Nach abgelehnter Berufung dennoch interniert

03.05.2022 Verhaftungen

Die 50-jährige Liu Zongmins,  wurde verhaftet kurz nachdem sie am 11. Juli 2019 früh aus dem Haus gegangen war. Am frühen Vormittag desselben Tages drangen dann ein Dutzend Polizisten und Mitglieder des Nachbarschaftskomitees in ihre Wohnung ein, in der ihr 84-jähriger Vater und ihr 14-jähriger Neffe allein waren. Die Polizisten hielten ihren Vater fest, verhörten ihn und zwangen ihn, eine eidesstattliche Erklärung zu unterschreiben.

Ihren Neffen brachten sie auf die Polizeiwache, um ihn zu verhören, und verhafteten dann an diesem Abend auch dessen Mutter und seine Schwester. Auf dem Polizeirevier wurde Lius Nichte in Handschellen an einen eisernen Stuhl gefesselt. Die Polizei behauptete, Überwachungskameras hätten sie und ihren Bruder dabei gefilmt, wie sie zusammen mit Liu Falun-Dafa-Materialien1 verteilt hätten. Die Polizei verhörte abwechselnd die Geschwister und ihre Mutter und bedrohte sie, um an Informationen über Liu zu gelangen. Gegen 1:00 Uhr nachts wurden sie dann freigelassen.

Die Polizeibeamten hielten sich bis 22:00 Uhr in Lis Wohnung auf. Sie beschlagnahmten ihren Computer, ihren Drucker, Falun-Dafa-Bücher, ein Foto des Begründers von Falun Dafa, über 70.000 Yuan in bar (ca. 9.950 Euro, die ihrer Schwester Liu Yan und ihrer Mutter gehörten), den Schmuck ihrer Schwägerin, einen Satz antiker Geldscheine und den Ausweis ihres Vaters. Die Polizei weigerte sich, eine Liste der beschlagnahmten Gegenstände vorzulegen.

Dies war nicht das erste Mal, dass Liu wegen ihres Glaubens an Falun Dafa ins Visier genommen wurde. Ihr Vater, der aufgrund der Verfolgung seit zwei Jahrzehnten in Angst und Schrecken lebte, erkrankte nach ihrer letzten Verhaftung und verstarb ein Jahr später am 4. August 2020, ohne seine Tochter noch einmal gesehen zu haben.

Liu wurde unter anderem im Drogenrehabilitationszentrum der Stadt Qianxi, festgehalten. Dort wies die Polizei mehrere Insassen an, gewaltsam ihre Fingerabdrücke zu nehmen.

Liu erschien am 29. Oktober, am 9. November und erneut am 13. November 2020 vor dem Gericht in Bijie. Weder erlaubte der Richter  ihrem Anwalt, Falun Dafa in seiner Verteidigungsrede zu erwähnen, noch legte der Staatsanwalt  Beweise dafür vor, wie Liu gegen das Gesetz verstoßen haben sollte.

Am 12. April 2021 wurde Liu zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50.000 Yuan (ca. 7.000 Euro) verurteilt. Drei Monate später, am 12. Juli legte sie beim Mittleren Gericht des Bezirks Qixingguan Berufung ein. Das höhere Gericht reagierte jedoch nicht auf ihre Berufung. Erst als ihre Schwester am 22. September anrief, um sich nach ihrer Berufung zu erkundigen, teilte ihr ein Mitarbeiter mit, dass der Richter ihr ursprüngliches Urteil aufrechterhalten habe.

In der Zwischenzeit verweigerten die Wärter des Untersuchungsgefängnisses, Lius Familie sie zu besuchen, mit der Begründung, dass ihr Fall noch bearbeitet werde.

Ihre Schwester rief am 27. Dezember 2021, drei Monate nach der Ablehnung von Lius Berufung, die Polizei erneut an und verlangte die Rückgabe des beschlagnahmten Bargelds. Die Polizei behauptete jedoch, man habe das Urteil noch nicht erhalten und werde ihr antworten, sobald man eine Kopie erhalten habe.

Zwei Tage später erhielt Lius Schwester eine Mitteilung vom Frauengefängnis 1 der Provinz Guizhou, dass Liu am 23. Dezember inhaftiert worden sei. Die örtliche Justizbehörde verweigerte ihrer Familie aber weiterhin Besuche und behauptete, dass nur ihre unmittelbare Familie, also ihre Eltern und Kinder, sie sehen dürften, obwohl sie genau wusste, dass Liu nie geheiratet hatte und ihr Vater verstorben war.

Kontaktinformationen zu den Tätern:

Ding Yi, Leiter der Staatssicherheit der Stadt Qianxi: +86-13885798078

Xu Jian, Richter am Mittleren Gericht der Stadt Bijie: +86-857-8299057

Zeng Qi, Richter, Bezirksgericht Qixingguan: +86-13984865846, +86-18008572369

Li Fengju, Staatsanwalt, Qixingguan Bezirksstaatsanwaltschaft

(Informationen zu weiteren Tätern finden Sie im chinesischen Originalartikel)

 

1Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

 

Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.minghui.org

 

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