Staatliche Verfolgung

Der Staatsapparat des chinesischen Regimes

Im Juli 1999 begann Jiang Zemin, der ehemalige Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die Verfolgungskampagne gegen Falun Gong. Eifersüchtig auf die wachsende Popularität von Falun Gong in der chinesischen Gesellschaft, sagte er in einer internen Rede vor dem Zentralkomitee der Partei: "Ich glaube einfach nicht, dass die KPCh Falun Gong nicht zerschlagen kann." Er gab daraufhin den dreifachen Befehl: "Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!", und setzte damit den gesamten Staatsapparat Chinas in Bewegung, um die Verfolgung von Falun Gong durchzuführen.

Dieser von der KPCh kontrollierte Apparat umfasst die Armee, die Medien, die öffentlichen Sicherheitskräfte, die Polizei, die Militärpolizei, die staatlichen Sicherheitskräfte, die Justiz, den Nationalen Volkskongress und die Diplomatie. Außerdem gründete Jiang Zemin im Juni 1999 das Büro 610, eine Gestapo-ähnliche Behörde, die außerhalb des Gesetzes steht.

Inszenierte Selbstverbrennung

Die Ausführung des Befehls: "Zerstört ihren Ruf!" bedeutete, Informationen über Falun Gong auszulöschen oder zu verfälschen. Außerdem wurden im ganzen Land die Schriften des Lehrers von Falun Gong, Herrn Li Hongzhi, öffentlich verbrannt. Anschließend wurde durch die größte Internet-Blockade aller Zeiten der Informationsfluss über Falun Gong von außerhalb Chinas unmöglich gemacht. Mittels staatlich kontrollierter Medien wurde eine groß angelegte Anti-Falun Gong-Propaganda-Kampagne mit täglichen, mehr als 7 Stunden dauernden CCTV-Sendungen gestartet, die Falun Gong diffamierten - unter ihnen war auch die sogenannte "Selbstverbrennung", die sich später als von der KPCh inszeniert herausstellte. Mehr als 2000 Zeitungen und 1000 Zeitschriften, die unter der absoluten Kontrolle der KPCh stehen, wurden überschwemmt mit Propaganda gegen Falun Gong. Innerhalb von sechs Monaten nach dem Beginn der Verfolgung, waren mehr als 300 000 "erfundene" Nachrichtenartikel veröffentlicht, in denen Falun Gong verleumdet wurde.

Keine gesetzliche Grundlage

Es gab keine gesetzliche Grundlage für die Verfolgung. Nach dem Beginn der Verfolgung am 20. Juli 1999, hat der Nationale Volkskongress im Oktober 1999 ein neues Strafgesetz verabschiedet, um einerseits für die widerrechtliche Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden eine offizielle gesetzliche Grundlage zu schaffen und um andererseits rückwirkend alle Verbrechen von Jiang Zemin und der KPCh zu rechtfertigen. Rechtsanwälten, die versucht haben Falun Gong-Praktizierende zu verteidigen, wurde ihre Lizenz entzogen, und sie wurden selbst verfolgt.

Systematische Verfolgung

Das Organisationsprinzip des KPCh ist, dass alle Mitglieder der Partei dem Zentralkomitee unterstehen. Jiang Zemin hat diese Maschinerie – der Einsatz aller Behörden, sämtliche Medien, das Büro 610 sowie die KPCh selbst - für seine Verfolgung von Falun Gong ausgenutzt. Die Armee, die Polizei und die Militärpolizei sind direkt verantwortlich für die vielen Entführungen, Verhaftungen und Folter von Falun Gong-Praktizierenden bis hin zum Organraub. Die Welle der Repression, die im ganzen Land wütete und immer noch wütet, ließ viele Menschen einen Vergleich zur Kulturrevolution (1966-1976) ziehen.

„Für den Triumph des Bösen ist nur eines notwendig: Dass die guten Menschen nichts tun...“

Edmund Burke

JETZT HANDELN

AKTUELLES

Wie die KP Chinas im Umgang mit dem Coronavirus versucht, sich über Wasser zu halten

Am 10. März 2020 hat Xi Jinping, der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, die vom Virus betroffene Stadt Wuhan besucht. Viele sehen in Xis überraschendem Besuch in Wuhan eine Werbeveranstaltung und eine politische Show mit dem Ziel, das Gesicht der Partei zu wahren. Es soll ein Zeichen dafür sein, dass der Ausbruch des Coronavirus abgeklungen sei und die Menschen wieder arbeiten gehen könnten. WEITERLESEN

27-03-2020 Propaganda

„Alles nur Täuschung“ - die Meinung der Bürger zu Chinas geringer werdenden Coronavirus-Fällen

Während die Vereinigten Staaten und viele andere Länder Notfallmaßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie ergreifen, ist die Zahl der neuen Fälle in China nach eigenen Angaben fast auf Null gesunken. So wurden am 13. März 2020 in Hubei nur vier neue Fälle gemeldet. Sie alle traten in Wuhan auf.

„Im Großen und Ganzen ist der Höhepunkt der Epidemie in China überschritten“, erklärte dazu Mi Feng, Sprecher der nationalen Gesundheitskommission, am 12. März 2020.

Unabhängige Untersuchungen zahlreicher Nachrichtenmedien zeigen jedoch etwas anderes. WEITERLESEN

27-03-2020 Propaganda

Pressemitteilung der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte

Peking / Frankfurt am Main, 19. März 2020 – In vielen Ländern weltweit steigen täglich die Fallzahlen der Covid-19-Erkrankten rapide an. Offizielle Statistiken der Volksrepublik China dagegen verkündeten heute, erstmalig seit Ausbruch des Coronavirus im Dezember 2019, dass landesweit keine lokalen Neuinfektionen zu verzeichnen seien. Experten gehen aber weiterhin von einer hohen Dunkelziffer aus, die unter anderem in einer kürzlich von den chinesischen Behörden geänderten Zählweise der Infizierten begründet liege, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). WEITERLESEN

20-03-2020 Propaganda

Über die Verbreitung des Coronavirus: warum es so gefährlich ist und warum Chinas Daten keinen Sinn ergeben

Am 13. Februar 2020 veröffentlichte Radio Free Asia die Audioaufnahme einer internen Konferenz der Abteilung für Prävention von Epidemien in Wuhan. Einige Beamte der nationalen Gesundheitskommission, die Zugang zu vertraulichen Dokumenten haben, nannten den Grund, warum die Coronavirus-Epidemie schwer kontrollierbar ist: Einige Patienten hätten vor ihrem Tod nie typische Symptome wie Fieber gezeigt. Und Patienten ohne Fiebersymptome können weder identifiziert noch isoliert werden, dadurch habe sich die Krankheit so schnell verbreiten können.

  WEITERLESEN

27-02-2020 Propaganda
JETZT HANDELN

IM FOKUS

Für weitere Informationen, kontaktieren Sie bitte das Falun Dafa Informationszentrum

+49-(0)173-3135532 (Frau Waltraud Ng)
oder verwenden Sie unser Kontaktformular