Wachsende Feindseligkeit des Diktators gegenüber Falun Gong

Viele Beamte der chinesischen Regierung lobten am Anfang die Vorzüge von Falun Gong und priesen den positiven Einfluss auf einzelne Personen sowie auf die ganze Gesellschaft. Diese Beamten unterstützten die Verbreitung von Falun Gong Anfang der 90er Jahre. Ein Drittel der 60 Millionen Parteimitglieder, unter ihnen auch hohe Regierungsbeamte, übten Falun Gong.

Eine Handvoll Parteigenossen fühlten sich jedoch von der zunehmenden Popularität Falun Gongs bedroht. Jene atheistischen Parteigenossen konnten die Tatsache nicht akzeptieren, dass viele Menschen und auch Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) nach 40 Jahren marxistischer Erziehung an anderer Stelle nach spirituellen und moralischen Werten suchten. Sie versuchten, Fehler in Falun Gong zu finden, um die ideologische Abwehr gegen die eher aufgeschlossenen Beamten zu schüren, um sie zu entlassen und somit die Partei zu ihrem politischen Vorteil zu „säubern“. Dabei ignorierten diese machthungrigen Personen, welchen positiven Einfluss Falun Gong bereits auf die Menschen ausübte und begannen eilig ihre Hetzjagd und Verleumdungskampagne.

Luo Gan, Generalsekretär des Staatsrats und enger Anhänger Jiang Zemins, dem damaligen Generalsekretär der Partei, befahl dem Ministerium für öffentliche Sicherheit und dem Ministerium für Staatssicherheit, Agenten unter die Falun Gong-Übenden zu mischen. Diese Bespitzelungen brachten nichts Negatives über Falun Gong zu Tage; stattdessen begannen sogar viele Agenten selbst, Falun Gong zu üben. Es blieb den Untersuchungsbeamten also nur die Möglichkeit, Beschuldigungen zu erfinden. Im Dezember 1994 wurde ein gefälschter Brief von „über hundert Falun Gong-Übenden“ an die Öffentlichkeit gebracht, in dem Herr Li unter anderem beschuldigt wurde, sein Geburtsdatum geändert zu haben, Reichtum anzuhäufen und Steuern zu hinterziehen. Dieser Brief ermöglichte es dem Ministerium für öffentliche Sicherheit, Falun Gong zu verbieten.

Das Verbot sollte am 3. Februar 1995 verkündet werden. Ein Falun Gong-Übender, der für das Ministerium für öffentliche Sicherheit arbeitete, erfuhr dies eine Woche vor der geplanten Bekanntgabe. Er und andere Falun Gong-Anhänger konnten im letzten Moment eine Krise verhindern, indem sie drei Dokumente einreichten, die die falschen Anschuldigungen widerlegten.

Ein Artikel vom 17. Juni 1996 in der Guanming Tageszeitung, dem Sprachrohr der KPCh, eröffnete eine Medienkampagne gegen Falun Gong. Die Regierung drängte viele Zeitungen, dem Beispiel mit eigenen verleumderischen Berichten zu folgen. Am 24. Juli 1996 befahl das Propagandaministerium der Kommunistischen Partei, alle Bücher von Li Hongzhi zu verbieten.

Anfang 1997 beauftragte Luo Gan das Ministerium für öffentliche Sicherheit, eine nationale Untersuchung über „Falun Gongs illegale religiöse Aktivitäten“ durchzuführen. Als er jedoch erste Berichte erhielt, mit der Angabe: „noch keine Probleme erkannt,“ beendete er die Untersuchung. Viele Agenten begannen auch während dieser Untersuchung mit dem Üben von Falun Gong.

Ende Mai 1998 trat der Arzt He Zuoxiu im Pekinger Fernsehen auf. He Zuoxius Ehefrau und Luo Gans Ehefrau sind Geschwister. In der Sendung attackierte He Zuoxiu Falun Gong. Daraufhin wendete Luo Gan abermals die bewährte Taktik an: „zuerst lautstark beschuldigen und später die Beweise auftreiben“ und befahl am 21. Juli 1998 den Polizeibehörden im ganzen Land: „Beweise zu finden und zu sammeln, dass Falun Gong Ketzerei und illegale Aktivitäten betreibt.“ Viele Städte verboten die Falun Gong-Übungen und verhafteten Falun Gong-Anhänger, während diese im Park praktizierten, oder bestraften sie mit einem Bußgeld wegen „Teilnahme an illegalen Versammlungen.“

Falun Gong-Übende mussten jedoch viel mehr ertragen, als in diesen Vorfällen geschildert wird. Später gab die chinesische Regierung an, sie wäre vom plötzlichen Auftauchen einer so großen Zahl von Falun Gong-Anhängern überrascht worden. Viele naive Beobachter dachten somit, die chinesische Regierung fühle sich bedroht und reagiere auf diese Bedrohung. In Wahrheit haben die Behörden Falun Gong von Anfang an kontinuierlich überwacht und hatten bereits zuvor versucht, Falun Gong-Übende einzuschüchtern und zu unterdrücken. 

Der Tianjin-Vorfall

Herrn Lis Lehren zufolge, „Andere Menschen mögen uns schlecht behandeln, aber wir behandeln niemanden schlecht und betrachten niemanden als Feind,“ konnte keiner Falun Gong-Übende mit diesen Ungerechtigkeiten abschrecken oder provozieren. Sie ertrugen die Tyrannei friedfertig und gaben Menschen mit Vorurteilen immer wieder die Gelegenheit zu verstehen, was Kultivierung ist und was für Menschen Falun Gong-Übende sind. Viele Anhänger, unter ihnen auch Parteimitglieder und Regierungsbeamte, schrieben an die zentrale Führungsebene und schilderten aus eigener Erfahrung, dass Falun Gong nur Vorteile für die Gesellschaft habe und keine Bedrohung darstelle. Diese Einwände konnten als „sich gegen die Partei erheben“, „die normale Arbeit der Partei stören“ oder sogar als „konterrevolutionär“ eingestuft werden. Ungeachtet dessen, dass diese Anschuldigungen Grund genug wären, einer Person alles zu nehmen, auch ihre Freiheit, traten viele hervor, um die Fakten darzulegen und Falun Gong zu verteidigen.

Ende 1998 bewegte die große Anzahl der Berufungsschreiben den ehemaligen Kongress- Vorsitzenden Qiao Shi und einige hochrangige Beamte dazu, eine Reihe von Untersuchungen über die Auswirkung von Falun Gong auf die Gesundheit der Menschen und auf die Gesellschaft durchzuführen, um damit eine Grundlage zu schaffen, die Konfrontationen zu lösen. Der Staatsrat und das Ministerium für Sport (FSCCENTRE) beauftragten regierungseigene medizinische Institute, Untersuchungen in mehreren großen Städten Chinas vorzunehmen. Mit über 34 000 Teilnehmern ist dieses bis heute die umfangreichste und systematischste Umfrage unter Falun Gong-Übenden. Die Ergebnisse zeigten, dass 98,7 % der Befragten bessere körperliche Gesundheit und 97,7 % besseren geistigen Zustand durch das Üben von Falun Gong erlangten.

Auf Basis dieser Untersuchungen wurde ein formeller Bericht an das Politbüro der Kommunistischen Partei geleitet: „Falun Gong besitzt viele Vorteile für das Land und die Menschen und keinen einzigen Nachteil.“ Diese Schlussfolgerung stieß bei Jiang Zemin, dem Generalsekretär der Partei, auf taube Ohren. Er schrieb auf den Bericht: „\[Der Bericht ist] zu kompliziert; ich verstehe ihn nicht.“ Mit ersichtlichem Vorsatz wurde Luo Gan von Jiang beauftragt, sich mit dem Bericht und diesem Fall zu befassen.

Luo Gan wusste was er zu tun hatte und sah sich nach anderen Möglichkeiten um. Am 11. April 1999 veröffentlichte He Zuoxiu noch einen Artikel. Weil der Artikel voll von Verleumdungen war, besuchten zahlreiche Falun Gong-Anhänger das Büro des Magazins in der Stadt Tianjin, um den Redakteuren ihre eigenen Erfahrungen über Falun Gong zu schildern und sie darum zu bitten, den fehlerhaften Artikel zurückzuziehen. Am 22. und 23. April 1999 griffen Polizeibeamte die Falun Gong-Anhänger vor dem Büro des Magazins brutal an. Es wurden wahllos 45 Verhaftungen vorgenommen. Seltsamerweise ermutigte die Polizei die Falun Gong-Anhänger, zur Regierungszentrale in Peking zu gehen, um ihre Beschwerde zur Sprache zu bringen.

Der „Friedliche Aufruf vom 25. April“

Zwei Tage später, am 25. April 1999, versammelten sich über 10.000 Falun Gong-Anhänger vor dem Beschwerdebüro der Regierung in Peking, um sowohl die Freilassung der in Tianjin verhafteten Anhänger, als auch die Aufhebung des Verbots der Falun Gong-Bücher zu fordern.

Die Versammlung war friedlich und diszipliniert. Man konnte die Gutherzigkeit der Falun Gong- Praktizierenden erkennen. Sie standen in Dreierreihen zwischen der Straße und dem Gehsteig, um den Verkehr nicht zu behindern; sie rieten neugierigen Passanten nicht stehen zu bleiben, um kein Aufsehen zu verursachen; sie hoben den Abfall der Passanten und vorbeifahrenden Autos und sogar die Zigarettenstummel der sie beobachtenden Polizisten auf. Die Polizei nutzte jedoch die Gutherzigkeit der Praktizierenden aus. Sie baten die Demonstranten, ihnen zu folgen, um die Regierungsführer zu treffen. Die Polizei teilte dann die Praktizierenden in zwei Reihen auf und führte sie auf zwei verschiedenen Wegen zu dem Tor von Zhongnanhai, dem Sitz der Regierung. Durch die zwei Routen war Zhongnanhai „umzingelt“, was später als Vorwand genutzt wurde, Falun Gong zu belasten.

Dr. Shi Caidong, ein Teilnehmer der Versammlung, berichtete, dass der Premierminister Zhu Rongji um etwa 7:30 Uhr aus dem Tor herausgekommen und nach dem Grund für diese Versammlung gefragt habe. Premierminister Zhu lud drei Praktizierende für ein Gespräch in das Gebäude ein. Dort erfuhren sie, dass Zhu ein paar Tage vorher eine Weisung an den Staatsrat erteilte, Falun Gong-Praktizierende nicht zu belästigen - aber niemand wusste von dieser Anweisung. Nachmittags traf sich Premierminister Zhu mit fünf weiteren Praktizierenden und befahl die Freilassung der in Tianjin Inhaftierten. Als die Neuigkeit die Runde machte, löste sich die Versammlung in aller Ruhe auf. Durch dieses Ereignis erhielt Falun Gong weltweite Aufmerksamkeit.

Jiangs persönlicher Feldzug gegen Falun Gong

Die friedliche Auflösung der Demonstration vom 25. April erregte bei internationalen Medien große Aufmerksamkeit. Viele sahen darin einen Präzedenzfall, wie man soziale Konflikte durch einen Kompromiss lösen kann, ein Meilenstein in Chinas Fortschritt zur bürgerlichen Gesellschaft.

Jiang Zemin, damaliger Generalsekretär der Kommunistischen Partei, verachtete zutiefst wie Premierminister Zhu diesen Vorfall löste. Als Zhu drei Wochen zuvor von seinen erfolgreichen Staatsbesuchen aus den USA und aus Kanada zurückkehrte und für seine diplomatischen Erfolge und dem gelungenen Beitritt zur WTO gelobt wurde, konnte Jiang seine Feindschaft ihm gegenüber nicht verbergen. Er wurde auf Zhus Willkommenszeremonie vermisst.

Um seine persönliche Macht zu steigern, wollte Jiang einen anderen Weg einschlagen, nämlich seinen eigenen Weg. Als Luo Gan den Verlauf des Aufrufs vom 25. April schilderte, soll Jiang zuverlässigen Quellen zufolge seine Faust geballt haben und geschrien haben: „Vernichte sie! Vernichte sie! Greif’ durch und zerstöre sie!“ Auf dem ersten Treffen des Parteikomitees des Politbüros des zur Diskussion stehenden Vorfalls vom 25. April bat Premierminister Zhu: „Lass sie doch ihre Übungen machen ...“ Bevor Zhu den Satz beenden konnte, zeigte Jiang mit dem Finger auf ihn: „Dumm! Dumm! Dumm! Das würde unsere Partei und unser Land zerstören!“

Premierminister Zhu wurde still. Er wusste nur zu gut, was es hieß, sich dem höchsten Anführer der kommunistischen Gewalt zu widersetzen. Im Jahre 1966 verlor Liu Shaoqi, damals potentieller Nachfolger des Vorsitzenden Mao, seine Position. Nach langer Folter und unmenschlicher Behandlung starb er drei Jahre später, nackt und mit Handschellen an ein Holzbrett gefesselt. Maos zweiter möglicher Nachfolger floh 1971 um sein Leben und wurde dann auf mysteriöse Weise in der Mongolei getötet. Deng Xiaoping, Maos rechte Hand, wurde 1976 seines Amtes entbunden und „für immer aus der Partei ausgestoßen.“ Deng hatte das Glück zu überleben und gelangte später selber an die Spitze der Partei; er imitierte jedoch Maos Haltung und warf zwei seiner selbst auserkorenen Nachfolger heraus: Hu Yaobang, 1987 und Zhao Ziyang, 1989. Jenes war den Teilnehmern des Komitees nur zu geläufig und niemand wagte etwas zu sagen.

Die meisten Regierungsbeamten wagten es nicht, Jiang öffentlich zu widersprechen, aber sie mochten seine willkürliche Taktik nicht, da viele selbst Falun Gong übten oder Falun Gong gut leiden konnten. Ein paar Regierungsbeamte schrieben an Jiang und an andere ranghohe Beamte und schlugen eine gütigere Lösung vor. Um den Druck zu verstärken, hielt Jiang am 7. Juni 1999 eine Rede vor allen Mitgliedern des zentralen Politbüros.

Jiangs Rede vom 7. Juni wurde sofort als Dokument des zentralen Komitees an alle Bereiche der Partei verteilt. Die Rede beschuldigte Falun Gong-Übende, „mit der Partei und der Regierung um die Gunst der Menschen zu kämpfen.“ Der „Standpunkt der Partei bezüglich Falun Gong“ wurde aufgestellt und es wurde denen, die sich der Entscheidung nicht fügen würden, „schwere Bestrafung“ angedroht. Im Anschluss an Jiangs Rede beschloss das zentrale Komitee, Falun Gong zu verfolgen.

Jiang spürte, dass die existierenden Strukturen der Partei und der Regierung seinen persönlichen Feldzug gegen Falun Gong nicht vollauf stützen können. In seiner Rede erwählte er Li Lanqing, Ding Guangen und Luo Gan, um eine spezielle Einheit zu gründen, die sich mit Falun Gong befassen sollte. So entstand das berüchtigte „Büro 610“. Jiangs Befehlen folgend wurde drei Tage später, am 10. Juni 1999, die „zentrale Führungseinheit zur Handhabung Falun Gongs“ gegründet, geführt von Li Lanqing. Luo Gan wurde Oberhaupt des „zentralen 610 Büros“, dem ausführenden Organ, das direkt der „zentralen Führungsgruppe“ unterstellt wurde. Die Führungsgruppe und das „Büro 610“ stehen über der Partei und der Regierung und besitzen absolute Befehlsgewalt über Militär, Polizei, Gerichte, Propagandaministerium und alle Bereiche der Regierung. Auf allen Regierungsebenen, von der Stadtebene bis zur Landesebene, befinden sich Führungsgruppen und „Büros 610“ mit entsprechender Befehlsgewalt über sämtliche benötigten Ressourcen. Jiang erschuf sich mit dem „Büro 610“ ein persönliches Netzwerk, welches ihm die Kontrolle über die gesamte Regierung ermöglichte.

Sobald er über alle Mittel verfügte, begann er seinen persönlichen Feldzug gegen Falun Gong.

Falun Gong-Anhänger appellieren am 20. Juli 1999 landesweit für eine friedliche Lösung

Am Morgen des 20. Juli begannen die staatseigenen Medien, das Land mit Falun Gong- Hasspropaganda zu bombardieren. Rundfunk und Zeitungen verbreiteten falsche Tatsachen und Schmähungen. Die Propagandamaschinerie übertrug tränenreiche „Geständnisse“ und „Verleumdungen“ von „transformierten“ Falun Gong-Anhängern, um sowohl Falun Gong- Praktizierende als auch deren Familien und Freunde einzuschüchtern. Die Nacht zuvor verhafteten Autoritäten in einem landesweiten Streifzug Falun Gong-Praktizierende, die sie für „Drahtzieher“ der Falun Gong „Organisation“ hielten. Sie waren zuversichtlich, dass ohne diese „Schlüsselpersonen“ die Falun Gong „Organisation“ zerbrechen würde und sich die 100 Millionen Falun Gong-Praktizierenden aufgrund der hohen Spannung einfach zerstreuen würden.

In den folgenden Tagen wandten sich jedoch Zehntausende Falun Gong-Praktizierende spontan mit Petitionen an die Stadt- und Provinzverwaltungen. Eine große Zahl Praktizierender reiste auch nach Peking, um an die zentrale Regierung zu appellieren. Zeugen schätzen, dass Millionen in den ersten zwei Tagen nach Peking kamen. Sie waren freundlich gesinnt und hatten Vertrauen in ihre Regierung. Der Grund ihres Besuchs: die Vorzüge von Falun Gong aus eigener Erfahrung zu bezeugen und die Regierung zu bewegen, die auf grundlosen Beschuldigungen basierende Verfolgung zu beenden.

Die Ämter waren jedoch nicht daran interessiert, den Falun Gong-Praktizierenden zuzuhören. Die friedlichen Bittgesuche trafen auf gewalttätige Polizisten, die nicht davor zurückschreckten, 80- jährige Frauen mit Schlagstöcken zu verprügeln, schwangere Frauen zu treten, Kinder zu schlagen und jungen Frauen in aller Öffentlichkeit die Kleider vom Leib zu reißen. Im Gegensatz zu der brutalen Polizei blieben die Falun Gong-Anhänger vollkommen friedlich; nicht ein einziger Falun Gong-Anhänger in ganz China wehrte oder rächte sich.

Wie viele Falun Gong-Praktizierende an den Bittgesuchen am 20. Juli 1999 teilnahmen, ist nicht bekannt. Es waren jedoch so viele, dass es nicht genug Haftanstalten gab, um sie unterzubringen. Stattdessen schleppten die Polizisten Praktizierende gewaltsam in Sportarenen und große Lagerhäuser, wo sie diese zwangen, ihre Namen und Arbeitsstätten anzugeben. Die gutherzigen und nichtsahnenden Praktizierenden dachten, sie hätten nichts zu verbergen, wussten jedoch nicht, dass ihre Informationen für weitere Verfolgung verwendet wurden. Die Polizei befahl dann den Arbeitsstätten, die Praktizierenden abzuholen.

Bei Einbruch der Dunkelheit neigte sich der historische 20. Juli 1999 dem Ende und die beispiellose Hetzjagd hatte begonnen. Inmitten des Terrors und der Gewalt traten Falun Gong- Praktizierende friedlich und mutig hervor. Während sich Terror und Mut noch immer messen, erinnert man sich an den 20. Juli 1999 als Beginn der Reise des friedlichen Widerstands der Falun Gong-Praktizierenden.