Artikelübersicht: Parlamente & Politiker

September2021
August2021
Juli2021
Juni2021

Bericht des US-Außenministeriums über Religionsfreiheit 2020

Das US-Außenministerium hat am 12. Mai 2021 den „Bericht über Religionsfreiheit 2020“ veröffentlicht, der die anhaltende religiöse Verfolgung des chinesischen Volkes hervorhebt.

Seit 1999, dem Jahr, in dem die Kommunistische Partei Chinas die Verfolgung von Falun Dafa1 begann, wurde China jedes Jahr vom US-Außenministerium als „besonders besorgniserregendes Land“ bezeichnet. WEITERLESEN

Mai2021

Welt-Falun-Dafa-Tag in Frankfurt am Main – mit Unterstützung von Politikern

„Die ganze Veranstaltung, die Herzlichkeit der Menschen hier, hat mich angezogen. Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht ist etwas, dass alle Gesellschaften der Welt dringend benötigen. Das hat mein Herz berührt und deshalb bin ich hier stehengeblieben.“ Arshad steht mitten auf der Frankfurter Zeil, sein Blick wandert abwechselnd von den  Hüfttrommeltänzerinnen auf das riesige Transparent dahinter mit „Welt Falun Dafa Tag“ und darunter „Wahrhaftigkeit Gutherzigkeit Nachsicht“. WEITERLESEN

März2021

Großbritanniens erstes Gesetz im Kampf gegen Chinas staatlich geförderte Organraub-Verbrechen

Der Medicines and Medical Devices Act 2021 (Deutsch: Gesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte) in Großbritannien trat in Kraft, nachdem er am 11. Februar 2021 die königliche Zustimmung erhalten hatte. Dies ist der erste Gesetzgebungsakt der britischen Regierung, der auf auf die Verbrechen des Organraubs unter dem Regime der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) reagiert. Das Ziel des Gesetzes, war es durch die Änderung des bisherigen Medicines and Medical Devices Act zu verhindern, dass sich Großbritanniens medizinische Institutionen und Mediziner an den staatlich geförderten Massentötungen der KPCh mitschuldig machen. WEITERLESEN

Februar2021

USA: Gesetzentwurf zum Stopp der erzwungenen Organentnahme in China

Washington, D.C. – Senator Tom Cotton (R-Arkansas) und die Kongressabgeordneten Chris Smith (R-New Jersey) und Tom Suozzi (D-New York) kündigten am 16.12.2020 den "Stop Forced Organ Harvesting Act" an, der die Kommunistische Partei Chinas daran hindern soll, Organe von Gewissensgefangenen zu entnehmen. Nach Angaben eines internationalen Tribunals in London entnehmen chinesische Ärzte Organe von Häftlingen in chinesischen Gefangenenlagern – manchmal noch bei lebendigem Leib – und verkaufen sie für jährlich rund eine Milliarde Dollar. WEITERLESEN

Januar2021

Gemeinsame Erklärung von über 900 Abgeordneten aus 35 Ländern und Regionen: Forderung nach einem Ende der Verfolgung von Falun Dafa

Am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, unterzeichneten mehr als 900 amtierende und ehemalige Minister sowie Abgeordnete aus 35 Ländern und Regionen eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufforderten, ihre brutale Verfolgung von Falun Dafa1 zu beenden. Die Abgeordneten lobten die friedlichen Bemühungen der Falun-Dafa-Praktizierenden, sich gegen die seit 21 Jahren andauernde Verfolgung zur Wehr zu setzen. WEITERLESEN

Dezember2020

27 EU-Länder verabschieden ein „Magnitsky-Gesetz“ zur Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern

Beamte der Europäischen Union (EU) einigten sich am 7. Dezember 2020 darauf, einen nach dem „Magnitsky-Gesetz“ gestalteten Beschluss zu verabschieden. Darin geht es darum, „Personen, Organisationen und Einrichtungen ins Visier zu nehmen ..., die weltweit für schwere Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen verantwortlich, daran beteiligt oder damit verbunden sind“. WEITERLESEN

Oktober2020

US-Außenminister über die Bedrohung westlicher Werte durch die KP Chinas

In einer am 23. September im Capitol des US-Bundesstaates Wisconsin gehaltenen Rede mit dem Titel „Staatliche Gesetzgebungsorgane und die Herausforderung China“ sprach US-Außenminister Mike Pompeo darüber, wie die Kommunistische Partei Chinas westliche Werte herausfordert. Er brachte zwei Beispiele dafür, dass das chinesische Regime lokale Regierungen in den USA unter Druck setzt. WEITERLESEN

Vatikanstadt: US-Außenminister ruft religiöse Führer auf, für Religionsfreiheit gegen die KP Chinas einzutreten

Der Außenminister der Vereinigten Staaten Mike Pompeo besuchte kürzlich den Vatikan. Obwohl er Papst Franziskus nicht persönlich treffen konnte, hielt er am 30. September 2020 auf einem Forum für Religionsfreiheit eine Rede. Darin rief er die Führer der Religionen, darunter auch den Heiligen Stuhl, dazu auf, sich gegen die Tyrannei der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu stellen und die Menschenwürde zu verteidigen. WEITERLESEN

August2020

Pressemitteilung der US-Regierung zum 21. Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh-Regierung

In der Pressemitteilung des US-Außenministeriums zum 21. Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong in China spricht der US-Außenminister Michael Pompeo die chinesische Regierung direkt an und fordert diese nachdrücklich auf, die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China unverzüglich zu beenden. Er nennt die Verfolgung „einen moralisch verdorbenen Missbrauch und eine Misshandlung von Falun-Gong-Praktizierenden“ und weist dabei exemplarisch auf das Schicksal von Frau Dr. Yuhua Zhang, die zwischenzeitlich in den USA lebt und ihrem Ehemann Ma Zhenyu, der immer noch in China inhaftiert ist, und dort Folter ertragen muss.  WEITERLESEN

Über 600 Parlamentarier aus 30 Ländern fordern ein sofortiges Ende der 21-jährigen "systematischen und brutalen" Verfolgung von Falun Gong durch das chinesische Regime

606-Abgeordnete aus 30 Ländern und über alle Parteigrenzen hinweg haben eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, in der die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufgefordert wird, die "systematische und brutale Kampagne zur 'Ausrottung' der spirituellen Disziplin von Falun Gong unverzüglich einzustellen". WEITERLESEN