten – geführt, darunter durch von Peking unterstützte Social-Media-Influencer, anonyme Gewaltandrohungen, Rechtsstreitigkeiten, Manipulation der Medien, Versuche, Regierungsbehörden zu instrumentalisieren und Identitätstäuschung.

Ein großes Problem ist die Zunahme anonymer Gewaltandrohungen. Seit Anfang 2024 wurden über 140 Drohungen – von Bombenanschlägen bis hin zu sexueller Gewalt – an Praktizierende, ihre Familien, Beamte und Veranstaltungsorte wie Theater, in denen Shen Yun Performing Arts auftrat, verschickt. Die Drohungen, die oft koordiniert und fast identisch waren, eskalierten im Dezember 2024 stark. Obwohl es zu keinen Anschlägen gekommen ist, hat die Kampagne landesweit Alarm ausgelöst und zu erhöhten Sicherheitsvorkehrungen geführt.

Warum ist das wichtig?

Das zunehmende Ausmaß dieser Unterdrückung gefährdet nicht nur die Falun-Gong-Gemeinschaften, sondern bedroht auch die Freiheit, Rechte und die nationale Souveränität. Die angewandten Methoden – wie Identitätsdiebstahl, Cyber-Belästigung und sog. Lawfare – werden auch gegen andere chinesische Dissidentengemeinschaften eingesetzt.

Was müssen Sie noch wissen?

US-Gesetzgeber und Behörden werden aufgefordert, entschlossen zu handeln. Zu den Empfehlungen in der Stellungnahme gehörten die strafrechtliche Verfolgung von Personen und ausländischen Agenten, die hinter diesen Bedrohungen stehen, die Überwachung von mit der KPCh verbundenen Stellvertretergruppen und die Ausweitung der transnationalen Schutzmaßnahmen gegen die Unterdrückung von Falun Gong. Der US-Senat wird außerdem aufgefordert, den Falun Gong Protection Act (S.817) zu verabschieden, der den Schutz verstärken und die Unterstützung der USA für die Religionsfreiheit signalisieren würde.

Die Stellungnahme können sie hier nachlesen.