Willkürliche Verhaftungen

Seit 1999 wurden Hunderttausende – wenn nicht sogar Millionen – Falun Gong-Praktizierende willkürlich in Zwangsarbeitslager gesperrt, was sie weltweit zur größten Gruppe von politischen Häftlingen macht. In vielen chinesischen Haftzentren bilden Falun Gong-Praktizierende die Mehrheit. Jeder Staatsbürger kann durch eine einfache polizeiliche Unterschrift, also ohne Gerichtsverfahren oder Möglichkeit, sich zu verteidigen, in ein Lager deportiert werden. Die sogenannte Administrativhaft ist eine Haftstrafe mit Zwangsarbeit und kann bis zu vier Jahre betragen.

Um der Welt ihre Gesetzestreue zu beweisen, hat Chinas neue Führungsgeneration Ende 2013 angekündigt, das Arbeitslager-System zu reformieren, ja sogar völlig abzuschaffen. Doch auf diese Nachricht folgten abermals Berichte über willkürliche Verhaftungen und Folter. Verurteilungen zu Zwangsarbeit gab es in letzter Zeit zwar weniger, dafür stieg die Zahl der Praktizierenden, die in Schauprozessen zu über zehn Jahren Gefängnis verurteilt wurden.

„Für den Triumph des Bösen ist nur eines notwendig: Dass die guten Menschen nichts tun...“

Edmund Burke

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