Artikelübersicht: Parlamente & Politiker

Januar2021

Gemeinsame Erklärung von über 900 Abgeordneten aus 35 Ländern und Regionen: Forderung nach einem Ende der Verfolgung von Falun Dafa

Am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, unterzeichneten mehr als 900 amtierende und ehemalige Minister sowie Abgeordnete aus 35 Ländern und Regionen eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufforderten, ihre brutale Verfolgung von Falun Dafa1 zu beenden. Die Abgeordneten lobten die friedlichen Bemühungen der Falun-Dafa-Praktizierenden, sich gegen die seit 21 Jahren andauernde Verfolgung zur Wehr zu setzen. WEITERLESEN

Dezember2020

27 EU-Länder verabschieden ein „Magnitsky-Gesetz“ zur Sanktionierung von Menschenrechtsverletzern

Beamte der Europäischen Union (EU) einigten sich am 7. Dezember 2020 darauf, einen nach dem „Magnitsky-Gesetz“ gestalteten Beschluss zu verabschieden. Darin geht es darum, „Personen, Organisationen und Einrichtungen ins Visier zu nehmen ..., die weltweit für schwere Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen verantwortlich, daran beteiligt oder damit verbunden sind“. WEITERLESEN

Oktober2020

US-Außenminister über die Bedrohung westlicher Werte durch die KP Chinas

In einer am 23. September im Capitol des US-Bundesstaates Wisconsin gehaltenen Rede mit dem Titel „Staatliche Gesetzgebungsorgane und die Herausforderung China“ sprach US-Außenminister Mike Pompeo darüber, wie die Kommunistische Partei Chinas westliche Werte herausfordert. Er brachte zwei Beispiele dafür, dass das chinesische Regime lokale Regierungen in den USA unter Druck setzt. WEITERLESEN

Vatikanstadt: US-Außenminister ruft religiöse Führer auf, für Religionsfreiheit gegen die KP Chinas einzutreten

Der Außenminister der Vereinigten Staaten Mike Pompeo besuchte kürzlich den Vatikan. Obwohl er Papst Franziskus nicht persönlich treffen konnte, hielt er am 30. September 2020 auf einem Forum für Religionsfreiheit eine Rede. Darin rief er die Führer der Religionen, darunter auch den Heiligen Stuhl, dazu auf, sich gegen die Tyrannei der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zu stellen und die Menschenwürde zu verteidigen. WEITERLESEN

August2020

Pressemitteilung der US-Regierung zum 21. Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh-Regierung

In der Pressemitteilung des US-Außenministeriums zum 21. Jahrestag der Verfolgung von Falun Gong in China spricht der US-Außenminister Michael Pompeo die chinesische Regierung direkt an und fordert diese nachdrücklich auf, die Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden in China unverzüglich zu beenden. Er nennt die Verfolgung „einen moralisch verdorbenen Missbrauch und eine Misshandlung von Falun-Gong-Praktizierenden“ und weist dabei exemplarisch auf das Schicksal von Frau Dr. Yuhua Zhang, die zwischenzeitlich in den USA lebt und ihrem Ehemann Ma Zhenyu, der immer noch in China inhaftiert ist, und dort Folter ertragen muss.  WEITERLESEN

Über 600 Parlamentarier aus 30 Ländern fordern ein sofortiges Ende der 21-jährigen "systematischen und brutalen" Verfolgung von Falun Gong durch das chinesische Regime

606-Abgeordnete aus 30 Ländern und über alle Parteigrenzen hinweg haben eine gemeinsame Erklärung herausgegeben, in der die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) aufgefordert wird, die "systematische und brutale Kampagne zur 'Ausrottung' der spirituellen Disziplin von Falun Gong unverzüglich einzustellen". WEITERLESEN

Juli2020

Österreichischer Nationalrat spricht sich einstimmig gegen „Organernte“ in China aus

Ausgangspunkt und Grundlage war die österreichische Bürgerinitiative „Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden“. Am 9. Juli 2020 schließlich beriet das österreichische Parlament über den Entschließungsantrag, den der Ausschuss für Menschenrechte eingebracht hatte. Der illegale Organhandel in China war das Thema, das schon seit Jahren in Parlamenten verschiedener Länder, Medien und NGOs zur Sprache gebracht wird. Der Antrag wurde vom österreichisch Nationalrat einstimmig angenommen.

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US-Außenminister beim Kopenhagener Demokratie-Gipfel: Ein Bekenntnis zu Grundwerten

„Europa und die  chinesische Herausforderung“ so lautete der Titel einer Rede, die US-Außenminister Mike Pompeo am 19. Juni 2020 auf dem virtuellen Kopenhagener Demokratie-Gipfel hielt. Dieses jährlich stattfindende Forum zur Förderung der Demokratie stand in diesem Jahr unter dem Motto „Verteidigung der Demokratie während COVID-19 – Transatlantische Perspektiven“.  WEITERLESEN

Neuer US-Bericht zur Religionsfreiheit hebt Minghui-Berichterstattung über die Verfolgung von Falun Gong in China hervor

„In China verschärft sich die staatlich geförderte Unterdrückung gegen alle Religionen weiter. Die Kommunistische Partei Chinas hat nun religiösen Organisationen befohlen, der KPCh-Führung zu gehorchen und kommunistische Grundsätze in ihre Lehren und ihren Glauben einfließen zu lassen. Die Massenverhaftungen von Uiguren in Xinjiang gehen weiter. Ebenso die Unterdrückung von Tibetern, Buddhisten, Falun Gong und Christen“, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo während der Pressekonferenz anlässlich der Veröffentlichung des „Internationalen Berichts über Religionsfreiheit 2019“ am 10. Juni 2020.  WEITERLESEN

Mai2020

Schweden: Praktizierende gedenken des „Appells vom 25. April“ – Parlamentsmitglieder zeigen ihre Unterstützung

Falun-Dafa-Praktizierende in Schweden begingen den 21. Jahrestag der Ereignisse vom 25. April 1999 mit Veranstaltungen vor dem chinesischen Konsulat in Göteborg und vor der chinesischen Botschaft in Stockholm. Sie wollten mit ihren Aktionen das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die anhaltende Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden in China schärfen.  WEITERLESEN

US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit: Organentnahme an Falun-Dafa-Praktizierenden in China dauert weiter an

„Im Jahr 2019 haben sich die Bedingungen für Religionsfreiheit in China weiter verschlechtert“, heißt es im Jahresbericht 2020 der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit, der am 28. April 2020 veröffentlicht wurde. Der Bericht empfiehlt erneut, China wie in den vergangenen 21 Jahren in Folge als „Land von besonderer Besorgnis“ zu bezeichnen. WEITERLESEN

April2020

Australischer Abgeordneter: Diejenigen, die der KP Chinas nahe stehen, sind in großer Gefahr

Innerhalb der letzten Märzwoche (2020) schrieb der australische Abgeordnete Bernie Finn drei Posts über das chinesische Regime in Zeiten der Coronavirus-Pandemie auf seiner Facebook-Seite. In dieser Zeit gab er auch ein Interview mit einem Minghui-Korrespondenten in Melbourne, in welchem er sagte, dass die internationale Gemeinschaft zur friedlichen Zerschlagung der Kommunistischen Partei beitragen sollte.  WEITERLESEN

März2020
Februar2020

Abgeordneter des australischen Parlaments zu den 350 Millionen Austritten aus der KP Chinas: „Hoffnung für den Wiederaufbau einer freien Gesellschaft“

George Christensen ist Mitglied des australischen Repräsentantenhauses. Nachdem er erfahren hatte, dass mehr als 350 Millionen Chinesen ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei Chinas aufgekündigt haben, sagte er: „China ist nicht die Kommunistische Partei. China wird durch die chinesischen Bürger verkörpert.“ Es sei ermutigend, dass mehrere hundert Millionen Chinesen erklärt haben, dass sie nicht zum kommunistischen Regime gehören wollen. Das mache Hoffnung auf den Wiederaufbau einer freien Gesellschaft in China.  WEITERLESEN

Januar2020