Am 20. Juli 2023 sind es 24 Jahre, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) Falun Dafa¹ unterdrückt. Praktizierende in 44 Ländern haben ihren jeweiligen Regierungen 2023 eine weitere Liste von Tätern vorgelegt und sie aufgefordert, diese Personen für die Verfolgung von Falun Dafa in China zur Rechenschaft zu ziehen. Die Praktizierenden forderten ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienmitgliedern die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen im Ausland einzufrieren.

Unter den aufgeführten Tätern befand sich auch Li Rulin, ehemaliger Leiter des Büros für Umerziehung durch Arbeit.

Informationen zum Täter

• Vollständiger Name des Straftäters: Li (Nachname)
• Rulin (Vorname)
• Geschlecht: männlich
• Land: Biyang, Provinz Henan, China
• Geburtsdatum/Geburtsjahr: Januar 1955

Titel und Position

• 1998–März 2001: Stellvertretender Sekretär des Komitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und geschäftsführender stellvertretender Direktor des Justizministeriums der Provinz Sichuan
• März 2001–März 2009: Direktor des Büros für Umerziehung durch Arbeit im chinesischen Justizministerium
• März 2009–September 2009: Mitglied der KPCh-Führungsgruppe und Direktor der politischen Abteilung des Justizministeriums
• September 2009–April 2014: Mitglied der KPCh-Führungsgruppe und Direktor der politischen Abteilung der Obersten Volksstaatsanwaltschaft
• April 2014–Oktober 2018: Vizepräsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft
• Dezember 2018–Gegenwart: Leiter der Rechtsvereinigung China gegen Korruption 

Seit 1998 hat Li Rulin verschiedene Funktionen im Justiz- und Strafverfolgungssystem der KPCh ausgeübt. Nachdem die KPCh am 20. Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Dafa begonnen hatte, beteiligte er sich aktiv an der Umsetzung der Politik der KPCh, die darauf abzielte, „den Ruf [der Falun-Dafa-Praktizierenden] zu ruinieren, sie physisch zu zerstören und sie finanziell zu ruinieren“. Das hatte den Tod zahlreicher Praktizierender zur Folge.

Verbrechen, die er als stellvertretender Direktor des Justizministeriums der Provinz Sichuan begangen hat

Während Lis Amtszeit als stellvertretender Direktor des Justizministeriums der Provinz Sichuan (1998-2001) gehörte die Verfolgung von Falun Dafa in Sichuan zu den schwersten in China. Obwohl die genaue Zahl der in verschiedenen Gefängnissen und Arbeitslagern inhaftierten Falun-Dafa-Praktizierenden nicht bekannt ist, können die folgenden von Minghui.org gesammelten Daten einen Eindruck davon vermitteln, wie schwer die Verfolgung damals war.

Im Jahr 2000 wurden allein im Kreis Guang'an in der Provinz Sichuan 15 Falun-Dafa-Praktizierende zu Haftstrafen in Zwangsarbeitslagern verurteilt, sechs weitere wurden inhaftiert. Von 1999 bis 2000 wurden etwa 30 bis 50 Praktizierende zwischen 15 Tagen und zweieinhalb Monaten inhaftiert, weil sie nach Peking gereist waren, um sich für Falun Dafa einzusetzen.

Ende 2000 waren etwa 40 männliche Praktizierende im Zwangsarbeitslager Dayan in Ziyang, Provinz Sichuan, und mindestens 100 weitere Praktizierende im Männerzwangsarbeitslager Xinhua in Mianyang inhaftiert. Mehr als 200 weibliche Praktizierende wurden im Zwangsarbeitslager Nanmusi in Zizhong festgehalten, und ihre Zahl stieg bis 2001 auf fast 2.000 an. Auch im Frauengefängnis von Yangmahe und im Gefängnis von Deyang war eine große Zahl von Praktizierenden inhaftiert.

Als Li im März 2001 als stellvertretender Direktor des Justizministeriums der Provinz Sichuan zurücktrat, waren mehr als zehn Praktizierende in Sichuan zu Tode verfolgt worden, darunter Tian Shiqiang, Miao Qun, Fang Xianzhi, Liu Zhifen, Su Qionghua und Wang Xuzhi.

Verbrechen in der Funktion des Leiters des Büros für Umerziehung durch Arbeit 

Die mehr als 300 Lager für die Umerziehung durch Zwangsarbeit in ganz China spielten für die Behörden eine entscheidende Rolle bei der Inhaftierung und Folterung von Praktizierenden.

Das Büro für Umerziehung durch Arbeit des Justizministeriums ist die oberste Verwaltungsabteilung der Zwangsarbeitseinrichtungen der KPCh. Es kontrolliert nicht nur direkt die Einrichtungen zur Zwangsarbeit auf allen Ebenen, sondern hat auch die Befugnis, Maßnahmen zur Verfolgung von Falun Dafa zu formulieren. 

In den acht Jahren zwischen März 2001 und März 2009, in denen Li als Leiter des Büros fungierte, war die Verfolgung auf ihrem Höhepunkt. Li scheute keine Mühen, um die Verfolgungspolitik gegen Falun Dafa umzusetzen, und beteiligte sich sogar persönlich an ihr. 

Laut einem Bericht, der am 16. November 2013 in den Legal Evening News veröffentlicht wurde, stieg die Anzahl der in Arbeitslagern inhaftierten Personen in den 1990er Jahren jedes Jahr an. Die höchste jährliche Inhaftierungszahl wurde zwischen 2000 und 2006 auf 300.000 geschätzt. Im Jahr 2006 begann die Zahl zu sinken. Im Jahr 2012 waren schätzungsweise 90.000 Menschen inhaftiert.

Laut dem „Bericht über die internationale Religionsfreiheit 2008“ und dem „Menschenrechtsbericht“ des US-Außenministeriums aus dem Jahr 2008 waren mehr als die Hälfte der Inhaftierten in den chinesischen Zwangsarbeitslagern Anhänger von Falun Dafa. In den Arbeitslagern werden die Praktizierenden Hunderten von Foltermethoden und einer intensiven Gehirnwäsche unterzogen, um sie zu zwingen, ihrem Glauben abzuschwören. Die meisten von ihnen mussten auch noch jeden Tag stundenlang ohne Bezahlung arbeiten.

Nach der Analyse von 3.653 Todesfällen, die von Minghui.org im Jahr 2013 bestätigt wurden, saßen 714 Praktizierende eine Strafe in einem Arbeitslager ab, und 546 Praktizierende wurden außerdem in den Arbeitslagern zu Tode gefoltert. Insgesamt waren 127 Zwangsarbeitslager in ganz China betroffen.

Diese Zahlen sind vermutlich nur die Spitze des Eisbergs. Zahlreiche Falun-Dafa-Praktizierende wurden in den Zwangsarbeitslagern gefoltert und getötet, aber ihr Tod wurde von den Behörden vertuscht.

Foltermethoden in Zwangsarbeitslagern

In den Zwangsarbeitslagern Chinas wurden mehr als 100 Foltermethoden dokumentiert, darunter:

• Schlafentzug über mehrere Tage hintereinander
• Elektroschocks mit mehreren Hochspannungsstäben gleichzeitig über einen längeren Zeitraum
• verschiedene Handschellen- und Fesselungstechniken
• Schläge mit Gummistöcken, Stahlstangen und Keulen
• „Totenbett“
• Sitzen auf kleinen Hockern ohne sich bewegen zu dürfen
• Auspeitschen mit Ledergürteln, Kupferdraht und Seilen
• Einstechen von Nadeln unter die Fingernägel
• Verwendung von Eisenzangen, um die Haut zu verwunden oder Fingernägel herauszuziehen
• Isolationshaft
• Zwangsernährung mit Chiliwasser, Salzwasser und menschlichen Ausscheidungen
• Gießen von kaltem Wasser auf den Kopf im Winter
• Verweigerung der Toilettenbenutzung

Verabreichung von Medikamenten

Zusätzlich zur körperlichen Folter wurden in den Zwangsarbeitslagern auch unbekannte Medikamente verabreicht, einschließlich Injektionen, Zwangsernährung und heimliches Hinzufügen von Medikamenten zum Essen und in das Wasser der Praktizierenden.

Solche Misshandlungen wurden aus fast allen Zwangsarbeitslagern berichtet, darunter das Arbeitslager Masanjia in Liaoning, das Frauenzwangsarbeitslager Banqiao in Tianjin, und das Shayang-Zwangsarbeitslager in Hubei.

Sexuelle Übergriffe

Falun-Dafa-Praktizierende, die in den Arbeitslagern inhaftiert waren, berichteten auch über weit verbreiteten sexuellen Missbrauch, Vergewaltigungen und andere sexuelle Übergriffe.

Beispiele für sexuelle Übergriffe auf weibliche Praktizierende, einschließlich minderjähriger Mädchen, sind: Penetration der Vagina mit Elektrostäben, Elektroschocks an Brustwarzen, Ziehen an den Brüsten, Kneifen, Tritte gegen den Anus und den Unterleib sowie Zwangsabtreibung.

Neun weibliche Praktizierende – Zou Guirong, Su Juzhen, Yin Liping, Zhou Min, Wang Li, Zhou Yanbo, Ren Dongmei, Zhao Suhuan, und eine Praktizierende, deren Name nicht bekannt ist, wurden im April 2001 im Masanjia-Zwangsarbeitslager in Männerzellen gesteckt und Gruppenvergewaltigungen unterworfen. Die Frauen Zou und Su starben später an den Folgen der Verfolgung.

Nicht nur weibliche Praktizierende waren sexuellem Missbrauch ausgesetzt, sondern auch der Missbrauch von männlichen Praktizierenden war weit verbreitet.

Beispiele von Todesfällen in Zwangsarbeitslagern

1. Gao Rongrong

Gao Rongrong, die an der Luxun-Akademie der Schönen Künste in der Stadt Shenyang arbeitete, wurde wegen ihres Glaubens an Falun Dafa mehrmals zur Zwangsarbeit verurteilt.

Am 7. Mai 2004 schockten Wärter des Zwangsarbeitslagers Longshan in Shenyang Gao sechs bis sieben Stunden lang mit Elektrostäbe, wodurch ihr Gesicht schwer entstellt wurde. Während sie im Krankenhaus lag, kamen mehrere Praktizierende und fotografierten ihr Gesicht. Ihre Geschichte wurde von internationalen Medien veröffentlicht. Gao floh aus dem Krankenhaus und tauchte unter.

Führende Mitglieder der KPCh, darunter der ehemalige Vorsitzende Jiang Zemin und seine Komplizen Luo Gan und Zhou Yongkang, befürchteten, dass Gao China verlassen würde. Sie richteten eine spezielle Task Force ein, um sie aufzuspüren. Xu Wenyou, der frühere Leiter der Abteilung für kriminalpolizeiliche Ermittlungen im Amt für öffentliche Sicherheit der Provinz Liaoning, war direkt für die Festnahme von Gao verantwortlich. Nach fast sechs Monaten wurde Gao in den frühen Morgenstunden des 6. März 2005 festgenommen. Mehrere Praktizierende, die bei ihrer Rettung geholfen hatten, wurden ebenfalls verhaftet. Am 16. Juni 2005 wurde Gao, deren Gesicht mit Narben durch Elektroschocks übersät war, in der Haft getötet. Sie war 37 Jahre alt.

2. Zhang Changming

Als Zhang Changming Mitte Januar 2003 im Zwangsarbeitslager Jiamusi festgehalten wurde, fesselten ihn die Wärter mit Handschellen an den Boden und schlugen ihn. Sie stifteten Häftlinge an, mehr als 20 Mal mit Nägeln in Zhangs Fußsohlen zu stechen. Am nächsten Tag wurde er in eine kleine Zelle verlegt, mit Handschellen an einen auf dem Betonboden befestigten Ring gefesselt und drei Tage lang gefoltert. 

Um Mitternacht am 28. Februar 2003 ketteten die Wärter Zhang mit Handschellen an ein Heizungsrohr. Sie bedeckten seinen Kopf und schlugen mit harten Gegenständen wie zum Beispiel Schraubenziehern darauf ein. Sein Kopf war dadurch deformiert, und er erlitt eine Hirnblutung. Bald darauf starb er an den Folgen der Schläge. Er war 50 Jahre alt.

3. Yao Sanzhong

Yao Sanzhong wurde im Juli 2000 zu einer dreijährigen Haftstrafe im Arbeitslager 3 in der Provinz Henan verurteilt. Er war lange Zeit unmenschlichen Folterungen ausgesetzt. Die Wärter fesselten ihn, versetzten ihm Elektroschocks mit einem Hochspannungsstab und schlugen ihm mit der Sohle ihrer Schuhe ins Gesicht. 

Als die Wärter erfuhren, dass Yao Musiklehrer war, traten sie ihm gegen den Hals, so dass seine Stimme Schaden erlitt. Als Yao Ende Dezember 2002 im Sterben lag, ließen die Wärter ihn einfach am Straßenrand liegen, damit seine Familie ihn abholen konnte. Als seine Angehörigen ihn ins Krankenhaus brachten, stellte der Arzt fest, dass alle seine inneren Organe schwer verletzt waren und versagten. Er starb im Januar 2003 im Alter von 34 Jahren.

4. Wang Yunjie

Wang Yunjie wurde im Jahr 2002 zu zwei Jahren Zwangsarbeit im Masanjia-Lager verurteilt. Sie musste stundenlang mit dem Gesicht zur Wand stehen, ihr wurde der Schlaf entzogen und sie wurde von hinten mit Handschellen gefesselt. 20 Tage lang musste sie unter der sengenden Sonne im Freien stehen. Die Wärter versetzten ihren Brüsten mehrere Stunden lang Elektroschocks mit zwei Hochspannungsstäben, wodurch sie Geschwüre bekamen.

Später fesselten zwei Wärter Wangs Beine in der Doppellotus-Stellung und wickelten dann das Seil um ihre Hände und ihren Hals. Dann hängten sie sie an ihren Handgelenken auf. Als sie das Seil sieben Stunden später lösten, konnte Wang nicht mehr sitzen, stehen oder normal gehen. Sie war dem Tod nahe, und das Arbeitslager forderte ihre Familie eilig auf, sie nach Hause zu holen. Sie verstarb im Juli 2006.

5. Lu Xingguo

Während seiner Haft im Arbeitslager Shanghai 3 wurde Lu Xingguo zwischen dem 13. und 15. Oktober 2003 an zwei aufeinander folgenden Tagen auf der „Tigerbank“ gefoltert. Am 15. Oktober stifteten die Wärter die Häftlinge an, Lu, der nicht mehr gehen konnte, in einen Raum zu zerren. Mehr als zehn Häftlinge schlossen die Türen und Fenster, drehten die Lautstärke des Fernsehers auf, stopften ihm den Mund mit einem Handtuch, um ihn am Schreien zu hindern. Dann prügelten sie ihn innerhalb einer Stunde zu Tode. Sein Hals war blutverschmiert, und sein Körper war mit Spuren von Elektroschocks übersät. Das Zwangsarbeitslager verbrannte seine Leiche in aller Eile und schickte mehr als 60 Beamte zur Bewachung des Bestattungsinstituts. Seine Familienangehörigen durften seine Leiche nicht sehen. Er wurde 45 Jahre alt.

Verbrechen als Vizepräsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft

In den vier Jahren von April 2014 bis April 2018, in denen Li als Vizepräsident der Obersten Volksstaatsanwaltschaft tätig war, schaffte er weiterhin die Voraussetzung für die rechtswidrige Verurteilung von Praktizierenden wegen ihres Glaubens.

Nach den von Minghui gesammelten Informationen wurden zwischen 2014 und 2018 mindestens 4.683 Praktizierende verurteilt, darunter 633 im Jahr 2014, 878 im Jahr 2015, 1.265 im Jahr 2016, 974 im Jahr 2017 und 933 im Jahr 2018. Das Alter der Praktizierenden lag zwischen 23 und 83 Jahren, die längste Haftstrafe betrug 13 Jahre.

_{[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.}

Artikel veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung der Redaktion de.Minghui.org