Kay Gottschalk Mitglied des Deutschen Bundestages, Stellvertretender Bundessprecher Finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion übersandte anlässlich des 26. Jahrestages der Verfolgung von Falun Gong in China folgende Grußworte:
Vor 26 Jahren, am 20. Juli 1999, begann die Kommunistische Partei Chinas (KPC) die systematische Verfolgung der Falun-Gong-Anhänger. Falun Gong ist eine spirituelle Praxis und neue religiöse Bewegung, die 1992 von Li Hongzhi in China gegründet wurde. Sie entstand aus der buddhistischen Schule des Qigong und enthält auch Elemente aus daoistischen Traditionen. Aufgrund der Anzahl der Praktizierenden, der Unabhängigkeit vom Staat und der spirituellen Lehre wurde dies als Bedrohung seitens der chinesischen Regierung angesehen. Bis heute dauert die Verfolgung als auch die Ermordung durch illegale Organentnahme und Folter besagter Anhänger an und stellt somit eine der größten unterdrückten Gruppen in China dar.
Noch unter der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel a. D. ist jener dringende Handlungsbedarf klar ersichtlich geworden. Auch das EU-Parlament hat zwar im Mai 2022 eine Resolution verabschiedet, welche fordert das Thema Organentnahme und Menschenrechte in China bei jedem Menschenrechtsdialog zur Sprache kommt und die chinesische Regierung zur Schaffung von Transparenz und Kooperation mit internationalen Untersuchungsbehörden angehalten ist. Doch eine spürbare Besserung für die Betroffenen und Opfer der Verfolgung ist bisher kaum bis gar nicht eingetreten.
Dahingehend liegt die Vermutung nahe, dass die allgemeine Praxis der zwanghaften Organentnahme bei zum Tode Verurteilten seit 2015 nicht eingestellt wurde. Leider wurden seitens der Ampelregierung (aus SPD, FDP & GRÜNEN) und der nunmehr schwarz-roten Nachfolgerregierung keinerlei Anstrengungen in dieser Hinsicht unternommen. Denn die Diskrepanz zwischen den Zahlen von Organspendern und Organgespendeten ist in China immer noch höher als beim Rest der Welt. An dieser Stelle sei mir eine persönliche Bemerkung gestattet: Selbst nach Aufführung von Shen Yun gab es gerade durch das ZDF-Magazin Royale (Böhmermann) eine satirische kritische Betrachtungsweise, die mehreren Personen unwirsch aufgestoßen ist. Der staatliche Rundfunk müsste wie die BBC in Großbritannien reformiert werden, denn dieser Journalismus berichtet lediglich aus einseitiger Betrachtungsweise. Andere Meinungen werden in vielerlei Hinsicht diskreditiert. Hieraus lassen sich Parallelen zwischen Deutschland und China feststellen.
Die Menschen in China, wie auch in Deutschland wollen als freie Rechtssubjekte, wie jeder Bürger des 21. Jahrhunderts, behandelt werden. Dazu gehört die Achtung Ihrer elementaren Grundrechte in Form von Recht auf körperliche Unversehrtheit, Religionsausübung und auf freie Meinungsäußerung. Die AfD bekennt sich uneingeschränkt zur Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit. Sie fordert jedoch, der Religionsausübung durch die staatlichen Gesetze, die Menschenrechte und unsere Werte Schranken zu setzen. Bis zum nächsten Jahrestag erhoffen wir uns dahingehend zumindest für die praktizierenden Menschen von Falun Gong in China eine Besserung hinsichtlich der freien Ausübung Ihrer spirituellen Praxis.
